Rechtsprechung
| BGH, 05.06.2003 - I ZB 44/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen einer Rechtsbeschwerde; Löschung einer Marke
- Judicialis
-
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 8 Abs. 2
Unterscheidungskraft der Marke "Energieketten"; Zulässigkeit der Internet-Recherche durch das Bundespatentgericht - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.06.2003 - I ZB 43/02
Unterscheidungskraft der Marke "Energieketten"; Verletzung rechtlichen Gehörs im …
Auszug aus BGH, 05.06.2003 - I ZB 44/02
Der Senat nimmt zunächst auf die Gründe im Beschluß vom heutigen Tag in dem parallel gelagerten Verfahren mit den identischen Beteiligten Bezug (I ZB 43/02).