Rechtsprechung
   BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3; UWG § 4 Nr. 9 und 10

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Goldbären - Zur Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke (hier: schmackhafte Goldbären) und einer dreidimensionalen Gestaltung (hier: delikat schokoladiger Lindt-Teddy)

  • IWW

    § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG, § ... 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 291 ZPO, § 14 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3, § 4 Nr. 2 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG, §§ 3, 4 Nr. 10 UWG, § 308 ZPO, § 524 ZPO, § 524 Abs. 3 Satz 2, § 521 Abs. 2 Satz 2, § 277 Abs. 2 ZPO, § 329 Abs. 2 Satz 2, § 169 Abs. 2 ZPO, § 4 Nr. 9 UWG, § 5 Abs. 2 UWG, §§ 8, 3, 4 Nr. 9 UWG, § 4 Nr. 9 Buchst. a und b UWG, §§ 97 Abs. 1, 92 Abs. 2 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Goldbären

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 3 UWG, § 4 Nr 9 UWG
    Markenrechtsverletzung durch Nachahmung und Wettbewerbsverstoß durch Rufausbeutung und Herkunftstäuschung: Prüfung der Zeichenähnlichkeit zwischen einer bekannten Wortmarke für Fruchtgummiprodukte und einer dreidimensionalen Gestaltung einer Schokoladenfigur; Überschreitung der Parteianträge durch das Berufungsgericht; Einwand bösgläubiger Markenanmeldung - Goldbären

  • Jurion

    Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke (hier: Goldbären) und einer dreidimensionalen Gestaltung (hier: in Goldfolie eingewickelte Schokoladenfigur); Folgen einer Zeichenähnlichkeit aus einer Ähnlichkeit im Bedeutungsgehalt; Voraussetzungen für die Annahme einer begrifflichen Ähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und einer dreidimensionalen Gestaltung; Beurteilung der Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen nach deren Ähnlichkeit im Klang, im (Schrift-) Bild und im Bedeutungs- oder Sinngehalt

  • kanzlei.biz

    Sieg für Lindt im "Goldbären-Streit"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke (hier: Goldbären) und einer dreidimensionalen Gestaltung (hier: in Goldfolie eingewickelte Schokoladenfigur); Folgen einer Zeichenähnlichkeit aus einer Ähnlichkeit im Bedeutungsgehalt; Voraussetzungen für die Annahme einer begrifflichen Ähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und einer dreidimensionalen Gestaltung; Beurteilung der Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen nach deren Ähnlichkeit im Klang, im (Schrift-) Bild und im Bedeutungs- oder Sinngehalt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de

    Zur Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und einer dreidimensionalen Gestaltung ("Goldbären")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (31)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Goldbärenstreit - Lindt verletzt nicht die Markenrechte von Haribo

  • lhr-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Goldbär ./. Goldbär: Das Duell ist entschieden!

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Der goldene Schokoladenbär von Lindt verletzt nicht die Markenrechte der Firma Haribo / Goldbär

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BGH-Entscheidung im Rechtstreit Haribo Goldbär gegen Lindt Schokoladenbär - keine Ähnlichkeit

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Lindt siegt gegen Haribo - Lindt Schokoladenbär ist keine unlautere Nachahmung des Haribo Goldbären - keine ausreichende Ähnlichkeit

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Goldbären - es kann auch zwei geben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Markenverletzung - und die falsche Klagemarke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bösgläubige Markenanmeldung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Goldbären - und die Zeichenähnlichkeit

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Lindt verletzt nicht die Goldbären-Marken von Haribo

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Lindt verletzt nicht die Goldbären-Marken von Haribo

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz)

    Marken, Markenrechte, unlauterer Wettbewerb

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

  • lto.de (Pressebericht)

    Markenrechtsstreit zwischen Haribo und Lindt: Goldener Bär ist nicht automatisch Goldbär

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Keine Markenrechtsverletzung durch in Goldfolie eingewickelte Schokoladenfigur in Form eines Bären

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Goldener Lindt Teddy zu unähnlich mit Haribos "Goldbären"

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Die HARIBO-Marken "Goldbär" und "Goldbären" werden durch den Lindt-Teddy nicht verletzt (BGH, Urt. v. 23.09.2015, AZ: I ZR 105/14)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

  • ra-staemmler.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Bärenringen beim BGH - "Goldbär" gegen "Lindt Teddy"

  • spiegel.de (Pressemeldung, 23.09.2015)

    Bärenstreit: Lindt gewinnt gegen Haribo

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    "Goldbären": Lindt gewinnt gegen Haribo im Streit um Markenrechte

  • taylorwessing.com (Kurzinformation)

    Goldene Bären sind keine "Goldbären"

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Goldbären-Streit

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Goldbären kein Monopol-Produkt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • spiegel.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 25.06.2015)

    Haribo gegen Lindt: Streit ums goldene Bärchen

Besprechungen u.ä.

  • lhr-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Goldbär ./. Goldbär: Das Duell ist entschieden!

Sonstiges (2)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Haribo mit Lindt nicht froh - gleichen sich die Bärchen so?" von Prof. Peter Ruess, original erschienen in: BB 2015, 2819 - 2821.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Keine Zeichenähnlichkeit im Sinngehalt zwischen Wort- und 30-Marke - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 23.09.2015" von RA Prof. Dr. Wolfgang Berlit, original erschienen in: GRUR 2015, 1214 - 1222.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • ZIP 2016, 46
  • MIR 2015, Dok. 079



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 31.03.2016 - I ZR 86/13  

    Schutz geografischer Herkunftsangaben: Kennzeichenrechtlich begründeter Schutz;

    Die vom Berufungsgericht im Tenor des angefochtenen Urteils ausgesprochene Beschränkung der Revisionszulassung auf die Frage des Verstoßes gegen die fachliche Sorgfalt wäre nur wirksam gewesen, wenn sie sich nicht auf eine bestimmte Rechtsfrage, sondern auf einen eindeutig abgrenzbaren Teil des Streitstoffs bezogen hätte, der gegebenenfalls einem Teilurteil (§ 301 ZPO), einem Grundurteil (§ 304 ZPO) oder einem sonstigen Zwischenurteil (§ 303 ZPO) zugänglich gewesen wäre (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 20. Mai 2014 - VI ZR 187/13, NJW-RR 2014, 1118 Rn. 7 f.; Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 105/14, GRUR 2015, 1214 Rn. 16 = WRP 2015, 1477 - Goldbären, jeweils mwN).
  • BGH, 19.11.2015 - I ZR 149/14  

    Zum wettbewerbsrechtlichen Schutz einer Romanfigur

    Gegenstand des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes können Leistungs- und Arbeitsergebnisse aller Art sein (BGH, Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 21/11, GRUR 2012, 1155 Rn. 19 = WRP 2012, 1379 - Sandmalkasten; Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 105/14, GRUR 2015, 1214 Rn. 73 = WRP 2015, 1477 - Goldbären).
  • OLG Düsseldorf, 03.03.2016 - 15 U 30/15  
    Insbesondere kann auch bei einem Rückgriff auf Gestaltungsmerkmale, wie vorhandene Formen und Stilelemente, die für sich allein nicht herkunftshinweisend wirken, die Kombination solcher Merkmale in ihrer Gesamtwirkung dem Erzeugnis wettbewerbliche Eigenart verleihen, wenn es sich von anderen Erzeugnissen abhebt (BGH GRUR 2010, 80 Rn 34 - LIKEaBIKE; BGH GRUR 2015, 1214 - Goldbären; BGH WRP 2015, 1090 Rn. 27 - Exzenterzähne).
  • BGH, 12.11.2015 - I ZR 167/14  

    Arzneimittelrabatte: Abschlagspflicht der pharmazeutischen Unternehmer;

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann die Zulassung der Revision nur auf einen selbständigen, durch Teil- oder Grundurteil abtrennbaren Teil des Rechtsstreits, nicht aber auf einen bestimmten rechtlichen Gesichtspunkt oder auf ein einzelnes Entscheidungselement beschränkt werden (vgl. etwa BGH, Urteil vom 10. Juli 1986 - I ZR 203/84, GRUR 1987, 63 = WRP 1987, 103 - Kfz-Preisgestaltung; Urteil vom 2. April 1998 - I ZR 1/96, GRUR 1998, 1052 = WRP 1998, 881 - Vitaminmangel; Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 105/14, GRUR 2015, 2014 Rn. 16 = WRP 2015, 1181 - Goldbären).
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