Rechtsprechung
   BGH, 30.10.2003 - I ZB 9/01   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Reiniger zur selbsttätigen Komplettreinigung von Motorrädern; Reinigungsmittel für Leichtmetallräder; Eintragung bei US-Patent- und Markenamt; Markenanmeldung als sittenwidriger Behinderungswettbewerb; Kenntnis des erwirtschafteten Besitzstandes; Schützenswertes Interesse an einer Streitmarke; Im Markt eingeführtes Produkt mit stetig wachsenden Absatzchancen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "S100"; Löschung einer Marke wegen Bösgläubigkeit des Markeninhabers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Löschung einer eingetragenen Marke wegen Bösgläubigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Löschung wegen bösgläubiger Markenanmeldung

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2004, 510



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Wird zitiert von ... (80)  

  • BGH, 24.04.2008 - I ZR 159/05  

    afilias. de

    So verhält es sich insbesondere dann, wenn der Domaininhaber den Domainnamen ohne ernsthaften Benutzungswillen in der Absicht registrieren ließ, sich diesen von dem Inhaber eines entsprechenden Kennzeichen- oder Namensrechts abkaufen zu lassen (vgl. BGH, Urt. v. 9.10.1997 - I ZR 95/95, GRUR 1998, 412, 414 = WRP 1998, 373 - Analgin; Urt. v. 19.2.1998 - I ZR 138/95, GRUR 1998, 1034, 1036 f. = WRP 1998, 978 - Makalu; Urt. v. 23.11.2000 - I ZR 93/98, GRUR 2001, 242, 244 = WRP 2001, 160 - Classe E; Beschl. v. 30.10.2003 - I ZB 9/01, GRUR 2004, 510, 511 = WRP 2004, 766 - S100; OLG Hamm MMR 2005, 377, 382 f.).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05  

    FUSSBALL WM 2006

    Von einer Bösgläubigkeit des Anmelders in diesem Sinne ist auszugehen, wenn der Anmelder das angemeldete Zeichen nicht als Marke, d.h. als Herkunftshinweis, benutzen, sondern die formale Rechtsstellung als Inhaber eines Kennzeichenrechts lediglich zum Zwecke der sittenwidrigen Behinderung Dritter einsetzen will (vgl. BGH, Urt. v. 23.11.2000 - I ZR 93/98, GRUR 2001, 242, 244 = WRP 2001, 160 - Classe E; Beschl. v. 30.10.2003 - I ZB 9/01, GRUR 2004, 510, 511 = WRP 2004, 766 - S100, m.w.N.).
  • BGH, 20.01.2005 - I ZR 29/02  

    The Colour of Elégance

    Von einer bösgläubigen Markenanmeldung ist auszugehen, wenn die Anmeldung rechtsmißbräuchlich oder sittenwidrig ist (vgl. BGH, Beschl. v. 30.10.2003 - I ZB 9/01, GRUR 2004, 510, 511 = WRP 2004, 766 - S 100; vgl. auch Begründung zum Regierungsentwurf, BT-Drucks. 12/6581, S. 95 = BlPMZ 1994, Sonderheft, S. 89).
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