Rechtsprechung
   BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Pjur/pure

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • markenmagazin:recht

    Pjur / pure - Keine Verwechslungsgefahr von an beschreibende Begriffe angelehnte Marken

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Marken "pjur” und "pure” sind trotz identischer Waren nicht verwechslungsfähig

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Pjur/pure

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenverletzung: Schutzumfang einer an eine beschreibende Angabe angelehnten Marke - pjur /pure

  • JurPC

    "pjur/pure"

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Pjur / pure

  • Jurion

    Unterscheidungskraft einer Marke bei Anlehnung an einen die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff durch Prüfung der Ähnlichkeit der Kollisionszeichen bzgl. der Merkmale (hier: Massageöle)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterscheidungskraft einer Marke bei Anlehnung an einen die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff durch Prüfung der Ähnlichkeit der Kollisionszeichen bzgl. der Merkmale (hier: Massageöle)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Unterscheidung von Markenzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • internet-law.de (Kurzinformation)
  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Unterscheidungskraft bei Marken die an beschreibende Begriffe angelehnt sind - Keine Verwechslungsgefahr zwischen "pjur" und "pure"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beschreibende Begriffe und die Unterscheidungskraft einer Marke

  • netzrecht.org (Kurzinformation)

    Zur Verwechslungsgefahr zwischen pjur und pure

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2012, 1040
  • MMR 2012, 694
  • K&R 2012, 750



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Wird zitiert von ... (208)  

  • OLG Hamburg, 15.08.2012 - 3 W 53/12  

    Verwechslungsgefahr zweier Marken auf dem Gebiet der Kreditvermittlung

    Im Verhältnis solcher Zeichen findet der Rechtssatz, dass der Schutzbereich von Marken, die sich an einen beschreibenden Begriff anlehnen, nach Maßgabe ihrer Eigenprägung eng zu bemessen ist und die Prüfung der Verwechslungsgefahr nicht auf Übereinstimmungen mit der beschreibenden Angabe selbst gestützt werden darf (BGH, Urt. v. 9.2.2012, I ZR 100/10 Rn. 39 - pjure/pure; GRUR 2003, 963 Rn. 26 - AntiVir/AntiVirus), keine Anwendung, denn die Gefahr der Erstreckung des Ausschließlichkeitsrechts auf den beschreibenden Begriff droht in dieser Konstellation nicht (BGH, GRUR 2011, 826 Rn. 29 - Enzymax/Enzymix; GRUR 2008, 803 Rn. 22 - HEITEC).

    Eine Benutzung erfolgt markenmäßig, wenn sie die Herkunftshinweisfunktion der Marke beeinträchtigt oder beeinträchtigen könnte (EuGH GRUR 2009, 756 Rn. 59 - L-Oréal/Bellure [zu Art. 5 Abs. 1 lit. b MRRL]; BGH Urteil v. 9.2.2012, I ZR 100/10 Rn. 16 - pjure/pure; BGH GRUR 2010, 835 Rn. 23 - POWER BALL).

    Bei der Feststellung der markenmäßigen Benutzung ist auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers abzustellen (BGH, Urteil v. 9.2.2012, I ZR 100/10 Rn. 16 - pjure/pure; GRUR 2012, 618 Rn. 21 - Medusa).

    Domainnamen, die eine im geschäftlichen Verkehr aktive Homepage bezeichnen, werden in der Regel markenmäßig verwendet, weil der Verkehr in ihnen den Hinweis auf die betriebliche Herkunft der unter dieser Bezeichnung im Internet angebotenen Waren oder Dienstleistungen sieht (st. Rspr., siehe zuletzt BGH, Urteil v. 9.2.2012, I ZR 100/10 Rn. 22 - pjure/pure).

    Anders ist dies nur zu beurteilen, wenn der Domainname ausschließlich Adressfunktion hat oder der Verkehr angesichts einer rein beschreibenden Angabe davon ausgeht, unter dieser Domain Informationen zu dem beschreibenden Begriff zu erhalten (BGH, Urteil v. 9.2.2012, I ZR 100/10 Rn. 22 - pjure/pure; GRUR 2008, 912 Rn. 19 - Metrosex).

    Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr gem. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG hat unter Berücksichtigung aller relevanten Einzelfallumstände die Wechselwirkung zwischen den Faktoren der Zeichen- und Waren- bzw. Dienstleistungsähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke zu beachten, die dazu führen kann, dass ein geringerer Grad an Waren- bzw. Dienstleistungsähnlichkeit durch einen höheren Grad an Zeichenähnlichkeit oder eine erhöhte Kennzeichnungskraft (oder auch umgekehrt) ausgeglichen werden kann (st. Rspr.; s. nur BGH, Urteil v. 9.2.2012, I ZR 100/10 Rn. 25 - pjure/pure; GRUR 2008, 905 Rn. 12 - Pantohexal).

    Hierbei ist auf den durch die Zeichen verursachten Gesamteindruck abzustellen und sind ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen (BGH, Urteil v. 9.2.2012, I ZR 100/10 Rn. 25 - pjure/pure; GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY).

    Marken, die einen für die jeweiligen Waren oder Dienstleistungen erkennbar beschreibenden Anklang aufweisen, haben regelmäßig nur geringe originäre Kennzeichnungskraft (BGH Urteil v. 9.2.2012, I ZR 100/10 Rn. 29 - pjure/pure; GRUR 2008, 258 Rn. 24 - INTERCONNECT/T-InterConnect).

    Die Zeichenähnlichkeit ist nach der Ähnlichkeit im Klang, Schriftbild und Bedeutungsgehalt zu beurteilen, wobei im Verletzungsverfahren auf die eingetragene Form der Verfügungsmarke und die konkrete Nutzungsform der angegriffenen Bezeichnung abzustellen ist (BGH, Urteil v. 9.2.2012, I ZR 100/10 Rn. 37 - pjure/pure; GRUR 2009, 1055 Rn. 26 - airdsl).

    Bei Marken, die sich an einen beschreibenden Begriff anlehnen, ist allerdings die normative Besonderheit zu beachten, dass ihr Schutzbereich nach Maßgabe ihrer Eigenprägung und der trotz ihrer Anlehnung an die beschreibende Angabe verbleibenden Unterscheidungskraft eng zu bemessen ist (BGH, Urteil v. 9.2.2012, I ZR 100/10 Rn. 39 - pjure/pure; GRUR 2003, 963 Rn. 26 - AntiVir/AntiVirus).

    Nur soweit die für die Kennzeichnungskraft maßgeblichen Unterschiede des untersuchten Klagezeichens im Vergleich zur beschreibenden Angabe in einer der maßgeblichen Hinsichten - klanglich, schriftbildlich, begrifflich - zum Ausdruck kommt, kann dies die Zeichenähnlichkeit begründen (vgl. BGH, Urteil v. 9.2.2012, I ZR 100/10 Rn. 42 - pjure/pure).

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14  

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    Die Rechte aus der Marke nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, dessen Anwendung das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr voraussetzt, sind deshalb auf diejenigen Fälle beschränkt, in denen die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Hauptfunktion der Marke, das heißt die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (vgl. zu Art. 5 Buchst. b MarkenRL EuGH, Urteil vom 18. Juni 2009 - C-487/07, Slg. 2009, I-5185 = GRUR 2009, 756 Rn. 58 f. - L´Oréal/Bellure; BGH, GRUR 2005, 427, 428 - Lila-Schokolade; BGH, Urteil vom 22. September 2005 - I ZR 188/02, BGHZ 164, 139, 145 - Dentale Abformmasse; Urteil vom 9. Februar 2012 - I ZR 100/10, GRUR 2012, 1040 Rn. 16 = WRP 2012, 1241 - pjur/pure).

    Ob eine Farbe in diesem Sinn als Herkunftshinweis von Waren oder Dienstleistungen verstanden und somit markenmäßig verwendet wird, beurteilt sich aus der Sicht eines normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers (vgl. BGH, Urteil vom 24. November 2011 - I ZR 175/09, GRUR 2012, 618 Rn. 21 = WRP 2012, 813 - Medusa; BGH, GRUR 2012, 1040 Rn. 16 pjur/pure).

    Die Auffassung des Durchschnittsverbrauchers wird durch den konkreten Marktauftritt des angegriffenen Zeichens bestimmt, wobei alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind (vgl. EuGH, GRUR 2008, 698 Rn. 67 - O2/Hutchison; BGH, GRUR 2012, 1040 Rn. 19 - pjur/pure).

  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11  

    Culinaria/Villa Culinaria

    Bei dieser umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. EuGH, Urteil vom 24. Juni 2010 - C-51/09, Slg. 2010, I-5805 = GRUR 2010, 933 Rn. 33 - Barbara Becker; BGH, Urteil vom 9. Februar 2012 - I ZR 100/10, GRUR 2012, 1040 Rn. 25 = WRP 2012, 1241 - pjur/pure).
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