Rechtsprechung
   BGH, 09.07.2015 - I ZB 65/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG
    Markenschutz: Prüfung der Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke; methodischer Mangel eines demoskopischen Gutachtens - Nivea-Blau

  • Telemedicus

    Abstrakte Farbmarke - Nivea-Blau

  • Jurion

    Prüfung der Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke; Markenmäßige Verwendung einer konturlosen Farbe durch den Markeninhaber; Erforderlichkeit eines hinreichenden Durchsetzungsgrads für einzelne Waren- und Dienstleistungsuntergruppen für den Nachweis der Verkehrsdurchsetzung einer Marke; Beurteilung der Unterscheidungskraft von Farbmarken

  • kanzlei.biz

    Farbmarke Nivea-Blau muss vorerst nicht gelöscht werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung der Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke; Markenmäßige Verwendung einer konturlosen Farbe durch den Markeninhaber; Erforderlichkeit eines hinreichenden Durchsetzungsgrads für einzelne Waren- und Dienstleistungsuntergruppen für den Nachweis der Verkehrsdurchsetzung einer Marke; Beurteilung der Unterscheidungskraft von Farbmarken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Nivea darf sein Blau zunächst behalten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Nivea darf sein Blau zunächst behalten

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Rosa Aussichten für Nivea-Blau

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Nivea-Blau als Farbmarke vorm BGH: Löschung? Vielleicht!

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Dem markenrechtlichen Fortbestand des Niveau-Blaus steht ein absolutes Schutzhindernis entgegen / Möglicherweise aber Verkehrsdurchsetzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BGH-Entscheidung zur Farbmarke Nivea-Blau

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Löschung der Farbmarke Nivea-Blau?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenrecht und Farbmarke: Zur Beschreibenden Verwendung einer Marke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nivea-Blau

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verkehrsdurchsetzung kann einer Löschung der Farbmarke Nivea-Blau entgegenstehen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Vorerst keine Löschung der Farbmarke Nivea-Blau

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vorerst keine Löschung der Farbmarke Nivea-Blau

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Farbmarke Nivea-Blau ist wahrscheinlich zu löschen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Abstrakte Farbmarke Nivea-Blau bleibt vorerst eingetragen - Grad der Verkehrsdurchsetzung von 50 % auch bei Farbmarken ausreichend

  • haufe.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Farben vor Gericht

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wurde "Nivea-Blau" als Marke zu schnell gelöscht? Kampf um's Blau geht weiter

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Verkehrsdurchsetzung einer Marke ab 50% (BGH, Urteil v 9.7.2015, Az. I ZB 65/13 — Nivea-Blau

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Löschung der Farbmarke Nivea-Blau

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Vorerst keine Löschung der Farbmarke Nivea-Blau

  • tagesschau.de (Pressebericht, 09.07.2015)

    Etappensieg für Beiersdorf: Nivea darf sein Blau vorerst für sich behalten

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Streit um Farbmarken - Bis auf Weiteres blau

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Farbmarke "Nivea-Blau" - auch bei abstrakten Farbmarken ist eine Verkehrsdurchsetzung von 50 Prozent ausreichend

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke - "Nivea-Blau" - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 09.07.2015" von Dr. Armin Kühne, original erschienen in: BB 2015, 2571 - 2575.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2015, 1086
  • GRUR 2015, 1012



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BGH, 11.02.2016 - I ZB 87/14  

    Der markenrechtliche Löschungsantrag muss ein konkretes Schutzhindernis benennen

    Die ohne Beschränkung auf einen abgrenzbaren Teil zugelassene Rechtsbeschwerde eröffnet dem Rechtsbeschwerdegericht die volle rechtliche Nachprüfung des angefochtenen Beschlusses, ohne dass diese auf die Entscheidung der als Zulassungsgrund angeführten Rechtsfragen beschränkt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Juli 1995 - I ZB 27/93, BGHZ 130, 187, 191 - Füllkörper; Beschluss vom 16. Juli 2009 - I ZB 53/07, BGHZ 182, 325 Rn. 14 - Legostein; Beschluss vom 10. Juli 2014 - I ZB 18/13, GRUR 2014, 872 Rn. 8 = WRP 2014, 1062 - Gute Laune Drops; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 65/13, GRUR 2015, 1012 Rn. 7 = WRP 2015, 1108 - Nivea-Blau).
  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14  

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    Die angesprochenen Verkehrskreise sind es in vielen Produktbereichen und Dienstleistungssektoren nicht gewohnt, der Verwendung einer Farbe in der Werbung oder auf einer Warenverpackung ohne Hinzutreten von grafischen Elementen oder Wortelementen einen Herkunftshinweis zu entnehmen, weil eine Farbe als solche in der Regel nicht zur Kennzeichnung der Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen, sondern nur als Gestaltungsmittel verwendet wird (vgl. EuGH, GRUR 2003, 604 Rn. 65 - Libertel; BGHZ 164, 139, 145 - Dentale Abformmasse; Beschluss vom 19. November 2009 - I ZB 76/08, GRUR 2010, 637 Rn. 15 f. = WRP 2010, 888 - Farbe gelb; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 65/13, GRUR 2015, 1012 Rn. 24 = WRP 2015, 1108 - Nivea-Blau).

    Bei der Frage, ob eine Farbe markenmäßig verwendet wird, ist auf die Kennzeichnungsgewohnheiten auf dem betreffenden Waren- oder Dienstleistungssektor abzustellen (vgl. BGH, GRUR 2010, 838 Rn. 20 - DDR-Logo; Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 82/08, juris Rn. 20 - CCCP; BGH, GRUR 2014, 1101 Rn. 27 - Gelbe Wörterbücher; GRUR 2015, 1012 Rn. 24 - Nivea-Blau).

  • BPatG, 22.04.2016 - 25 W (pat) 8/09  
    Dazu dürfte auch die nationale Rechtsprechung in nicht unerheblichem Umfang beigetragen haben, die in der Vergangenheit bei der Schutzfähigkeitsprüfung wiederholt den Eintragungsanspruch nach § 33 Abs. 2 Satz 1 MarkenG hervorgehoben hat (vgl. z. B. BGH BlPMZ 1999, 256, 257 - PREMIERE I und GRUR 2001, 161, 162 - Buchstaben K) und bei der Prüfung der Unterscheidungskraft stets bis in jüngste Zeit auf einen großzügigen Prüfungsmaßstab hinweist (vgl. z. B. BGH GRUR 2015, 1012 Rn. 10 - Nivea-Blau; GRUR 2015, 581 Rn. 9 - Langenscheidt-Gelb; GRUR 2015, 173 Rn. 15 - for you; GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops und GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT), was in einem deutlichen Gegensatz zur maßgeblichen Rechtsprechung des EuGH steht, der in ständiger Rechtsprechung eine strenge und vollständige Prüfung zur Vermeidung von Fehlmonopolisierung anmahnt (vgl. z. B. EuGH GRUR 2003, 604 Rn. 59 -Libertel; GRUR 2004, 674 Rn. 123 - Postkantoor; GRUR 2011, 1035 Rn. 77 -1000).
  • BGH, 15.10.2015 - I ZB 69/14  

    GLÜCKSPILZ

    Im Rechtsbeschwerdeverfahren ist nur zu prüfen, ob der Tatrichter den Rechtsbegriff zutreffend erfasst und entsprechend den Denkgesetzen und der allgemeinen Lebenserfahrung geurteilt hat und ob alle wesentlichen Umstände berücksichtigt sind und das gewonnene Ergebnis von den getroffenen Feststellungen getragen wird (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 4. Februar 2010 - I ZR 51/08, GRUR 2010, 835 Rn. 24 = WRP 2010, 1165 - POWER BALL; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 65/13, GRUR 2015, 1012 Rn. 25 = WRP 2015, 1108 - Nivea-Blau, mwN).
  • BPatG, 13.01.2016 - 29 W (pat) 12/13  
    Nach neuerer Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist für die im Eintragungsverfahren (§ 37 Abs. 1, § 41 Satz 1 MarkenG) und im Nichtigkeitsverfahren (§ 50 Abs. 1 MarkenG) vorzunehmende Prüfung der Schutzhindernisse einheitlich auf den Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens und das zu diesem Zeitpunkt bestehende Verkehrsverständnis abzustellen (BGH GRUR 2015, 1012 Rn. 8 - Nivea-Blau; GRUR 2014, 565 Rn. 10 - smartbook; GRUR 2014, 483 Rn. 22 - test; GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten).
  • BGH, 19.11.2015 - I ZR 109/14  

    Aüßere Produktmerkmale allein zur betrieblichen Herkunftsfinfung nicht geeignet

    Da es die Funktion der Marke ist, dem Verkehr die Ursprungsidentität des damit gekennzeichneten Produkts zu garantieren (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 65/13, GRUR 2015, 1012 Rn 10 = WRP 2015, 1108 - Nivea Blau), wird der Verkehr vielmehr annehmen, dass verschiedene Marken auf eine unterschiedliche betriebliche Herkunft der entsprechend gekennzeichneten Produkte hinweisen.
  • BPatG, 20.04.2016 - 29 W (pat) 78/13  
    Unterscheidungskraft in diesem Sinne ist die einem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH]; GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH WRP 2015, 1108 Rn. 10 - Nivea-Blau; GRUR 2015, 581 Rn. 9 - Langenscheidt-Gelb; BGH GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops; GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido).
  • BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 545/13  
    Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen im maßgeblichen Zeitpunkt der Anmeldung (BGH GRUR 2015, 1012 Rn. 8 - Nivea-Blau; GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Koninklijke KPN Nederland VN/Benelux-Merkenbureau [Postkantoor]; BGH GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat; BGH a. a. O. Rn. 11 - Link economy).
  • BPatG, 22.02.2016 - 24 W (pat) 513/13  

    Umfang eines Anspruchs auf Löschung der Wort-/Bildmarke "ALBEA" wegen Verletzung

    Da es auf die Bekanntheit der Marke für konkrete Waren oder Dienstleistungen ankommt, kann zwar die Aussagekraft einer an weiten Warenoberbegriffen ausgerichteten Befragung, erst recht wenn die Bekanntheit wie hier kumuliert für "Gesichts-, Körper- und Haarpflegeprodukte" ermittelt worden ist, Bedenken ausgesetzt sein (vgl. BGH, GRUR 2015, 1012 Rn. 43 - Blau).
  • BPatG, 24.11.2015 - 29 W (pat) 15/13  
    Einer Eintragung als Marke für mit einem weiten Oberbegriff bezeichnete Waren (und Dienstleistungen) stehen Eintragungshindernisse schon dann entgegen, wenn sie hinsichtlich einzelner unter den Oberbegriff fallender Waren (und Dienstleistungen) vorliegen (BGH GRUR 2015, 1012 Rn. 44 - Nivea-Blau; GRUR 2002, 262, 262 - AC).
  • BPatG, 24.11.2015 - 29 W (pat) 507/12  
  • BPatG, 09.12.2015 - 29 W (pat) 526/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "GRM Gastro Relationship Management" - keine

  • BPatG, 05.10.2015 - 29 W (pat) 45/13  

    Handelsblatt

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