Rechtsprechung
BFH, 14.08.2019 - I R 14/18 |
Volltextveröffentlichungen (11)
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- Bundesfinanzhof
AStG § 1 Abs 1, AStG § 1 Abs 4, OECDMustAbk Art 9 Abs 1, DBA USA 1989 Art 9 Abs 1, AEUV Art 49, AEUV Art 63, AEUV Art 64 Abs 1
Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei gewinnmindernder Abschreibung auf unbesicherte Konzerndarlehen - Bundesfinanzhof
Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei gewinnmindernder Abschreibung auf unbesicherte Konzerndarlehen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 Abs 1 AStG vom 16.05.2003, § 1 Abs 4 AStG vom 16.05.2003, Art 9 Abs 1 OECDMustAbk, Art 9 Abs 1 DBA USA 1989, Art 49 AEUV
Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei gewinnmindernder Abschreibung auf unbesicherte Konzerndarlehen - IWW
§ 1 des Gesetzes über die Besteuerung bei Auslandsbeziehungen (Außensteuergesetz), § 1 Abs. 1 AStG, § ... 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, § 118 Abs. 2 FGO, § 1 Abs. 4 AStG, §§ 13, 15, 18, 21 des Einkommensteuergesetzes, Art. 9 Abs. 1 des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und einiger anderer Steuern, Art. 56 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, Art. 57 Abs. 1 EG, Art. 64 Abs. 1 AEUV, § 135 Abs. 2 FGO
- Wolters Kluwer
Korrektur von Auslandseinkünften aufgrund der Ausbuchung von Forderungen zu nicht fremdüblichen Bedingungen
- rewis.io
Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei gewinnmindernder Abschreibung auf unbesicherte Konzerndarlehen
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Steuerrecht: Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei gewinnmindernder Abschreibung auf unbesicherte Konzerndarlehen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Korrektur von Auslandseinkünften aufgrund der Ausbuchung von Forderungen zu nicht fremdüblichen Bedingungen
- datenbank.nwb.de
Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei gewinnmindernder Abschreibung auf unbesicherte Konzerndarlehen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- die-aktiengesellschaft.de (Leitsatz)
Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei gewinnmindernder Abschreibung auf unbesicherte Konzerndarlehen
- pwc.de (Kurzinformation)
Bundesfinanzhof ändert seine Rechtsprechung zur DBA-Sperrwirkung
- deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)
Fremdüblichkeit der (nicht) Besicherung von konzerninternen Darlehen
In Nachschlagewerken
- smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
- Beteiligung an anderen Körperschaften und Personenvereinigungen
- Beteiligungen an Körperschaftsteuersubjekten (insbes. Kapitalgesellschaften)
- Bewertung der Anteile
- Teilwertabschreibung
- Gesellschafterfremdfinanzierung
Sonstiges (2)
Verfahrensgang
- FG Sachsen, 27.09.2017 - 5 K 1648/12
- BFH, 14.08.2019 - I R 14/18
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (7)
- BFH, 27.02.2019 - I R 73/16
Rechtsprechungsänderung zur sog. Sperrwirkung nach Art. 9 Abs. 1 OECD-MustAbk
Auszug aus BFH, 14.08.2019 - I R 14/18
NV: Art. 9 Abs. 1 OECD-MustAbk (hier: Art. 9 Abs. 1 DBA-USA 1989) beschränkt den Korrekturbereich des § 1 Abs. 1 AStG nicht auf sog. Preisberichtigungen, sondern ermöglicht auch die Neutralisierung der gewinnmindernden Ausbuchung einer Darlehensforderung oder einer Teilwertabschreibung hierauf (Bestätigung des Senatsurteils vom 27.02.2019 - I R 73/16, BFHE 263, 525, BStBl II 2019, 394).Die hierdurch bedingte Einkünfteminderung ist jedoch nach § 1 Abs. 1 AStG zu neutralisieren (vgl. Senatsurteil vom 27.02.2019 - I R 73/16, BFHE 263, 525, BStBl II 2019, 394, Rz 17 ff.).
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die Ausführungen des Senatsurteils in BFHE 263, 525, BStBl II 2019, 394, Rz 21 Bezug genommen.
Zur Begründung wird wiederum auf das Senatsurteil in BFHE 263, 525, BStBl II 2019, 394, Rz 24 ff. Bezug genommen.
Auch insoweit wird auf das Senatsurteil in BFHE 263, 525, BStBl II 2019, 394, Rz 13, 18 Bezug genommen.
Zur weiteren Begründung wird erneut auf das Senatsurteil in BFHE 263, 525, BStBl II 2019, 394, Rz 23 Bezug genommen.
- BFH, 27.02.2019 - I R 51/17
Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei gewinnmindernder Ausbuchung sowie …
Auszug aus BFH, 14.08.2019 - I R 14/18
NV: Einer Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG steht bei Geschäftsbeziehungen mit Tochtergesellschaften aus Drittstaaten das Unionsrecht nicht entgegen (Bestätigung des Senatsurteils vom 27.02.2019 - I R 51/17, BFHE 264, 292).Da die Vereinigten Staaten von Amerika kein Mitgliedsstaat der Europäischen Union sind, wird insoweit auf die Ausführungen im Senatsurteil vom 27.02.2019 - I R 51/17 (BFHE 264, 292, Rz 20) Bezug genommen.
Sie wäre im Übrigen auch nach der sog. Standstill-Klausel des Art. 57 Abs. 1 EG (jetzt Art. 64 Abs. 1 AEUV) nicht anwendbar (vgl. Senatsurteil in BFHE 264, 292, Rz 21 f.).
- FG Sachsen, 27.09.2017 - 5 K 1648/12
Zulässigkeit einer Teilwertabschreibung einer inländischen Holdinggesellschaft …
Auszug aus BFH, 14.08.2019 - I R 14/18
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Finanzgerichts vom 27.09.2017 - 5 K 1648/12 aufgehoben, soweit der Klage stattgegeben wurde, und die Klage insoweit abgewiesen.Die dagegen erhobene Klage hatte überwiegend Erfolg (Urteil des Sächsischen Finanzgerichts --FG-- vom 27.09.2017 - 5 K 1648/12, Entscheidungen der Finanzgerichte 2019, 84).
- BFH, 19.07.2017 - I R 87/15
Unionsrechtlicher Prüfungsmaßstab für § 8b Abs. 6 Nr. 1 KStG 1999 a.F. bei …
Auszug aus BFH, 14.08.2019 - I R 14/18
Die grundsätzlich auch im Verkehr mit Drittstaaten geschützte Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 56 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft i.d.F. des Vertrags von Nizza zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger anderer damit zusammenhängender Rechtsakte --EG--, Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2002, Nr. C 325, 1; jetzt Art. 63 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union i.d.F. des Vertrags von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft --AEUV--, Amtsblatt der Europäischen Union 2008, Nr. C 115, 47) wird von der insoweit vorrangig anzuwendenden Niederlassungsfreiheit verdrängt (Senatsurteile vom 06.03.2013 - I R 10/11, BFHE 241, 157, BStBl II 2013, 707; vom 19.07.2017 - I R 87/15, BFHE 259, 435). - BFH, 06.03.2013 - I R 10/11
Abzugsverbot für Teilwertabschreibungen bei Auslandsbeteiligungen im …
Auszug aus BFH, 14.08.2019 - I R 14/18
Die grundsätzlich auch im Verkehr mit Drittstaaten geschützte Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 56 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft i.d.F. des Vertrags von Nizza zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger anderer damit zusammenhängender Rechtsakte --EG--, Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2002, Nr. C 325, 1; jetzt Art. 63 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union i.d.F. des Vertrags von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft --AEUV--, Amtsblatt der Europäischen Union 2008, Nr. C 115, 47) wird von der insoweit vorrangig anzuwendenden Niederlassungsfreiheit verdrängt (Senatsurteile vom 06.03.2013 - I R 10/11, BFHE 241, 157, BStBl II 2013, 707; vom 19.07.2017 - I R 87/15, BFHE 259, 435). - BFH, 17.12.2014 - I R 23/13
Sperrwirkung von Art. 9 Abs. 1 DBA-USA 1989 gegenüber Einkünftekorrektur nach § 1 …
Auszug aus BFH, 14.08.2019 - I R 14/18
Es hat sich --aus seiner Sicht konsequent-- mit der Fremdvergleichsproblematik nicht näher befasst, weil es sich der bisherigen Senatsrechtsprechung (Urteile vom 17.12.2014 - I R 23/13, BFHE 248, 170, BStBl II 2016, 261, und vom 24.06.2015 - I R 29/14, BFHE 250, 386, BStBl II 2016, 258) angeschlossen hat, nach der unter der Geltung der Art. 9 Abs. 1 des Musterabkommens der Organisation for Economic Cooperation and Development (OECD-Musterabkommen --OECD-MustAbk--) nachgebildeten Bestimmungen, zu denen auch der im Streitfall einschlägige Art. 9 Abs. 1 des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und einiger anderer Steuern vom 29.08.1989 (BGBl II 1991, 355, BStBl I 1991, 95) --DBA-USA 1989-- gehört, eine Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG nur dann möglich sein sollte, wenn der zwischen den verbundenen Unternehmen vereinbarte Preis seiner Höhe nach dem Fremdvergleichsmaßstab nicht standhalte. - BFH, 24.06.2015 - I R 29/14
Sperrwirkung von Art. IV DBA-Großbritannien 1964 gegenüber Einkünftekorrektur …
Auszug aus BFH, 14.08.2019 - I R 14/18
Es hat sich --aus seiner Sicht konsequent-- mit der Fremdvergleichsproblematik nicht näher befasst, weil es sich der bisherigen Senatsrechtsprechung (Urteile vom 17.12.2014 - I R 23/13, BFHE 248, 170, BStBl II 2016, 261, und vom 24.06.2015 - I R 29/14, BFHE 250, 386, BStBl II 2016, 258) angeschlossen hat, nach der unter der Geltung der Art. 9 Abs. 1 des Musterabkommens der Organisation for Economic Cooperation and Development (OECD-Musterabkommen --OECD-MustAbk--) nachgebildeten Bestimmungen, zu denen auch der im Streitfall einschlägige Art. 9 Abs. 1 des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und einiger anderer Steuern vom 29.08.1989 (BGBl II 1991, 355, BStBl I 1991, 95) --DBA-USA 1989-- gehört, eine Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG nur dann möglich sein sollte, wenn der zwischen den verbundenen Unternehmen vereinbarte Preis seiner Höhe nach dem Fremdvergleichsmaßstab nicht standhalte.
- BFH, 18.05.2021 - I R 4/17
Ermittlung fremdüblicher Zinsen auf Konzerndarlehen
bb) Nach der jüngeren Senatsrechtsprechung zum Fremdvergleich im Rahmen des § 1 Abs. 1 AStG kann in einem passiven, d.h. nicht durch rechtlich bindende Einstandsverpflichtungen anderer Konzernunternehmen verfestigten, Konzernrückhalt keine werthaltige Besicherung des Rückzahlungsanspruchs gesehen werden (…z.B. Urteil vom 18.12.2019 - I R 72/17, BFH/NV 2020, 1049) und ist die Bonitätsprüfung daher an den Verhältnissen der konkret das Darlehen in Anspruch nehmenden Konzerngesellschaft auszurichten (Senatsurteil vom 14.08.2019 - I R 14/18, BFH/NV 2020, 755). - BFH, 19.02.2020 - I R 19/17
Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei gewinnmindernder Abschreibung auf …
Einer Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG steht bei Geschäftsbeziehungen mit Tochtergesellschaften aus Drittstaaten das Unionsrecht nicht entgegen (…Bestätigung des Senatsurteils vom 27.02.2019 - I R 51/17, BFHE 264, 292, und der Folgeurteile vom 19.06.2019 - I R 5/17, BFH/NV 2020, 183, und vom 14.08.2019 - I R 14/18, juris).Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass es sich bei der T Ltd. um ein neu gegründetes Unternehmen handelte, das über kein nennenswertes Anlagevermögen verfügte, und die Besicherung nicht unter dem Gesichtspunkt des sog. Konzernrückhalts entbehrlich war (…vgl. wiederum das Senatsurteil in BFHE 263, 525, BStBl II 2019, 394, sowie die Folgeurteile des Senats in BFH/NV 2020, 183; vom 19.06.2019 - I R 54/17, juris; vom 14.08.2019 - I R 14/18, juris).
Wie bereits mehrfach entschieden (…vgl. Senatsurteil in BFHE 263, 525, BStBl II 2019, 394, sowie die Folgeurteile des Senats in BFH/NV 2020, 183; vom 19.06.2019 - I R 54/17, juris; vom 14.08.2019 - I R 14/18, juris; vom 14.08.2019 - I R 21/18, juris), hält der Senat nicht mehr an seiner bisherigen Rechtsprechung fest, derzufolge bei Art. 9 Abs. 1 des Musterabkommens der Organisation for Economic Cooperation and Development (OECD-Musterabkommen --OECD-MustAbk--) nachgebildeten Bestimmungen, zu denen auch der im Streitfall einschlägige Art. 9 Abs. 1 DBA-Türkei 2011 gehört, eine Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG nur dann möglich sein sollte, wenn der zwischen den verbundenen Unternehmen vereinbarte Preis seiner Höhe nach dem Fremdvergleichsmaßstab nicht standhalte (vgl. Senatsurteile vom 17.12.2014 - I R 23/13, BFHE 248, 170, BStBl II 2016, 261, und vom 24.06.2015 - I R 29/14, BFHE 250, 386, BStBl II 2016, 258).
Da die Türkei kein Mitgliedstaat der Europäischen Union ist, wird insoweit auf die Ausführungen in den Senatsurteilen vom 27.02.2019 - I R 51/17 (BFHE 264, 292) und vom 14.08.2019 - I R 14/18 (juris) Bezug genommen.
- BFH, 09.06.2021 - I R 32/17
Einkünftekorrekturen nach § 1 Abs. 1 AStG bei Teilwertabschreibungen auf …
Der Senat hält an seiner bisherigen Rechtsauffassung fest (vgl. Senatsurteile vom 27.02.2019 - I R 81/17, BFHE 264, 297, BStBl II 2020, 443; I R 51/17, BFHE 264, 292, BStBl II 2020, 440;… vom 19.06.2019 - I R 5/17, BFH/NV 2020, 183; I R 54/17, IStR 2020, 230;… vom 14.08.2019 - I R 34/18, BFH/NV 2020, 757; I R 14/18, BFH/NV 2020, 755;… vom 18.12.2019 - I R 72/17, BFH/NV 2020, 1049;… vom 14.08.2019 - I R 21/18, BFH/NV 2020, 759; vom 19.02.2020 - I R 19/17, BFHE 269, 243, BStBl II 2021, 223).Der Senat hat seine bisherige Rechtsprechung zur sog. Sperrwirkung der dem Art. 9 Abs. 1 OECD-MustAbk nachgebildeten abkommensrechtlichen Vorschriften (vgl. Senatsurteile vom 24.06.2015 - I R 29/14, BFHE 250, 386, BStBl II 2016, 258, und vom 17.12.2014 - I R 23/13, BFHE 248, 170, BStBl II 2016, 261) mittlerweile aufgegeben (vgl. Senatsurteile in BFHE 264, 297, BStBl II 2020, 443; in BFHE 264, 292, BStBl II 2020, 440;… in BFH/NV 2020, 183; in IStR 2020, 230;… in BFH/NV 2020, 757; in BFH/NV 2020, 755;… in BFH/NV 2020, 1049;… in BFH/NV 2020, 759; in BFHE 269, 243, BStBl II 2021, 223).
Für die Feststellung der Fremdüblichkeit ist auf das Verhalten eines fremden Dritten abzustellen (vgl. Senatsurteile in BFHE 264, 297, BStBl II 2020, 443; in BFHE 264, 292, BStBl II 2020, 440;… in BFH/NV 2020, 183; in IStR 2020, 230;… in BFH/NV 2020, 757; in BFH/NV 2020, 755;… in BFH/NV 2020, 1049;… in BFH/NV 2020, 759; in BFHE 269, 243, BStBl II 2021, 223).
- BFH, 13.01.2022 - I R 15/21
Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei gewinnmindernder Ausbuchung einer …
Für diese Feststellung ist auf das Verhalten eines fremden Dritten abzustellen (vgl. Senatsurteile vom 27.02.2019 - I R 81/17, BFHE 264, 297, BStBl II 2020, 443; vom 27.02.2019 - I R 51/17, BFHE 264, 292, BStBl II 2020, 440;… vom 19.06.2019 - I R 5/17, BFH/NV 2020, 183; vom 19.06.2019 - I R 54/17, Internationales Steuerrecht --IStR-- 2020, 230;… vom 14.08.2019 - I R 34/18, BFH/NV 2020, 757; vom 14.08.2019 - I R 14/18, BFH/NV 2020, 755;… vom 18.12.2019 - I R 72/17, BFH/NV 2020, 1049; vom 19.02.2020 - I R 19/17, BFHE 269, 243, BStBl II 2021, 223), wobei es sich hierbei nicht um "klassische Banken" handeln muss (vgl. Senatsurteile vom 18.05.2021 - I R 62/17, BFHE 273, 457, und in BFHE 273, 475). - FG Baden-Württemberg, 24.09.2020 - 3 K 1486/19
Außerbilanzielle Hinzurechnung von Fremdwährungsverlusten aus Forderungen aus …
Die grundsätzlich auch im Verkehr mit Drittstaaten geschützte Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 63 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union i.d.F. des Vertrags von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft -AEUV-, Amtsblatt der Europäischen Union 2008, Nr. C 115, 47) wird von der insoweit vorrangig anzuwendenden Niederlassungsfreiheit verdrängt (vgl. BFH-Urteil vom 14. August 2019 I R 14/18, BFH/NV 2020, 755).