Rechtsprechung
   BGH, 27.03.2013 - I ZR 100/11   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    AMARULA/Marulablu

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 23 Nr. 2, § 126 Abs. 1, § 127 Abs. 1, § 128 Abs. 1; UWG § 5 Abs. 2, Anh. zu § 3 Abs. 3 Nr. 13; GMV Art. 9 Abs. 1 Buchst. b, Art. 12 Buchst. b

  • markenmagazin:recht

    AMARULA/ Marulablu - Zur beschreibenden Benutzung einer Marke

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    AMARULA/Marulablu

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 23 Nr 2 MarkenG, § 126 Abs 1 MarkenG, § 127 Abs 1 MarkenG
    Markenschutz eines Fruchtlikörs: Verwechslungsgefahr; Verkehrsauffassung und beschreibende Benutzung - AMARULA/Marulablu

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 23 Nr. 2, § 126 Abs. 1, § 127 Abs. 1, § 128 Abs. 1; UWG § 5 Abs. 2, Anh. zu § 3 Abs. 3 Nr. 13; GMV Art. 9 Abs. 1 Buchst. b, Art. 12 Buchst. b
    Gespaltene Verkehrsauffassung im Markenrecht

  • Jurion

    Möglichkeit der Annahme einer gespaltenen Verkehrsauffassung bei der Prüfung der Verwechselungsgefahr zwischen Marken; Verwechselungsgefahr zwischen der Wortmarke "AMARULA" und der Wortmarke "MARULABLU" im Bereich der Liköre

  • kanzlei.biz

    AMARULA/Marulablu

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Möglichkeit der Annahme einer gespaltenen Verkehrsauffassung bei der Prüfung der Verwechselungsgefahr zwischen Marken; Verwechselungsgefahr zwischen der Wortmarke "AMARULA" und der Wortmarke "MARULABLU" im Bereich der Liköre

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr: Durchschnittsverbraucher ist maßgeblich!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    AMARULA gegen Marulablu - zur Verwechslungsgefahr, Verkehrsauffassung und beschreibenden Benutzung bei Likören

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verwechslungsgefahr beim Likör

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Gespaltene Verkehrsauffassung mit dem Begriff der Verwechslungsgefahr als Rechtsbegriff unvereinbar

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2013, 735
  • GRUR 2013, 631



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Wird zitiert von ... (43)  

  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 129/08  

    Zur Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen

    Für die Beurteilung, ob die Benutzung eines Zeichens gegen die guten Sitten verstößt oder den anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe oder Handel entspricht, ist es zwar nicht relevant, ob die Zeichenbenutzung im Zusammenhang mit einer Urheberrechtsverletzung steht (vgl. BGH, Urteil vom 1. Dezember 2010 - I ZR 12/08, GRUR 2011, 134 Rn. 60 - Perlentaucher; Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 100/11, GRUR 2013, 631 Rn. 37 = WRP 2013, 778 - AMARULA/Marulablu).
  • BGH, 06.11.2014 - I ZR 26/13  

    Zur Zulässigkeit der Werbung mit einer kostenlosen Zweitbrille

    Im Revisionsverfahren ist sie nur darauf zu überprüfen, ob der Tatrichter den Tatsachenstoff fehlerfrei ausgeschöpft und seine Beurteilung frei von Widersprüchen mit Denkgesetzen und Erfahrungssätzen vorgenommen hat (vgl. BGH, Urteil vom 18. Oktober 2001 - I ZR 193/99, GRUR 2002, 550, 552 = WRP 2002, 799 - Elternbriefe; Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 111/11, GRUR 2012, 1159 Rn. 15 = WRP 2012, 1384 - Preisverzeichnis bei Mietwagenangebot; Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 100/11, GRUR 2013, 631 Rn. 47 = WRP 2013, 778 - AMARULA/Marulablu).
  • BGH, 25.02.2016 - I ZR 277/14  

    Anhörungsrüge - und die Begründung letztinstanzlicher Entscheidungen

    Eine Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde kann auch nicht mit dem Ziel eingelegt werden, eine Ergänzung der Begründung herbeizuführen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. April 2013 - I ZR 100/11, juris Rn. 3; BGH, MarkenR 2014, 343 Rn. 4 - BAVARIA).
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