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   BGH, 24.01.2002 - I ZB 18/01   

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https://dejure.org/2002,6548
BGH, 24.01.2002 - I ZB 18/01 (https://dejure.org/2002,6548)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2002 - I ZB 18/01 (https://dejure.org/2002,6548)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2002 - I ZB 18/01 (https://dejure.org/2002,6548)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Eintragung in das Markenregister - Fehlende Unterscheidungskraft - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Druckereierzeugnisse - Unternehmensberatung - Finanzwesen - Finanzberatung

  • Judicialis

    MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 6; ; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 6
    Anforderungen an die Begründung einer Entscheidung des Bundespatentgerichts in einer Markensache

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Zum Vorliegen eines Begründungsmangels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 01.07.1999 - I ZB 48/96

    SLICK 50; Rechtsbeschwerde gegen teilweise Löschung einer Marke

    Auszug aus BGH, 24.01.2002 - I ZB 18/01
    Hierfür genügt es, daß ein im Gesetz aufgeführter, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnender Verfahrensmangel gerügt wird (BGH, Beschl. v. 1.7.1999 - I ZB 48/96, GRUR 2000, 53 - SLICK 50, m.w.N.).

    Dem Erfordernis einer Begründung ist deshalb schon dann genügt, wenn die Entscheidung zu jedem selbständigen Angriffs- und Verteidigungsmittel Stellung nimmt, das ein Verfahrensbeteiligter vorgebracht hat oder dessen Behandlung sich aufdrängt (BGH GRUR 2000, 53 - SLICK 50, m.w.N.).

  • BGH, 02.10.2002 - I ZB 27/00

    "TURBO-TABS"; Richterwechsel im schriftlichen Verfahren vor dem

    Ihre Statthaftigkeit folgt jedoch daraus, daß im Gesetz aufgeführte, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnende Verfahrensmängel gerügt werden (vgl. BGH, Beschl. v. 20.1.2000 - I ZB 50/97, GRUR 2000, 894 = WRP 2000, 1166 - Micro-PUR; Beschl. v. 24.1.2002 - I ZB 18/01, Mitt.
  • BPatG, 20.02.2002 - 29 W (pat) 64/00
    Deshalb ist nicht erkennbar, welcher Grund für die Entscheidung über die Zurückweisung der Waren vor der Eintragung maßgeblich gewesen ist (BGH Beschl. v. 24. Januar 2002, I ZB 18/01; unveröffentlicht, Umdruck S 6 -steuertip; GRUR 2000, 53 - SLICK 50, mwN).
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