Weitere Entscheidung unten: BGH, 30.01.2003

Rechtsprechung
   BGH, 06.12.2001 - I ZR 136/99   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Jurion

    Zur Frage der Benutzung eines Zeichens nach dem Markengesetz eines Münchner "Festspielhauses" für Werbeanzeigen

  • jurawelt.com

    Festspielhaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Festspielhaus"; Benutzung eines Zeichens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zeichen im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2002, 1264
  • GRUR 2002, 814



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Wird zitiert von ... (111)  

  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03  

    Impuls

    b) Die Beklagten haben das Wort "Impuls" zur Kennzeichnung ihrer Dienstleistungen und damit zur Unterscheidung der von ihnen angebotenen Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen verwendet (vgl. EuGH, Urt. v. 23.2.1999 - C-63/97, Slg. 1999, I-905 Tz 38 f. = GRUR Int. 1999, 438 - BMW/Deenik; BGH, Urt. v. 6.12.2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus I, jeweils zum Markenrecht).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Kinder II

    Ohne Kennzeichnungskraft kann das Wortelement der farbigen Wort-/Bildmarke der Klägerin keine Prägung des Gesamteindrucks der Marke bewirken (BGH, Urt. v. 6.12.2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814, 815 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus I; Urt. v. 22.4.2004 - I ZR 189/01, GRUR 2004, 778, 779 = WRP 2004, 1173 - URLAUB DIREKT).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04  

    Kinderzeit

    Ohne Kennzeichnungskraft kann das Wortelement der farbigen Wort-/Bildmarken der Klägerin keine Prägung des Gesamteindrucks der Marke bewirken (BGH, Urt. v. 6.12.2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814, 815 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus I; Urt. v. 22.4.2004 - I ZR 189/01, GRUR 2004, 778, 779 = WRP 2004, 1173 - URLAUB DIREKT).
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Rechtsprechung
   BGH, 30.01.2003 - I ZR 136/99   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion
  • rechtsportal.de

    MarkenG §§ 5 15
    Schutzfähigkeit der Geschäftsbezeichnung "Festspielhaus" für eine überregionale Jugendkultureinrichtung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2003, 792



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Wird zitiert von ... (11)  

  • OLG Rostock, 03.12.2008 - 2 U 50/08  

    Namensrecht einer Bürgerinitiative; Anspruch auf Freigabe einer Internetdomain

    Der klägerische Verein kann ungeachtet dessen auch deswegen Namensschutz beanspruchen, da sein Unternehmenskennzeichen Verkehrsgeltung erlangt hat (vgl. BGH, Urt. v. 30.1.2003 - I ZR 136/99, - Festspielhaus II; BGH GRUR 2004, 514, 515 - Telekom).
  • KG, 09.09.2008 - 5 U 163/07  

    Wettbewerbs- und Markenrecht: Unterlassung einer Werbeeinblendung bei Eingabe

    Eine originäre namensmäßige Unterscheidungskraft fehlt vorliegend (vgl. hierzu auch BGH, GRUR 2003, 792 - Festspielhaus II; GRUR 2005, 512 - Literaturhaus; GRUR 2005, 873 - Star Entertainment).
  • OLG Schleswig, 22.10.2010 - 17 U 14/10  

    Namensrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Freie Wähler"

    Voraussetzung einer solchen Verkehrsgeltung ist, dass der Name bzw. Namensbestandteil für den Namensschutz geltend gemacht wird, innerhalb der beteiligten Kreise so bekannt geworden ist, dass der Verkehr den Namen dem jeweiligen Namensträger zuordnet (Bayreuther, aaO., Rn. 106; BGH, Urteil vom 30.01.2003, Az. I ZR 136/99 "Festspielhaus", zitiert bei juris - der BGH rekurriert insoweit auf § 5 Abs. 2 Satz 2 MarkenG , der lautet: "Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebes stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebes von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, die innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen des Geschäftsbetriebes gelten.").
  • BPatG, 15.06.2007 - 32 W (pat) 240/04  
    Zur Begründung ihres Löschungsantrags stützt sich die Anmelderin zudem auf zwei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 6. Dezember 2001 (GRUR 2002, 814 - Festspielhaus I) und vom 30. Januar 2003 (GRUR 2003, 792 - Festspielhaus II), die beide in dem Verfahren I ZR 136/99 ergangen sind.

    Dies hat der Bundesgerichtshof verneint und wörtlich ausgeführt (GRUR 2003, 792, 793 - Festspielhaus II):.

  • KG, 26.09.2008 - 5 U 186/07  

    Kennzeichenverletzung: Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine

    Eine originäre namensmäßige Unterscheidungskraft fehlt vorliegend (vgl. hierzu auch BGH, GRUR 2003, 792 - Festspielhaus II; GRUR 2005, 512 - Literaturhaus; GRUR 2005, 873 - Star Entertainment).
  • DPMA, 12.04.2010 - 30778310.3/16  
    Eine Prägung des Gesamteindrucks der Widerspruchsmarken durch den Bestandteil "Ratgeber" ist jedoch ausgeschlossen, da dieses Wortelement aufgrund des beschreibenden und allgemein verständlichen Sinngehalts eher kennzeichnungsschwach und damit aus Rechtsgründen nicht geeignet ist, den Gesamteindruck der älteren Marke zu prägen und damit eine Verwechslungsgefahr zu begründen (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl. 2009, § 9 Rdn. 251, 283; BGH GRUR 2003, 792, 793 Festspielhaus 11; GRUR 2003, 1040, 1043 - Kinder).
  • BPatG, 28.11.2007 - 26 W (pat) 250/02  
    Deshalb fehlt kennzeichnungsschwachen Elementen, wie z. B. beschreibenden Angaben oder daran angelehnten Ausdrücken, die Eignung, den Gesamteindruck einer Marke zu prägen (BGH GRUR 2003, 792, 793 - Festspielhaus II; a. a. O. - COMFORT HOTEL).
  • BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 78/01  
    Insoweit ist von den Feststellungen des Bundesgerichtshofs in seiner Entscheidung vom 30. Januar 2003, Az I ZR 136/99, auszugehen, wonach der Begriff "Festspielhaus" für kulturelle Dienstleistungen als eine schutzunfähige Angabe anzusehen ist (vgl BGH aaO - Festspielhaus II).
  • BPatG, 20.07.2004 - 24 W (pat) 10/03  
    Eine andere Beurteilung ist allerdings geboten, wenn der betreffende Wortbestandteil für sich gesehen schutzunfähig oder doch so kennzeichnungsschwach ist, daß eine Prägung durch diesen aus Rechtsgründen ausscheidet (BGH, Urteil v. 22.4.2004, I ZR 189/01, Umdr. S. 8 "URLAUB DIREKT"; vgl. auch BGH GRUR 2003, 1040, 1043 "Kinder"; GRUR 2003, 792, 793 "Festspielhaus II"; OLG Frankfurt Mitt. 2003, 314, 315 "BranchenKompass"; Ströbele/Hacker, aaO, § 9 Rn. 411).
  • BPatG, 08.03.2005 - 24 W (pat) 192/03  
    Solche kennzeichnungsschwachen Bestandteile sind bereits aus Rechtsgründen nicht geeignet, den Gesamteindruck einer kombinierten Marke in verwechslungsbegründender Weise zu prägen (vgl BGH GRUR 2003, 792, 793 "Festspielhaus II"; GRUR 2003, 1040, 1043 "Kinder"; GRUR 2004, 778, 779 "URLAUB DIREKT").
  • BPatG, 23.03.2004 - 24 W (pat) 191/02  
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