Kurzlink:
Rechtsprechung
| BGH, 20.01.2011 - I ZR 10/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
mehr
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der Verwechslungsgefahr ist nicht von der Kennzeichnungskraft des Klagekennzeichens abhängig; Abhängigkeit der Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der Verwechslungsgefahr von der Kennzeichngskraft eines Klagekennzeichens; Bedeutung der erbrachten Dienstleistungen für die Beurteilung der Branchennähe
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Markenrecht - Zu Verwechslungsgefahr und Branchenähnlichkeit
Kurzfassungen/Presse (7)
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Zur Verwechslungsgefahr von Unternehmenskennzeichen - BCC
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der weitere Klagegrund in der Berufungsinstanz
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Verwechslungsgefahr und Branchenähnlichkeit im Markenrecht
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Zur Beurteilung der Branchennähe in markenrechtlichen Streitigkeiten insbesondere bei Dienstleistungen
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Zur Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der Verwechslungsgefahr
- internet-law.de (Kurzinformation)
Zur Verwechslungsgefahr bei Unternehmenskennzeichen
- lto.de (Kurzinformation)
Branchennähe in Dienstleistungssektor richtet sich nach dien Dienstleistungen und nicht auf die hierzu verwendeten Mittel
Besprechungen u.ä.
Sonstiges
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Zur Eigenständigkeit des Begriffs der Branchennähe" von RA/FAGewRS Christian Falk, original erschienen in: GRUR 2012, 348 - 353.
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 12.12.2006 - 6 O 374/07
- LG Frankfurt/Main, 12.12.2007 - 6 O 374/07
- OLG Frankfurt, 11.12.2008 - 6 U 269/07
- BGH, 20.01.2011 - I ZR 10/09
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR 2011, 831
- MMR 2011, 739
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 09.06.2011 - I ZR 41/10
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Der Berufungsbeklagte, der die in erster Instanz erfolgreiche Klage erweitern oder auf einen neuen Klagegrund stellen will, muss sich gemäß § 524 ZPO der Berufung der Gegenseite anschließen (vgl. BGH, Großer Senat für Zivilsachen, Beschluss vom 17. Dezember 1951 - GSZ 2/51, BGHZ 4, 229, 234; BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 10/09, GRUR 2011, 831 Rn. 40 = WRP 2011, 1174 - BCC;… Zöller/Heßler, ZPO, 28. Aufl., § 524 Rn. 33;… Wieczorek/Schütze/Gerken, ZPO, 3. Aufl., § 524 Rn. 7).Das hat auch für die Frage der Rechtzeitigkeit der Anschlussberufung zu gelten, wenn die Frist zur Berufungserwiderung nicht wirksam bestimmt und die erforderliche Belehrung nach § 524 Abs. 3 Satz 2, § 521 Abs. 2 Satz 2, § 277 Abs. 2 ZPO unterblieben ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 23. September 2008 - VIII ZR 85/08, NJW 2009, 515 Rn. 4 und 6; GRUR 2011, 831 Rn. 45 - BCC).
aa) Nachdem die Berufungserwiderungsfrist nicht wirksam bestimmt worden war, konnte sich die Beklagte bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung in der Berufungsinstanz am 8. Oktober 2009 dem Rechtsmittel der Klägerin anschließen (…BGH, NJW 2009, 515 Rn. 7; GRUR 2011, 831 Rn. 46 BCC).
- BGH, 22.03.2012 - I ZR 55/10
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Im Einzelfall können auch Überschneidungen in Randbereichen der Unternehmenstätigkeiten zu berücksichtigen sein (BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 I ZR 10/09, GRUR 2011, 831 Rn. 23 = WRP 2011, 1174 BCC, mwN). - OLG Hamburg, 12.07.2012 - 3 U 65/10
Irreführende Werbung - CD-Box mit Neueinspielungen darf nicht den Eindruck von …
Dem stünde auch nicht entgegen, dass der Hilfsantrag nach Ablauf der gesetzten Frist zur Klagerwiderung gestellt worden ist, denn es fehlt im Streitfall an einer die Ausschlusswirkung des § 524 Abs. 2 Satz 2 ZPO herbeiführenden wirksamen Fristsetzung nebst einer Belehrung über die Folgen der Fristversäumung durch das Berufungsgericht (vgl. BGH GRUR 2011, 831 Rn. 40 ff. - BCC).