Rechtsprechung
   BGH, 15.01.2004 - I ZR 121/01   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    D-c-fix ./. CD-FIX

  • Jurion

    Verwechselungsgefahr zwischen den Zeichen d-c-fix und CD-FIX - Gesteigerte Kennzeichnungskraft bei hohem Bekanntheitsgrad - Vorliegen miteinander konkurrierender oder einander ergänzender Waren - Berücksichtigung von Wechselwirkungen bei Zeichenähnlichkeit - Ähnlichkeit der stofflichen Beschaffenheit - Vorliegen normaler Kennzeichnungskraft - Sinntragende Eigenschaft einer Bezeichnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "d-c-fix/CD-FIX"; Schutzfähigkeit aus Buchstabenkombinationen bestehender Marken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Wann liegt Warenähnlichkeit vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Buchstaben-Kombination als Marke

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1116
  • GRUR 2004, 600



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Wird zitiert von ... (115)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Für die Frage der Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit ist bei eingetragenen Marken hingegen grundsätzlich auf die Waren oder Dienstleistungen abzustellen, für die die Marke eingetragen ist (vgl. BGH, GRUR 2004, 779, 782 - Zwilling/Zweibrüder; vgl. auch BGH, Urteil vom 19. Februar 1998 - I ZR 138/95, GRUR 1998, 1034, 1036 = WRP 1998, 978 - Makalu; Urteil vom 15. Januar 2004 - I ZR 121/01, GRUR 2004, 600, 601 = WRP 2004, 763 - d-c-fix/CD-FIX).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Kinder II

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH, Urt. v. 15.1.2004 - I ZR 121/01, GRUR 2004, 600 = WRP 2004, 763 - d-c-fix/CD-FIX; Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 204/01, GRUR 2004, 865, 866 = WRP 2004, 1281 - Mustang).
  • BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06  

    METROBUS

    Aufgrund der Anmeldung eines Zeichens als Marke ist im Regelfall zu vermuten, dass eine Benutzung für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen in naher Zukunft bevorsteht, wenn keine konkreten Umstände vorliegen, die gegen eine solche Benutzungsabsicht sprechen (vgl. BGH, Urt. v. 15.1.2004 - I ZR 121/01, GRUR 2004, 600, 601 = WRP 2004, 763 - d-c-fix/CD-FIX; BGH GRUR 2008, 912 Tz. 30 - Metrosex; Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 14 Rdn. 109; Lange, Marken- und Kennzeichenrecht, Rdn. 3156).
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