Rechtsprechung
   BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    HOT

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 115 Abs 1 MarkenG
    Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen Markenwortes mit mehreren deutschen Bedeutungen - HOT

  • Jurion

    Unterscheidungskraft des Markenwortes "HOT" aufgrund eines durch verschiedene Deutungsmöglichkeiten hervorgerufenen Interpretationsaufwands

  • Betriebs-Berater

    Keine Unterscheidungskraft durch Verwendung von "HOT"

  • kanzlei.biz

    HOT

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterscheidungskraft des Markenwortes "HOT" aufgrund eines durch verschiedene Deutungsmöglichkeiten hervorgerufenen Interpretationsaufwands

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Zur Unterscheidungskraft einer beschreibenden Wortmarke

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Dem Wort "HOT" fehlt die Unterscheidungskraft

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    "HOT" als Markenwort

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Dem Wort "HOT" fehlt die Unterscheidungskraft

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fehlende Unterscheidungskraft eines englischsprachigen Markenworts mit mehreren deutschen Bedeutungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Dem Wort "HOT" fehlt die Unterscheidungskraft

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Keine Unterscheidungskraft durch Verwendung von HOT

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Keine Unterscheidungskraft der Marke "HOT"

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2014, 793
  • GRUR 2014, 569



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Wird zitiert von ... (114)  

  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13  

    Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger

    Von einem beschreibenden Begriff kann vielmehr auch auszugehen sein, wenn das Markenwort verschiedene Bedeutungen hat, sein Inhalt nicht klar umrissen ist oder nur eine der möglichen Bedeutungen die Waren oder Dienstleistungen beschreibt (BGH, Beschluss vom 13. März 2008 - I ZB 53/05, GRUR 2008, 900 Rn. 15 = WRP 2008, 1338 - SPA II; BGH, GRUR 2009, 952 Rn. 15 - DeutschlandCard; BGH, Beschluss vom 13. September 2012 - I ZB 68/11, GRUR 2013, 522 Rn. 13 f. = WRP 2013, 503 - Deutschlands schönste Seiten; BGH, Beschluss vom 19. Februar 2014 - I ZB 3/13, GRUR 2014, 569 Rn. 18 = WRP 2014, 573 - HOT).

    Da aber von einem beschreibenden Begriff auch dann ausgegangen werden kann, wenn das Markenwort verschiedene Bedeutungen hat, sein Inhalt nicht klar umrissen ist oder nur eine der möglichen Bedeutungen die Waren oder Dienstleistungen beschreibt, reicht - entgegen der Auffassung der Rechtsbeschwerde - der allein durch die verschiedenen Deutungsmöglichkeiten hervorgerufene Interpretationsaufwand des Verkehrs für die Bejahung einer Unterscheidungskraft nicht aus (BGH, GRUR 2014, 569 Rn. 24 - HOT).

    In Anbetracht der fehlenden Unterscheidungskraft der Wortfolge "Gute Laune Drops" der angegriffenen Marke reichen die festgestellten einfachen graphischen Elemente nicht aus, das Schutzhindernis zu überwinden (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Juni 2001 - I ZB 58/98, GRUR 2001, 1153 f. = WRP 2001, 1201 - anti KALK; BGH, GRUR 2010, 640 Rn. 17 - hey!; BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2013 - I ZB 11/13, GRUR 2014, 376 Rn. 18 = WRP 2014, 449 - grill meister; BGH, GRUR 2014, 569 Rn. 32 - HOT).

    Das Bundespatentgericht ist mit Recht davon ausgegangen, dass sich aus dem Umstand der bisherigen Eintragungs- und Entscheidungspraxis im Zusammenhang mit Marken, die den Wortbestandteil "gute Laune" aufweisen, keine Bindungs- oder Indizwirkung für die im vorliegenden Verfahren vorzunehmende Beurteilung des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft ergibt (vgl. EuGH, Beschluss vom 12. Februar 2009 - C39/08 und 43/08, GRUR 2009, 667 Rn. 17 und 19 - Bild digital und ZVS Zeitungsvertrieb Stuttgart; BGH, Beschluss vom 17. August 2010 - I ZB 61/09, WRP 2011, 349 Rn. 12 - FREIZEIT Rätsel Woche; BGH, GRUR 2014, 569 Rn. 30 - HOT).

  • BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14  

    Die Zahlungsbestimmung für eine bereits entrichtete Widerspruchsgebühr kann noch

    Einfache, werblich übliche graphische Gestaltungen sind allerdings regelmäßig nicht hinreichend unterscheidungskräftig (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Juni 2001 - I ZB 58/98, GRUR 2001, 1153 = WRP 2001, 1201 - anti KALK; Beschluss vom 19. Februar 2014 - I ZB 3/13, GRUR 2014, 569 Rn. 32 = WRP 2014, 573 - HOT).
  • BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13  

    Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und Dienstleistungsmarken

    Von einem beschreibenden Begriff kann vielmehr auch auszugehen sein, wenn das Markenwort verschiedene Bedeutungen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Februar 2014 - I ZB 3/13, GRUR 2014, 569 Rn. 18 = WRP 2014, 573 - HOT).
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