Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• aufrecht.de

  Zur rechtserhaltenden Nutzung bei "Modernisierung" einer Wort/Bildmarke

 
• Wolters Kluwer

  Widerspruch gegen die Versagung der Eintragung einer angemeldeten Marke; Statthaftigkeit einer vom Bundespatentgericht nicht zugelassenen Rechtsbeschwerde; Pflicht des Gerichtes zur Bereitstellung des Zuganges von Verfahrensbeteiligten zu Informationen

• info-it-recht.de
• Judicialis

  MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 3; ; MarkenG § 90 Abs. 2

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 103 Abs. 1
  Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Berücksichtigung von Erfahrungssätzen bei der gerichtlichen Entscheidung

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 15.02.2005 - 27 W (pat) 4/04
• BGH, 03.11.2005 - I ZB 44/05

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …

  Auszug aus BGH, 03.11.2005 - I ZB 44/05

  Dem Gericht obliegt die Verpflichtung, den Verfahrensbeteiligten den Zugang zu den ihm vorliegenden Informationen in weitem Umfang zu öffnen, sofern diese Informationen für die gerichtliche Entscheidung verwertbar sein sollen (vgl. BVerfGE 64, 135, 143 f.; 86, 133, 144 m.w.N.).
• VGH Hessen, 03.09.1996 - 12 UZ 3324/96

  Berufungszulassung wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs - Verwertung eines …

  Auszug aus BGH, 03.11.2005 - I ZB 44/05

  Nicht zu entscheiden ist hierbei die Frage, ob in der Nichterörterung eines Erfahrungssatzes ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG zu sehen ist, wenn dieser nicht jedermann sicher gegenwärtig ist (so BVerwGE 67, 83;… BSG, Urt. v. 4.8.1992 - 2 RU 42/91, zitiert nach juris; differenzierend VGH Kassel ESVGH 47, 22, 24).
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 5/00

  "BachBlüten Ohrkerze"; Versagung rechtlichen Gehörs durch Entscheidung ohne …

  Auszug aus BGH, 03.11.2005 - I ZB 44/05

  Ihre Statthaftigkeit folgt jedoch daraus, dass ein im Gesetz aufgeführter, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnender Verfahrensmangel gerügt wird (st. Rspr.; vgl. zuletzt BGH, Beschl. v. 28.8.2003 - I ZB 5/00, GRUR 2003, 1067 = WRP 2003, 1444 - BachBlüten Ohrkerze; Beschl. v. 2.12.2004 - I ZB 14/04, …

 
• BGH, 14.10.1999 - I ZB 15/97

  COMPUTER ASSOCIATES; Versagung des rechtlichen Gehörs im Verfahren vor dem …

  Auszug aus BGH, 03.11.2005 - I ZB 44/05

  Das erfordert allerdings nicht in jedem Fall eine Unterrichtung durch das Gericht selbst; die Beibringung der notwendigen Informationen durch einen Verfahrensbeteiligten genügt, wenn sichergestellt ist, dass die Beteiligten die erforderlichen Informationen erhalten (BGH, Beschl. v. 14.10.1999 - I ZB 15/97, GRUR 2000, 512, 513 = WRP 2000, 542 - COMPUTER ASSOCIATES).
• BGH, 02.12.2004 - I ZB 14/04

  Anforderungen an die Begründung einer Entscheidung im Verfahren vor den …

  Auszug aus BGH, 03.11.2005 - I ZB 44/05

  Ihre Statthaftigkeit folgt jedoch daraus, dass ein im Gesetz aufgeführter, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnender Verfahrensmangel gerügt wird (st. Rspr.; vgl. zuletzt BGH, Beschl. v. 28.8.2003 - I ZB 5/00, GRUR 2003, 1067 = WRP 2003, 1444 - BachBlüten Ohrkerze; Beschl. v. 2.12.2004 - I ZB 14/04, …
• BVerwG, 22.03.1983 - 9 C 860.82

  Voraussetzungen für eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

  Auszug aus BGH, 03.11.2005 - I ZB 44/05

  Nicht zu entscheiden ist hierbei die Frage, ob in der Nichterörterung eines Erfahrungssatzes ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG zu sehen ist, wenn dieser nicht jedermann sicher gegenwärtig ist (so BVerwGE 67, 83;… BSG, Urt. v. 4.8.1992 - 2 RU 42/91, zitiert nach juris; differenzierend VGH Kassel ESVGH 47, 22, 24).
• BSG, 04.08.1992 - 2 RU 42/91

  Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör - Ansprüche auf Leistungen der …

  Auszug aus BGH, 03.11.2005 - I ZB 44/05

  Nicht zu entscheiden ist hierbei die Frage, ob in der Nichterörterung eines Erfahrungssatzes ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG zu sehen ist, wenn dieser nicht jedermann sicher gegenwärtig ist (so BVerwGE 67, 83; BSG, Urt. v. 4.8.1992 - 2 RU 42/91, zitiert nach juris; differenzierend VGH Kassel ESVGH 47, 22, 24).
• BVerfG, 17.05.1983 - 2 BvR 731/80

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verfahrensgestaltung bei einem …

  Auszug aus BGH, 03.11.2005 - I ZB 44/05

  Dem Gericht obliegt die Verpflichtung, den Verfahrensbeteiligten den Zugang zu den ihm vorliegenden Informationen in weitem Umfang zu öffnen, sofern diese Informationen für die gerichtliche Entscheidung verwertbar sein sollen (vgl. BVerfGE 64, 135, 143 f.; 86, 133, 144 m.w.N.).