Rechtsprechung
   BGH, 10.06.2010 - I ZB 39/09   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Buchstabe T mit Strich

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2

  • markenmagazin:recht

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG
    "Buchstabe T mit Strich”

  • damm-legal.de

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG
    Prüfung für die Eintragungsfähigkeit einer Marke muss sich auf das gesamte Zeichen erstrecken

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Buchstabe T mit Strich

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenzeichen: Prüfungsumfang bei der Feststellung eines Eintragungshindernisses - Buchstabe T mit Strich

  • Jurion

    Beschränkung der Prüfung nach dem Markengesetz (MarkenG) hinsichtlich des Bestehens von Eintragungshindernissen eines oder mehrerer Zeichenbestandteile im Falle eines angemeldeten Zeichens aus mehreren Bestandteilen; Versagung der Eintragung des angemeldeten Zeichens nur im Falle einer Erfüllung der Voraussetzungen eines Schutzhindernisses in seiner Gesamtheit; Entgegenstehende Eintragungshindernisse bei dem angemeldeten Zeichen aufgrund anderer vom Verkehr als verschieden verstandener Bestandteile

  • kanzlei.biz
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschränkung der Prüfung nach dem Markengesetz ( MarkenG ) hinsichtlich des Bestehens von Eintragungshindernissen eines oder mehrerer Zeichenbestandteile im Falle eines angemeldeten Zeichens aus mehreren Bestandteilen; Versagung der Eintragung des angemeldeten Zeichens nur im Falle einer Erfüllung der Voraussetzungen eines Schutzhindernisses in seiner Gesamtheit; Entgegenstehende Eintragungshindernisse bei dem angemeldeten Zeichen aufgrund anderer vom Verkehr als verschieden verstandener Bestandteile

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Eintragungshindernisse bei Zeichen aus mehreren Bestandteilen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Ein Bindestrich kommt selten allein - zur Schutzfähigkeit der Marke T-

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Eintragungsfähigkeit von aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzten Zeichenfolgen - Buchstabe T mit Strich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    T mit Strich

  • vsw.info PDF, S. 3 (Leitsatz)

    § 8 II Nrn. 1, 2 MarkenG
    Buchstabe T mit Strich

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2011, 65



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Wird zitiert von ... (71)  

  • BGH, 09.07.2015 - I ZB 65/13  

    Abstrakte Farbmarke - Nivea-Blau

    Eine Marke kann infolge der Benutzung als Teil einer komplexen Kennzeichnung oder in Verbindung mit anderen Marken Unterscheidungskraft erlangen (EuGH, Urteil vom 7. Juli 2005 - C-353/03, Slg. 2005, I-6135 = GRUR 2005, 763 Rn. 27 und 30 - Nestlé/Mars; Urteil vom 18. April 2013 - C-12/12, GRUR 2013, 722 Rn. 27 = WRP 2013, 761 - Colloseum/Levy Strauss; Urteil vom 18. Juli 2013 - C-252/12, GRUR 2013, 922 Rn. 23 = WRP 2013, 1314 - Specsavers/Asda; BGH, GRUR 2008, 710 Rn. 38 - VISAGE; BGH, Beschluss vom 2. April 2009 - I ZB 94/06, GRUR 2009, 954 Rn. 19 und 22 = WRP 2009, 1250 - Kinder III; Beschluss vom 10. Juni 2010 - I ZB 39/09, GRUR 2011, 65 Rn. 23 = WRP 2011, 65 - Buchstabe T mit Strich).

    Dabei stehen der Eintragung einer Marke für mit einem weiten Oberbegriff bezeichnete Waren und Dienstleistungen die Eintragungshindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG schon entgegen, wenn sie hinsichtlich einzelner unter den Oberbegriff fallender Waren und Dienstleistungen vorliegen (BGH, GRUR 2011, 65 Rn. 26 - Buchstabe T mit Strich; Beschluss vom 2. Dezember 2004 - I ZB 8/04, GRUR 2005, 578, 581 = WRP 2005, 889 - LOKMAUS).

  • BGH, 08.03.2012 - I ZB 13/11  

    Neuschwanstein

    Das Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG steht der Eintragung einer Marke für mit einem weiten Warenoberbegriff bezeichnete Waren und Dienstleistungen schon dann entgegen, wenn es - wie hier - hinsichtlich einzelner unter den Oberbegriff fallender Waren und Dienstleistungen vorliegt (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Juni 2010 - I ZB 39/09, GRUR 2011, 65 Rn. 26 = WRP 2011, 65 - Buchstabe T mit Strich).
  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13  

    Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you

    Das Bundespatentgericht hat bei seiner gegenteiligen Annahme rechtsfehlerhaft nicht berücksichtigt, dass der Beurteilung, ob das Schutzhindernis mangelnder Unterscheidungskraft besteht, die Marke in ihrer eingetragenen Form zugrunde zu legen und diese nicht um weitere Bestandteile zu ergänzen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Juni 2010 - I ZB 39/09, GRUR 2011, 65 Rn. 17 = WRP 2011, 65 - Buchstabe T mit Strich).

    Abgesehen davon, dass das Bundespatentgericht damit gegen den Grundsatz verstoßen hat, die Marke in ihrer Gesamtheit der Beurteilung zu unterziehen (vgl. BGH, GRUR 2011, 65 Rn. 12 - Buchstabe T mit Strich), ist der Schluss von einem etwaigen Freihaltebedürfnis an dem Wortbestandteil "YOU" auf eine mangelnde Unterscheidungskraft der Wortfolge "for you" nicht gerechtfertigt.

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