Rechtsprechung
| BFH, 10.08.1994 - I B 243/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,17853) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Begründetheit einer Divergenzrüge
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 17.12.1980 - II R 36/79
Kommanditist - GmbH - Kapitalkonto - Beteiligungskonto
Auszug aus BFH, 10.08.1994 - I B 243/93
Daran fehlt es im Streitfall, soweit die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) eine Divergenz zwischen der Vorentscheidung und dem BFH-Urteil vom 17. Dezember 1980 II R 36/79 (BFHE 132, 345, BStBl II 1981, 325) geltend macht.Die Klägerin führt nur aus, daß der BFH in BFHE 132, 345, BStBl II 1981, 325 auf einen bestimmten Rechtssatz nicht abgestellt habe.
Hierin liegt aber solange keine Abweichung, als der BFH in BFHE 132, 345, BStBl II 1981, 325 nicht ausdrücklich einen entsprechenden anderen Rechtssatz aufgestellt hat.
- BFH, 01.03.2000 - II B 89/99
Divergenz; Verfahrensmängel
Soweit die Kläger eine Divergenzrüge gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO erheben, ist bereits den Anforderungen des Abs. 3 Satz 3 der Vorschrift nicht genügt, weil die Kläger den von ihnen wiedergegebenen Rechtssätzen aus den zitierten Entscheidungen des BFH und des BVerfG keine davon abweichenden tragenden Rechtssätze aus dem Urteil des FG bzw. den in Bezug genommenen Einspruchsentscheidungen gegenübergestellt haben (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 22. März 1993 V B 165/92, BFH/NV 1994, 378, sowie vom 10. August 1994 I B 243/93, BFH/NV 1995, 334).