Rechtsprechung
BGH, 24.11.2005 - I ZR 103/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Entscheidungserhebliche Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Berücksichtigung von zulässigerweise durch die Gegenpartei mit Nichtwissen bestrittenem Vorbringen einer Prozesspartei - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- LG Freiburg, 17.09.2004 - 12 O 139/03
- OLG Karlsruhe, 12.05.2005 - 9 U 164/04
- BGH, 24.11.2005 - I ZR 103/05
- BGH, 11.05.2006 - I ZR 103/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 06.02.2001 - 1 BvR 1030/00
Verletzung rechtlichen Gehörs durch fehlerhafte Anwendung von ZPO § 288
Auszug aus BGH, 24.11.2005 - I ZR 103/05
Die Entscheidung unter Zugrundelegung des Vortrags der Beklagten, ohne das Bestreiten der Klägerin zu berücksichtigen, findet im Prozessrecht keine Stütze und verletzt den Anspruch der Klägerin auf Gewährung rechtlichen Gehörs (vgl. BVerfG NJW 2001, 1565, 1566). - BGH, 26.06.2003 - I ZR 206/00
Begriff der sonstigen aus Anlaß der Beförderung des verlorenen Gutes entstandenen …
Auszug aus BGH, 24.11.2005 - I ZR 103/05
Zur Unbegründetheit des Schadensersatzanspruches hinsichtlich der Steuerbanderolen vgl. BGH, Urt. v. 26.6.2003 - I ZR 206/00 (TranspR 2003, 453).
- OLG Köln, 06.03.2007 - 3 U 122/06
Beweislast für ein vom Montrealer Übereinkommen 1999
Die Klägerin geht fehl, wenn sie sich zur Stützung ihrer gegenteiligen Auffassung auf den zu den Akten gereichten Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 24.11.2005 (I ZR 103/05) stützen möchte, denn dieser auf die Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 12.5.2005 (9 U 164/04, NJW-RR 2005, 1123) ergangene Beschluss des Bundesgerichtshofs befasst sich mit einer gänzlich anderen, mit dem Streitfall nicht vergleichbaren, Problematik.
Rechtsprechung
BGH, 11.05.2006 - I ZR 103/05 (1) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Fortführung des Verfahrens einer Nichtzulassungsbeschwerde nach eine Rüge des Klägers; Erweiterung der Zulassung zur Revision
- Judicialis
- ra.de
- datenbank.nwb.de
- ibr-online
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Freiburg, 17.09.2004 - 12 O 139/03
- OLG Karlsruhe, 12.05.2005 - 9 U 164/04
- BGH, 24.11.2005 - I ZR 103/05
- BGH, 11.05.2006 - I ZR 103/05 (1)