Rechtsprechung
   BGH, 08.03.2012 - I ZB 13/11   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Neuschwanstein

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 82 Abs. 1 Satz 1; ZPO § 139

  • markenmagazin:recht

    Neuschwanstein

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wann ist die Marke "Neuschwanstein” nicht mehr hinreichend unterscheidungskräftig im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG?

  • IWW
  • openjur.de

    § 139 ZPO; §§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 82 Abs. 1 Satz 1 MarkenG
    Neuschwanstein

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Neuschwanstein

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 82 Abs 1 S 1 MarkenG, § 139 ZPO
    Markenlöschungsverfahren: Unterscheidungskraft einer aus dem Namen einer berühmten Sehenswürdigkeit gebildeten Marke; Hinweispflicht des Bundespatentgerichts bzgl. der Sachdienlichkeit einer Einschränkung des Waren- oder Dienstleistungsverzeichnisses - Neuschwanstein

  • Jurion

    Unterscheidungskraft einer Marke bei Bezeichnung eines bedeutenden Kulturguts (hier: Schloss Neuschwanstein)

  • nwb

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1; § 82 Abs. 1 Satz 1; ZPO § 139

  • kanzlei.biz

    Neuschwanstein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterscheidungskraft einer Marke bei Bezeichnung eines bedeutenden Kulturguts (hier: Schloss Neuschwanstein)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Unterscheidung von Markenzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Zur Schutzfähigkeit von Allgemeinbegriffen als Marke

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Neuschwanstein - Name einer Sehenswürdigkeit nicht als Marke für Waren, die typische Reiseandenken sind, eintragbar

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Neuschwanstein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einschränkung des Warenverzeichnisses im Markenlöschungsverfahren

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Schutzfähigkeit einer Sehenswürdigkeit als Marke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Schutzfähigkeit einer Sehenswürdigkeit als Marke

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Markenrecht Unterscheidungskraft

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Der Begriff "Neuschwanstein" ist nicht für Reisesouvenirs als Wortmarke eintragbar

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Keine Souvenirs mit der Marke "Neuschwanstein" // Schloss könnte aber als Namensgeber für Teppiche taugen

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 193, 21
  • GRUR 2012, 1044



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (99)  

  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12  

    Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das Vorliegen

    Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen (EuGH, Urteil vom 8. Mai 2008 - C304/06, Slg. 2008, I3297 = GRUR 2008, 608 Rn. 67 - EUROHYPO; BGH, Beschluss vom 8. März 2012 - I ZB 13/11, BGHZ 193, 21 Rn. 9 - Neuschwanstein; BGH, GRUR 2013, 522 Rn. 8 - Deutschlands schönste Seiten).

    Die Eintragungshindernisse sind vielmehr im Licht des Allgemeininteresses auszulegen, das jedem von ihnen zugrunde liegt (vgl. EuGH, Urteil vom 15. März 2012 - C90 und 91/11, GRUR 2012, 616 Rn. 22 - Strigl & Securvita/Öko-Invest; BGH, Beschluss vom 15. Januar 2009 - I ZB 30/06, GRUR 2009, 411 Rn. 7 = WRP 2009, 439 - STREETBALL; BGHZ 193, 21 Rn. 28 - Neuschwanstein).

  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 65/12  

    Markeneintragungs- oder -löschungsverfahren: Prüfung des Wegfalls des absoluten

    Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen (EuGH, Urteil vom 8. Mai 2008 - C304/06, Slg. 2008, I3297 = GRUR 2008, 608 Rn. 67 - EUROHYPO; BGH, Beschluss vom 8. März 2012 - I ZB 13/11, BGHZ 193, 21 Rn. 9 - Neuschwanstein; BGH, GRUR 2013, 522 Rn. 8 - Deutschlands schönste Seiten).
  • BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11  

    Deutschlands schönste Seiten

    Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen (EuGH, Urteil vom 8. Mai 2008 - C304/06, Slg. 2008, I-3297 = GRUR 2008, 608 Rn. 67 - EUROHYPO; BGH, Beschluss vom 8. März 2012 - I ZB 13/11, GRUR 2012, 1044 Rn. 9 = WRP 2012, 1398 - Neuschwanstein).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht