Rechtsprechung
| BGH, 20.03.2003 - I ZB 21/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,12139) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen Markenlöschung; Bestehen von Eintragungshindernissen; Fehlende Unterscheidungskraft; Bestehen eines Freihaltungsbedürfnisses ; Verkehrsdurchsetzung der Marke i.S.d. § 8 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG); Absoluter Rechtsbeschwerdegrund der Versagung des ...
- Judicialis
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1; ; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 8 Abs. 3; ; MarkenG § 50 Abs. 1 Nr. 1; ; MarkenG § 50 Abs. 1 Nr. 3
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 3
Versagung des rechtlichen Gehörs im Verfahren vor dem Bundespatentgericht - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BGH, 24.07.2007 - X ZB 17/05
Angussvorrichtung für Spritzgießwerkzeuge
Damit hat sich das Patentgericht mit der geltend gemachten widerrechtlichen Entnahme in willkürfreier Weise befasst (vgl. BGH, Beschl. v. 22.3.2003 - I ZB 21/02, im Druck nicht veröffentlicht).