Rechtsprechung
OLG Hamm, 15.12.2011 - I-4 U 31/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Werbung mit Preisvorteil muss die Bezugsgröße des Vorteils benennen
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Irreführung durch Werbung mit Preisnachlässen beim Verkauf von fabrikneuen Pkw
- kanzlei.biz
4.000 Euro Preisvorteil kann irreführend sein
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 8 Abs. 1; UWG § 3; UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
Irreführung durch Werbung mit Preisnachlässen beim Verkauf von fabrikneuen Pkw - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Preisvorteile ohne Bezugsgröße führen Kunden in die Irre - Listenpreis
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrigkeit bei fehlender Angabe der Bezugsgröße
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Online-Werbung mit 4.000 EUR-Preisvorteil irreführend
- vogel.de (Kurzinformation)
Werbung ohne Bezugsgröße für beworbenen Preisvorteil - Ankündigung eines Rabatts von 19 Prozent auf den Listenpreis ist im Kfz-Gewerbe nicht irreführend
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Irreführende Online-Werbung mit Preisvorteil ohne Angabe eines Vergleichspreises
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Irreführende Online-Werbung mit Preisvorteil ohne Angabe eines Vergleichspreises
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Onlinewerbung mit einem Preisvorteil muss die Bezugsgröße des Vorteils nennen
Besprechungen u.ä.
- swd-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)
Werbung mit Preisvorteil bei fehlender Bezugsgröße irreführend
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 02.12.2010 - 16 O 178/10
- OLG Hamm, 15.12.2011 - I-4 U 31/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 27.05.2008 - 4 U 14/08
Anspruch des Unterlassungsgläubigers auf Freistellung im Hinblick auf …
Auszug aus OLG Hamm, 15.12.2011 - 4 U 31/11
Die Beklagte berufe sich auch für den vorliegenden Fall zu Recht auf das Senatsurteil vom 27. Mai 2008 (4 U 14/08).Dazu hat der Senat (Urteil vom 27.05.2008 -4 U 14/08 = BecksRS 2010, 07441) im Hinblick auf das Kraftfahrzeuggewerbe ausgeführt, den angesprochenen Verkehrskreisen sei auch ohne gesonderten Hinweis klar, dass die Listenpreise der Automobilhersteller unverbindlich seien und dass die jeweiligen Autohändler darauf stets Rabatte in unterschiedlicher Höhe gewährten.