Rechtsprechung
   BGH, 31.05.2001 - I ZR 106/99   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • Rechtsanwälte Peter

    Berühmungsaufgabe

  • Jurion

    Berühmungsaufgabe - Rechtsverteidigung - Gerichtliches Verfahren - Erstbegehungsgefahr - Unterlassungsanspruch

  • jurawelt.com

    Berühmungsaufgabe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    Berühmungsaufgabe; Beseitigung der Erstbegehungsgefahr

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG § 1 - "Berühmungsaufgabe"
    Anforderungen an einen auf Erstbegehungsgefahr gestützten Unterlassungsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2002, 66 (Ls.)
  • NJW-RR 2001, 1483
  • MDR 2002, 106
  • GRUR 2001, 1174
  • BB 2001, 1546
  • DB 2001, 1989



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Wird zitiert von ... (85)  

  • BGH, 06.12.2001 - I ZR 284/00  

    BGH verbietet erneut Benetton-Werbung "H.I.V. POSITIVE"

    Das gilt hier auch für die Berühmung der Beklagten im Rahmen ihrer Rechtsverteidigung (vgl. dazu auch BVerfGE 102, 347, 361 f. - Benetton-Werbung; BGH, Urt. v. 31.5.2001 - I ZR 106/99, GRUR 2001, 1174, 1175 = WRP 2001, 1076 - Berühmungsaufgabe, m.w.N.).
  • BGH, 18.06.2014 - I ZR 242/12  

    Keine automatische persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers -

    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass es daran im Streitfall fehlt und der Beklagte zu 2 insbesondere auch durch sein Verhalten im Prozess keinen Anlass für die Annahme gegeben hat, er werde sich in naher Zukunft rechtswidrig verhalten (vgl. BGH, Urteil vom 31. Mai 2001 - I ZR 106/99, GRUR 2001, 1174, 1175 = WRP 2001, 1076 - Berühmungsaufgabe; Urteil vom 17. August 2011 - I ZR 57/09, BGHZ 191, 19 Rn. 44 - Stiftparfüm).
  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 57/09  

    Stiftparfüm

    Eine Rechtsverteidigung kann aber dann eine Erstbegehungsgefahr begründen, wenn nicht nur der eigene Rechtsstandpunkt vertreten wird, um sich die bloße Möglichkeit eines entsprechenden Verhaltens für die Zukunft offenzuhalten, sondern den Erklärungen bei Würdigung der Einzelumstände des Falls auch die Bereitschaft zu entnehmen ist, sich unmittelbar oder in naher Zukunft in dieser Weise zu verhalten (BGH, Urteil vom 31. Mai 2001 - I ZR 106/99, GRUR 2001, 1174, 1175 = WRP 2001, 1076 - Berühmungsaufgabe, mwN).
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