Rechtsprechung
   BGH, 22.11.2007 - I ZR 12/05   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • LawCommunity.de

    Individualisierung eines Computerprogramms im Klageantrag

  • damm-legal.de

    Die Bezeichnung eines Computerprogramms im Klageantrag muss hinreichend bestimmt sein

  • Judicialis
  • Jurion

    Weitgehender Ausschluss einer Verwechselungsgefahr als Voraussetzung für eine hinreichende Bestimmtheit eines auf ein Computerprogramm bezogenen Klageantrages; Übereinstimmend verfolgter Vertragszweck als maßgebliches Kriterium zur Bestimmung des Umfangs eines von einem Urheber eingeräumten Nutzungsrechtes; Statthaftigkeit einer Revision gegen eine Hauptsacheentscheidung sowie gegen eine Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung; Möglichkeit der Verwendung eines auslegungsbedürftigen Begriffes in einem Klageantrag

  • kanzlei.biz

    Die Bezeichnung eines Computerprogramms in Klageanträgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2
    "Planfreigabesystem"; Anforderungen an die Bestimmtheit der Bezeichnung eines Computerprogramms im Rechtsstreit über die Urheberrechte

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Ist Bezeichnung des Computerprogramms hinreichend bestimmt?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anforderungen an Bestimmtheit einer Klage wegen unberechtigter Softwarenutzung - Planfreigabesystem" von RA Dr. Axel Sodtalbers, original erschienen in: K&R 2008, 299 - 301.

Verfahrensgang

  • LG Nürnberg-Fürth, 03.12.2003 - 3 O 8290/01
  • OLG Nürnberg, 21.12.2004 - 3 U 4292/03
  • BGH, 22.11.2007 - I ZR 12/05

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2008, 525
  • GRUR 2008, 357
  • K&R 2008, 296



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (42)  

  • BVerfG, 02.03.2010 - 1 BvR 256/08  

    Vorratsdatenspeicherung

    b) Die Gültigkeit der Richtlinie 2006/24/EG wird sowohl hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit mit den Gemeinschaftsgrundrechten (vgl. Klesczewski, in: Festschrift für Gerhard Fezer zum 70. Geburtstag, 2008, S. 19 ; Klug/Reif, RDV 2008, S. 89 ; Rusteberg, VBlBW 2007, S. 171 ; Westphal, EuZW 2006, S. 555 ; Zöller, GA 2007, S. 393 ; Generalanwältin Kokott, Schlussanträge vom 18. Juli 2007 - Rs. C-275/06 -, Slg. 2008, I-271 , Rn. 82 - Promusicae -) als auch in Bezug auf die in Anspruch genommene Kompetenzgrundlage der Europäischen Gemeinschaft in Zweifel gezogen (vgl. Gitter/Schnabel, MMR 2007, S. 411 ; Jenny, CR 2008, S. 282 ; Klesczewski, in: Festschrift für Gerhard Fezer zum 70. Geburtstag, 2008, S. 19 ; Klug/Reif, RDV 2008, S. 89 ; Leutheusser-Schnarrenberger, ZRP 2007, S. 9 ; Rusteberg, VBlBW 2007, S. 171 ; Westphal, EuZW 2006, S. 555 ; Zöller, GA 2007, S. 393 ).
  • BAG, 20.11.2012 - 1 AZR 179/11  

    Arbeitskampf in kirchlichen Einrichtungen - Dritter Weg

    Die Verwendung auslegungsbedürftiger Begriffe ist deshalb hinnehmbar und im Interesse einer sachgerechten Verurteilung zweckmäßig, wenn über den Sinngehalt der verwendeten Begriffe kein Zweifel besteht, so dass die Reichweite von Antrag und Urteil feststeht (BGH 22. November 2007 - I ZR 12/05 - Rn. 22, GRUR 2008, 357) .
  • BGH, 10.12.2014 - VIII ZR 90/14  

    Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion

    Insoweit kann nur gerügt werden, dass das Berufungsgericht die Voraussetzungen des § 91a ZPO selbst verkannt hat (vgl. BGH, Urteile vom 13. Dezember 2001 - IX ZR 306/00, NJW 2002, 1500 unter I; vom 21. Dezember 2006 - IX ZR 66/05, NJW 2007, 1591 Rn. 24; vom 22. November 2007 - I ZR 12/05, GRUR 2008, 357 Rn. 16; vom 25. November 2009 - VIII ZR 322/08, NJW 2010, 2053 Rn. 9; vom 6. August 2013 - X ZR 81/12, juris Rn. 6; Musielak/Ball, ZPO, 11. Aufl., § 542 Rn. 6; MünchKommZPO/Krüger, 4. Aufl., § 542 Rn. 16; BeckOK-ZPO/Kessal-Wulf, Stand: 15. September 2014, § 542 Rn. 2.1; jeweils mwN).
  • BGH, 26.06.2008 - I ZR 190/05  

    EROS

    Bei der Feststellungsklage nach § 256 ZPO muss der Antrag das Rechtsverhältnis, dessen Bestehen oder Nichtbestehen festgestellt werden soll, so genau bezeichnen, dass über dessen Identität und somit über den Umfang der Rechtskraft der Feststellung keinerlei Ungewissheit bestehen kann (BGH, Urt. v. 22.11.2007 - I ZR 12/05, GRUR 2008, 357 Tz. 21 = WRP 2008, 499 - Planfreigabesystem, m.w.N.).
  • LG Düsseldorf, 09.03.2016 - 12 O 151/15  

    Sind Social Plugins rechtswidrig?

    Der "Gefällt mir"-Button von G1 und seine Funktionalität sind seit seiner Einführung im Jahr 2010 Gegenstand zahlreicher Erörterungen in Rechtsprechung und Literatur (vgl. Föhlisch/Pilou MMR 2015, 631 m.w.N.) Anders als in dem der Entscheidung BGH GRUR 2008, 357 zugrundeliegenden Sachverhalt existieren vorliegend auch nicht zwei gleichnamige Programme oder Plugins, so dass die Klageanträge auch nicht wegen Mehrdeutigkeit unbestimmt sind.

    Der "Gefällt mir"-Button von G1 und seine Funktionalität sind seit seiner Einführung im Jahr 2010 Gegenstand zahlreicher Erörterungen in Rechtsprechung und Literatur (vgl. Föhlisch/Pilou MMR 2015, 631 m.w.N.) Anders als in dem der Entscheidung BGH GRUR 2008, 357 zugrundeliegenden Sachverhalt existieren vorliegend auch nicht zwei gleichnamige Programme oder Plugins, so dass die Klageanträge auch nicht wegen Mehrdeutigkeit unbestimmt sind.

  • OLG Frankfurt, 27.01.2015 - 11 U 94/13  

    Schutz von Computerprogrammen (Dekompilierung; Entfernung des google-codes auf

    Ein Unterlassungsantrag muss nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO so bestimmt gefasst sein, dass der Streitgegenstand und der Umfang der Prüfungs- und Entscheidungsbefugnis des Gerichts klar umrissen sind und der Unterlassungsbeklagte erkennen kann, wogegen er sich verteidigen soll und welche Unterlassungspflichten sich aus einer dem Unterlassungsantrag folgenden Verurteilung ergeben; die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, darf nicht im Ergebnis dem Vollstreckungsgericht überlassen werden (BGH, Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 12/05 -, juris).

    Ein auf Auskunftserteilung gerichteter Klageantrag muss unter Bezugnahme auf die konkrete Verletzungshandlung so bestimmt gefasst sein, dass er auch für das Vollstreckungsgericht hinreichend klar erkennen lässt, worüber der Beklagte Auskunft zu erteilen hat (BGH, Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 12/05 -, juris).

    Allerdings kann die Verwendung auslegungsbedürftiger Begriffe oder Bezeichnungen hinnehmbar oder im Interesse einer sachgerechten Verurteilung zweckmäßig oder sogar geboten sein, wenn über den Sinngehalt der verwendeten Begriffe oder Bezeichnungen kein Zweifel besteht, so dass die Reichweite von Antrag und Urteil feststeht (BGH, Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 12/05 -, juris).

    Die Rechtseinräumung ist von demjenigen darzulegen und zu beweisen, der sich auf sie beruft (BGH, Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 12/05 -, juris), vorliegend also die Beklagte.

    Denn nach dem Zweckübertragungsgedanken des § 31 Abs. 5 UrhG räumt der Urheber Nutzungsrechte im Zweifel (nur) in dem Umfang ein, den der Vertragszweck unbedingt erfordert (BGH, Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 12/05 -, juris).

  • BAG, 22.12.2009 - 3 AZR 895/07  

    Versorgungs-TV - Gleichbehandlung Arbeiter und Angestellte

    Der Kläger muss deshalb in seinem Antrag das Rechtsverhältnis, dessen Bestehen oder Nichtbestehen festgestellt werden soll, so genau bezeichnen, dass über dessen Identität und damit über den Umfang der Rechtskraft des begehrten Feststellungsanspruchs keinerlei Ungewissheit herrschen kann (vgl. BGH 4. Oktober 2000 - VIII ZR 289/99 - zu II 3 a der Gründe, NJW 2001, 445; 22. November 2007 - I ZR 12/05 - zu II 2 b der Gründe, MDR 2008, 525).
  • BGH, 16.07.2009 - I ZR 56/07  

    Betriebsbeobachtung

    Ein Unterlassungsantrag muss nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO so bestimmt gefasst sein, dass der Streitgegenstand und der Umfang der Prüfungsund Entscheidungsbefugnis des Gerichts klar umrissen sind und der Beklagte erkennen kann, wogegen er sich verteidigen soll und welche Unterlassungspflichten sich aus einer dem Unterlassungsantrag folgenden Verurteilung ergeben; die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, darf grundsätzlich nicht dem Vollstreckungsgericht überlassen werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 22.11.2007 - I ZR 12/05, GRUR 2008, 357 Tz. 20 = WRP 2008, 499 - Planfreigabesystem, m.w.N.).

    Auch ein Antrag auf Auskunftserteilung muss nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO so deutlich gefasst sein, dass bei einer dem Klageantrag stattgebenden Verurteilung die Reichweite des Urteilsausspruchs feststeht und das Vollstreckungsgericht hinreichend klar erkennen kann, worüber der Beklagte Auskunft zu erteilen hat (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2008, 357 Tz. 21 - Planfreigabesystem, m.w.N.).

  • BGH, 25.11.2009 - VIII ZR 322/08  

    Zulässigkeit der Revision bzgl. eines auf § 91a Abs. 1 Zivilprozessordnung

    Dagegen kann sie nicht geltend machen, dass das Berufungsgericht die Erfolgsaussichten des übereinstimmend für erledigt erklärten Anspruchs unzutreffend beurteilt habe, weil andernfalls ein zur Überprüfung einer solchen Kostenentscheidung vom Gesetz nicht vorgesehenes Rechtsmittel eröffnet würde (Anschluss an BGH, Urteile vom 22. November 2007 - I ZR 12/05, WRP 2008, 499 - Planfreigabesystem, und vom 21. Dezember 2006 - IX ZR 66/05, WM 2007, 411).

    Dagegen kann sie nicht geltend machen, dass das Berufungsgericht die Erfolgsaussichten des übereinstimmend für erledigt erklärten Anspruchs unzutreffend beurteilt habe, weil andernfalls ein zur Überprüfung einer solchen Kostenentscheidung vom Gesetz nicht vorgesehenes Rechtsmittel eröffnet würde (BGH, Urteile vom 22. November 2007 - I ZR 12/05, WRP 2008, 499, unter II 1 a - Planfreigabesystem; vom 21. Dezember 2006 - IX ZR 66/05, WM 2007, 411, Tz. 24).

  • BGH, 28.01.2014 - XI ZR 424/12  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sparkassen: Inhaltskontrolle für eine

    Dabei bedarf es keiner Entscheidung, ob der Ausspruch des Berufungsgerichts über die Zulassung der Revision hinsichtlich der Klageforderung so zu verstehen ist, sie erstrecke sich auf die Kostenentscheidung gemäß § 91a ZPO, so dass die Revision darauf hätte gestützt werden können, das Berufungsgericht habe die Voraussetzungen dieser Bestimmung verkannt (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - I ZR 20/10, GRUR 2011, 1140 Rn. 30; Urteil vom 25. November 2009 - VIII ZR 323/08, juris Rn. 9; Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 12/05, GRUR 2008, 357 Rn. 16).
  • BGH, 08.05.2014 - I ZR 217/12  

    Klage eines insolventen Möbelhandelsunternehmen auf Rückgewähr überzahlter

  • BGH, 12.05.2011 - I ZR 20/10  

    Schaumstoff Lübke

  • OLG Düsseldorf, 14.11.2011 - 20 W 132/11  

    Filesharing-Abmahnung als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung

  • BGH, 04.11.2010 - I ZR 118/09  

    Rechtsberatung durch Lebensmittelchemiker

  • BGH, 06.10.2011 - I ZR 54/10  

    Kreditkontrolle

  • OLG Düsseldorf, 07.12.2010 - 20 U 18/10  

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Verbotsantrages

  • OLG Frankfurt, 11.08.2015 - 11 U 94/13  

    Auslegung des Begriffs des Verbreitens nach § 69 c Nr. 3 UrhG

  • BGH, 18.03.2010 - I ZB 37/09  

    Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigungserklärung einer vor einem

  • BAG, 12.01.2011 - 7 ABR 25/09  

    Mitbestimmung bei Umgruppierung - Bestimmtheit der Entscheidungsformel und des

  • OLG München, 14.01.2010 - 29 U 5136/09  

    Anspruch des Verbandes der privaten Krankenversicherer gegen eine aus einem

  • BGH, 02.12.2015 - IV ZR 28/15  

    Kapitalbildende Lebensversicherung: Auskunftsanspruch des Versicherungsnehmers

  • OLG Düsseldorf, 03.12.2013 - 20 U 138/12  

    Ansprüche des Urhebers nach Verjährung von Ansprüchen wegen Verletzung des

  • OLG München, 29.07.2010 - 29 U 1589/10  

    Wettbewerbsverstoß: Unterlassener Hinweis auf Ausschluss von Call-by-Call und

  • BGH, 25.11.2009 - VIII ZR 323/08  

    Voraussetzungen für eine Erhöhung von Betriebskostenvorauszahlungen; Formelle

  • OLG Düsseldorf, 14.09.2012 - 16 U 77/11  

    Rechtsnatur von Verträgen zwischen Vermittlern von Mobilfunkanschlüssen und

  • BGH, 25.11.2009 - VIII ZR 324/08  

    Voraussetzungen für die Erhöhung einer Betriebskostenvorauszahlung durch einen

  • LG Köln, 12.12.2013 - 14 O 612/12  

    Hinreichende Konkretisierung des Anspruchs auf Herausgabe von Tonbändern

  • LG Karlsruhe, 23.12.2015 - 15 O 12/15  

    Irreführung durch Streichpreise

  • BGH, 06.08.2013 - X ZR 81/12  

    Geltendmachung einer Patentverletzung durch den Inhaber eines ausschließlichen

  • LAG Düsseldorf, 19.09.2012 - 12 SaGa 17/12  

    Einstweilige Verfügung; Entfallen des Berfügungsgrundes infole Zuwartens

  • LG Düsseldorf, 21.08.2014 - 4a O 107/13  

    Wiederverschließbare Verschlüsse

  • LG Düsseldorf, 04.02.2015 - 2a O 367/13  

    Anspruch auf Vorlage von Dokumenten bei hinreichender Wahrscheinlickeit einer

  • LG Düsseldorf, 10.03.2015 - 35 O 52/14  

    Bestimmtheit eines auf Auskunftserteilung gerichteten Klageantrags unter

  • OLG München, 25.11.2010 - 29 U 3458/10  

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für Orientteppiche "ausnahmslos bis zu

  • OLG München, 15.03.2012 - 29 U 3438/11  

    Wettbewerbsverstoß: Zulässigkeit eines Arzneimittellieferservice

  • LG Düsseldorf, 20.12.2012 - 4a O 112/11  

    LED-Anzeige

  • LG Düsseldorf, 07.05.2013 - 4a O 135/11  

    Abbundanlage

  • LG Düsseldorf, 24.04.2012 - 4a O 286/10  

    Kälteanlage (Arbeitnehmererf.)

  • LG Düsseldorf, 20.12.2012 - 4a O 163/11  

    Metall-Hochtemperaturumformung

  • LG Düsseldorf, 11.12.2012 - 4a O 111/11  

    Lenkachsen-Werbung

  • LG Düsseldorf, 19.11.2013 - 4a O 10/13  

    Verbundvliesstoff

  • LG Düsseldorf, 19.11.2013 - 4a O 173/12  

    Verbundvliesstoff (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht