Rechtsprechung
   BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Jurion

    Verwechslungsgefahr zwischen angemeldeter Marke und Widerspruchsmarke ("EUROHONKA")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 26 Abs. 1
    HONKA

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    MarkenG § 26 Abs. 1 - "HONKA"
    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 1999, 1420
  • GRUR 1999, 995
  • BB 1999, 1680
  • DB 1999, 1853



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Wird zitiert von ... (336)  

  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06  

    Augsburger Puppenkiste

    Darauf, ob ein einzelner Zeichenbestandteil eines zusammengesetzten Zeichens für sich genommen über Unterscheidungskraft verfügt, kommt es für die Beurteilung des kennzeichnenden Charakters eines zusammengesetzten Zeichens aber ebenso wenig an, wie auf die Frage, durch welche Bestandteile ein zusammengesetztes Zeichen geprägt wird (BGH, Beschl. v. 6.5.1999 - I ZB 54/96, GRUR 1999, 995, 996 f. = WRP 1999, 936 - HONKA; BGH GRUR 2005, 515, 516 - FERROSIL).
  • BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00  

    "City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke

    Nicht ausreichend ist es danach, daß der übereinstimmende Bestandteil für den Gesamteindruck des Zeichens lediglich mitbestimmend ist (vgl. BGH, Beschl. v. 9.5.1996 - I ZB 11/94, GRUR 1996, 775, 777 = WRP 1996, 903 - Sali Toft; Urt. v. 18.6.1998 - I ZR 15/96, GRUR 1998, 942, 943 - ALKA-SELTZER; Beschl. v. 6.5.1999 - I ZB 54/96, GRUR 1999, 995, 997 = WRP 1999, 936 - HONKA; Beschl. v. 8.7.1999 - I ZB 49/96, GRUR 2000, 233, 234 = WRP 2000, 173 - RAUSCH/ELFI RAUCH).
  • BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97  

    ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

    So kann insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. EuGH GRUR 1998, 922, 923 Tz. 17 - Canon; GRUR Int. 1999, 734, 736 - Tz. 19 - Lloyd; BGH, Beschl. v. 25.3.1999 - I ZB 32/96, GRUR 1999, 735, 736 = WRP 1999, 855 - MONOFLAM/POLYFLAM; Beschl. v. 6.5.1999 - I ZB 54/96, GRUR 1999, 995, 997 = WRP 1999, 936 - HONKA, jeweils m.w.N.).

    Die Beurteilung dieser Frage liegt zwar im wesentlichen auf tatrichterlichem Gebiet, sie ist aber im Revisionsverfahren darauf zu überprüfen, ob der Tatrichter einen richtigen Rechtsbegriff zugrunde gelegt, bestehende Erfahrungssätze angewandt und den Sachvortrag umfassend berücksichtigt hat (vgl. BGH GRUR 1999, 995, 997 - HONKA).

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