Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  "Burkheimer Schlossberg" als geographische Bezeichnung einer schutzfähigen Weinbergslage - Eintragungsfähigkeit von Weinbergslagenamen als regional spezifisches Symbol für die Kennzeichnung der Herkunft eines Weines - Fehlende Unterscheidungskraft einer geographischen ...

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Papierfundstellen

• GRUR 1983, 440

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerfG, 22.05.1979 - 1 BvL 9/75

  Schloßberg

  Auszug aus BGH, 21.01.1982 - I ZB 7/81

  Auch der Bundesgerichtshof sei dieser Ansicht, denn er habe auf Antrage des Bundesverfassungsgerichts in einem Vorlageverfahren des Verwaltungsgerichts Freiburg mitgeteilt, daß das angegriffene Zeichen löschungsreif sei (vgl. GRUR 1979, 773).

• BGH, 10.08.2000 - I ZR 126/98

  Stich den Buben - Unbillige Behinderung; Irreführung/Geschäftsverhältnisse; …

  Sie ist vergleichbar mit der Eintragung des Namens einer Lage als Warenzeichen oder Marke, deren Zulässigkeit - auch wenn die Markeneintragung bei Lagen im Alleinbesitz diskutiert und größtenteils befürwortet wird (vgl. BGH, Beschl. v. 3.6.1993 - I ZB 6/91, GRUR 1993, 832, 833 - Piesporter Goldtröpfchen; Beschl. v. 14.5.1992 - I ZB 12/90, GRUR 1993, 43, 44 f. - Römigberg; Beschl. v. 21.1.1982 - I ZB 7/81, GRUR 1983, 440, 441 - Burkheimer Schloßberg) - nach allgemeiner Ansicht jedenfalls bei nicht im Alleinbesitz stehenden Lagen mit Rücksicht auf das hohe Freihaltebedürfnis der übrigen Weinbauunternehmen mit Rebflächen in der bezeichneten Lage abzulehnen ist (vgl. hierzu Haß, GRUR 1980, 87, 89).
• BGH, 14.05.1992 - I ZB 12/90

  Weinberg-Lagenamen als IR-Marke

  Dieser hat zwar in seiner Entscheidung "Burkheimer Schloßberg" (Beschl. v. 21.01.1982 - I ZB 7/81, GRUR 1983, 440, 441) die Eintragungsfähigkeit von Weinbergslagen im Alleinbesitz des Zeicheninhabers (-Anmelders) lediglich für die Zeit bis zum Inkrafttreten des Weingesetzes 1971 bejaht.
• BGH, 03.06.1993 - I ZB 6/91

  Verbandszeichen einer Ortsgemeinde - Piesporter Goldtröpfchen

  Es ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung anerkannt, daß Weinlagebezeichnungen die zeichenrechtliche Unterscheidungskraft, nämlich als zeichenmäßiger Hinweis auf die Herkunft der so gekennzeichneten Waren aus einem bestimmten Geschäftsbetrieb aufgefaßt zu werden, nicht von vornherein abgesprochen werden kann (BGH, Beschl. v. 21.01.1982 - I ZB 7/81, GRUR 1983, 440, 441 - Burkheimer Schloßberg; Beschl, v. 14.05.1992 - I ZB 12/90, GRUR 1993, 43, 44 = WRP 1993, 9, 11 - Römigberg).
• BPatG, 14.02.1996 - 26 W (pat) 172/94
  Die Namen von Weinlagen im Alleinbesitz sieht der Verkehr als betrieblichen Herkunftshinweis an (vgl BGH, GRUR 1983, 440 - Burkheimer Schloßberg; 1993, 43 - Römigberg; 1993, 832 - Piesporter Goldtröpfchen).3.