Rechtsprechung
   BGH, 25.04.1991 - I ZR 134/90   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Stellenangebot - Irreführende Werbung - Fortbildungsveranstaltung - Zeitungsanzeige - Anschlußberufung - Unterlassungsbegehren

  • werbung-schenken.de

    Anzeigenrubrik I

    UWG § 3
    Irreführung/sonst

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Anzeigenrubrik I"; Irreführende Werbung mit Fortbildungsveranstaltungen in der Rubrik Stellenangebote; Zulässigkeit einer Anschlußberufung mit dem Ziel des Verbots einer konkreten Verletzungsform bei erstinstanzlich zuerkanntem Unterlassungsbegehren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1991, 3029
  • MDR 1992, 189
  • GRUR 1991, 772
  • afp 1991, 617



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Wird zitiert von ... (54)  

  • BGH, 07.10.2009 - I ZR 109/06  

    Partnerprogramm

    Beauftragter kann auch ein selbständiges Unternehmen sein, etwa eine Werbeagentur (BGH, Urt. v. 25.4.1991 - I ZR 134/90, GRUR 1991, 772, 774 - Anzeigenrubrik I; BGHZ 124, 230, 237 - Warnhinweis).
  • BGH, 06.10.2011 - I ZR 42/10  

    Falsche Suchrubrik

    Das gilt jedoch dann nicht, wenn der mit der Werbung Angesprochene sofort anhand der Textüberschrift erkennt, dass die Werbung in eine nicht dazu passende Rubrik eingestellt wurde (vgl. BGH, Urteil vom 25. April 1991 - I ZR 134/90, GRUR 1991, 772, 773 - Anzeigenrubrik I).
  • OLG Bamberg, 22.06.2016 - 3 U 18/16  

    Bedingungen einer Verkaufsförderungsmaßnahme - Sternchenhinweis über die

    Die nachträgliche Einführung oder Veränderung des Zusatzes stellt daher weder eine Klageänderung noch eine Klageerweiterung noch eine (teilweise) Klagerücknahme dar (BGH GRUR 1991, 772, Tz. 15/17 - Anzeigenrubrik I; Köhler/Bornkamm, UWG § 12 Rn. 2.46).
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