Weitere Entscheidung unten: BGH, 30.07.2015

Rechtsprechung
   BGH, 23.10.2014 - I ZB 61/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 37 Abs 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenlöschungsverfahren: Voraussetzungen der Überwindung fehlender Unterscheidungskraft einer reinen Farbmarke durch Verkehrsgeltung für die Verwendung durch einen marktführenden Wörterbuchverlag; Beweiswert demoskopischer Gutachten - Langenscheidt-Gelb

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3, § 37 Abs. 1 und 2, § 50 Abs. 1 und 2 Satz 1
    Anwendung und Technik einer Verkehrsbefragung bei einer abstrakten Farbmarke

  • Jurion

    Markenmäßige langjährige und durchgängige Verwendung einer Farbe durch den Marktführer im gesamten Produktsegment

  • kanzlei.biz

    Langenscheidt-Gelb - Schutzfähigkeit und Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 3
    Markenmäßige langjährige und durchgängige Verwendung einer Farbe durch den Marktführer im gesamten Produktsegment

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Langenscheidt darf Farbmarke "Gelb” behalten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Farbmarke "gelb" von Langenscheidt hat Bestand - Zur den Voraussetzungen für die Schutzfähigkeit einer Farbmarke - Langenscheidt-Gelb

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenrecht: Zur markenmäßigen Verwendung einer Farbe

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Langenscheidt darf Farbmarke behalten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Langenscheidt-Gelb - abstrakte Farbmarken und die Verkehrsdurchsetzung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Langenscheidt-Gelb - markenmäßige Verwendung einer Farbe

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Markenmäßige Verwendung der Farbe Gelb für Wörterbücher in Printform

Besprechungen u.ä.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Langenscheidt-Gelb - Farbmarken und ihre langjährige und durchgängige Verwendung

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2015, 581
  • afp 2015, 241



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 09.07.2015 - I ZB 65/13  

    Abstrakte Farbmarke - Nivea-Blau

    a) Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und die Waren oder Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH, Urteil vom 21. Januar 2010 - C-398/08, Slg. 2010, I-535 = GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZB 56/09, GRUR 2012, 270 Rn. 8 = WRP 2012, 337 - Link economy; Beschluss vom 4. April 2012 - I ZB 22/11, GRUR 2012, 1143 Rn. 7 = WRP 2012, 1396 - Starsat; Beschluss vom 22. November 2012 - I ZB 72/11, GRUR 2013, 731 Rn. 11 = WRP 2013, 909 - Kaleido; Beschluss vom 23. Oktober 2014 - I ZB 61/13, GRUR 2015, 581 Rn. 9 = WRP 2015, 726 - Langenscheidt-Gelb).
  • BPatG, 03.07.2015 - 25 W (pat) 13/14  

    Sparkasse verliert Streit um Farbe Rot

    Demzufolge ist danach ein die Bejahung einer Verkehrsdurchsetzung ausreichend hoher Zuordnungs- bzw. Durchsetzungsgrad nicht erreicht, weil jedenfalls kein ausreichend großer Teil von mindestens 50 % der Befragten die Farbe als Herkunftshinweis wahrnimmt (vgl. zum notwendigen Mindestdurchsetzungsgrad die ständige Rechtsprechung, u. a. des BGH; vgl. z. B. GRUR 2008, 710 Rn. 26 -  VISAGE ; GRUR 2010, 138 Rn. 41 - ROCHER-Kugel; GRUR 2014, 483 Rn. 34 - test und zuletzt WRP 2015, 726 = GRUR 2015, 581 Rn. 42 -Langenscheidt-Gelb; vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl. § 8 Rn. 630).

     Selbst wenn zugunsten des Markeninhabers - wie von ihm vorgetragen - von einer mehr als 40-jährigen Verwendung der Farbe "Rot" für ihn und/oder seine Mitglieder auf dem Markt ausgegangen wird und darüber hinaus von einer durch Werbemaßnahmen, Kundenstamm und Filialnetz bedingten hohen Präsenz der streitgegenständlichen Farbe auf dem Finanzsektor, reichen jedenfalls Werte von unter 50 % - auch nach der vorzunehmenden Gesamtschau der Einzelumstände - nicht aus, um für die hier maßgebliche konturlose Farbmarke "Rot" eine Durchsetzung für "Finanzdienstleistungen" bzw. "Bankdienstleistungen für Privatkunden" im Verkehr bejahen zu können (vgl. zum notwendigen Mindestdurchsetzungsgrad von 50 % für die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung die ständige Rechtsprechung, u. a. des BGH; vgl. z. B. GRUR 2008, 710 Rn. 26 -  VISAGE ; GRUR 2010, 138 Rn. 41 - ROCHER-Kugel; GRUR 2014, 483 Rn. 34 - test und zuletzt WRP 2015, 726 = GRUR 2015, 581 Rn. 42 - Langenscheidt-Gelb; vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 630).

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Rechtsprechung
   BGH, 30.07.2015 - I ZB 61/13   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • damm-legal.de

    Übersicht zu den Streitwerten von Markenlöschungsverfahren

  • Jurion

    Kenntnisnahme des Vorbringens der Beteiligten durch das Gericht bzgl. Annahme der Verkehrsdurchsetzung einer Farbmarke (hier: Farbe Gelb)

  • Jurion

    Zurückweisung einer Rechtsbeschwerde gegen eine Streitwertfestsetzung

  • kanzlei.biz

    Zur Höhe des Streitwerts in einem Markenlöschungsverfahren

  • rechtsportal.de

    Zurückweisung einer Rechtsbeschwerde gegen eine Streitwertfestsetzung

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtsbeschwerde in Markenverfahren - und die Streitwertfestsetzung

Verfahrensgang

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