Weitere Entscheidung unten: BGH, 30.01.2003

Rechtsprechung
   BGH, 06.12.2001 - I ZR 136/99   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Jurion

    Zur Frage der Benutzung eines Zeichens nach dem Markengesetz eines Münchner "Festspielhauses" für Werbeanzeigen

  • jurawelt.com

    Festspielhaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Festspielhaus"; Benutzung eines Zeichens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zeichen im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2002, 1264
  • GRUR 2002, 814



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Wird zitiert von ... (112)  

  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03  

    Impuls

    b) Die Beklagten haben das Wort "Impuls" zur Kennzeichnung ihrer Dienstleistungen und damit zur Unterscheidung der von ihnen angebotenen Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen verwendet (vgl. EuGH, Urt. v. 23.2.1999 - C-63/97, Slg. 1999, I-905 Tz 38 f. = GRUR Int. 1999, 438 - BMW/Deenik; BGH, Urt. v. 6.12.2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus I, jeweils zum Markenrecht).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Kinder II

    Ohne Kennzeichnungskraft kann das Wortelement der farbigen Wort-/Bildmarke der Klägerin keine Prägung des Gesamteindrucks der Marke bewirken (BGH, Urt. v. 6.12.2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814, 815 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus I; Urt. v. 22.4.2004 - I ZR 189/01, GRUR 2004, 778, 779 = WRP 2004, 1173 - URLAUB DIREKT).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04  

    Kinderzeit

    Ohne Kennzeichnungskraft kann das Wortelement der farbigen Wort-/Bildmarken der Klägerin keine Prägung des Gesamteindrucks der Marke bewirken (BGH, Urt. v. 6.12.2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814, 815 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus I; Urt. v. 22.4.2004 - I ZR 189/01, GRUR 2004, 778, 779 = WRP 2004, 1173 - URLAUB DIREKT).
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Rechtsprechung
   BGH, 30.01.2003 - I ZR 136/99   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion
  • rechtsportal.de

    MarkenG §§ 5 15
    Schutzfähigkeit der Geschäftsbezeichnung "Festspielhaus" für eine überregionale Jugendkultureinrichtung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2003, 792



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 31.03.2010 - I ZR 36/08  

    Verbraucherzentrale

    Die damit verbundene bloß gattungsmäßige Bezeichnung des Vereinszwecks des Klägers wäre dann nicht originär schutzfähig (vgl. BGH, Urt. v. 30.1.2003 - I ZR 136/99, GRUR 2003, 792, 793 - Festspielhaus II; Urt. v. 16.12.2004 - I ZR 69/02, GRUR 2005, 517, 519 = WRP 2005, 614 - Literaturhaus).
  • OLG Rostock, 03.12.2008 - 2 U 50/08  

    Namensrecht einer Bürgerinitiative; Anspruch auf Freigabe einer Internetdomain

    Der klägerische Verein kann ungeachtet dessen auch deswegen Namensschutz beanspruchen, da sein Unternehmenskennzeichen Verkehrsgeltung erlangt hat (vgl. BGH, Urt. v. 30.1.2003 - I ZR 136/99, - Festspielhaus II; BGH GRUR 2004, 514, 515 - Telekom).
  • KG, 09.09.2008 - 5 U 163/07  

    Wettbewerbs- und Markenrecht: Unterlassung einer Werbeeinblendung bei Eingabe

    Eine originäre namensmäßige Unterscheidungskraft fehlt vorliegend (vgl. hierzu auch BGH, GRUR 2003, 792 - Festspielhaus II; GRUR 2005, 512 - Literaturhaus; GRUR 2005, 873 - Star Entertainment).
  • BPatG, 02.12.2015 - 29 W (pat) 30/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "FASHION TV (Wort-Bild-Marke)/FASHION TV

    Insbesondere kann die erforderliche Unterscheidungskraft bei Angaben, welche für ein Unternehmen ausschließlich beschreibender Natur sind, abgesprochen werden (BGH GRUR 2003, 792, 793 - Festspielhaus II; GRUR 2001, 1161, 1162 - CompuNet/Com-Net; GRUR 1999, 492, 494 - Altberliner).

    Dem Vorbringen der Beschwerdeführerin lassen sich keine hinreichend konkreten Angaben zur Bekanntheit und zu den maßgeblichen Verkehrskreisen entnehmen, bei deren Vorliegen sich auch originär nicht schutzfähige Bezeichnungen für den Kennzeichenschutz nach §§ 5, 15 MarkenG qualifizieren können (vgl. BGH GRUR 2003, 792, 793 - Festspielhaus II).

  • OLG Schleswig, 22.10.2010 - 17 U 14/10  

    Namensrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Freie Wähler"

    Voraussetzung einer solchen Verkehrsgeltung ist, dass der Name bzw. Namensbestandteil für den Namensschutz geltend gemacht wird, innerhalb der beteiligten Kreise so bekannt geworden ist, dass der Verkehr den Namen dem jeweiligen Namensträger zuordnet (Bayreuther, aaO., Rn. 106; BGH, Urteil vom 30.01.2003, Az. I ZR 136/99 "Festspielhaus", zitiert bei juris - der BGH rekurriert insoweit auf § 5 Abs. 2 Satz 2 MarkenG , der lautet: "Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebes stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebes von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, die innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen des Geschäftsbetriebes gelten.").
  • BPatG, 15.06.2007 - 32 W (pat) 240/04  
    Zur Begründung ihres Löschungsantrags stützt sich die Anmelderin zudem auf zwei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 6. Dezember 2001 (GRUR 2002, 814 - Festspielhaus I) und vom 30. Januar 2003 (GRUR 2003, 792 - Festspielhaus II), die beide in dem Verfahren I ZR 136/99 ergangen sind.

    Dies hat der Bundesgerichtshof verneint und wörtlich ausgeführt (GRUR 2003, 792, 793 - Festspielhaus II):.

  • KG, 26.09.2008 - 5 U 186/07  

    Kennzeichenverletzung: Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine

    Eine originäre namensmäßige Unterscheidungskraft fehlt vorliegend (vgl. hierzu auch BGH, GRUR 2003, 792 - Festspielhaus II; GRUR 2005, 512 - Literaturhaus; GRUR 2005, 873 - Star Entertainment).
  • BPatG, 28.11.2007 - 26 W (pat) 250/02  
    Deshalb fehlt kennzeichnungsschwachen Elementen, wie z. B. beschreibenden Angaben oder daran angelehnten Ausdrücken, die Eignung, den Gesamteindruck einer Marke zu prägen (BGH GRUR 2003, 792, 793 - Festspielhaus II; a. a. O. - COMFORT HOTEL).
  • DPMA, 12.04.2010 - 30778310.3/16  
    Eine Prägung des Gesamteindrucks der Widerspruchsmarken durch den Bestandteil "Ratgeber" ist jedoch ausgeschlossen, da dieses Wortelement aufgrund des beschreibenden und allgemein verständlichen Sinngehalts eher kennzeichnungsschwach und damit aus Rechtsgründen nicht geeignet ist, den Gesamteindruck der älteren Marke zu prägen und damit eine Verwechslungsgefahr zu begründen (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl. 2009, § 9 Rdn. 251, 283; BGH GRUR 2003, 792, 793 Festspielhaus 11; GRUR 2003, 1040, 1043 - Kinder).
  • BPatG, 12.09.2012 - 26 W (pat) 533/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "WINZERGLÜHWEIN (Wort-Bild-Marke)" - kein

    So gilt der Grundsatz, dass der Gesamteindruck einer Kombinationsmarke nicht von schutzunfähigen und in der Regel auch nicht von kennzeichnungsschwachen Elementen bestimmt wird, selbst wenn diese stark herausgestellt sind (BGH GRUR 2003, 792 f. - Festspielhaus II; GRUR 2007, 1066 - Kinderzeit).
  • BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 78/01  
  • BPatG, 20.07.2004 - 24 W (pat) 10/03  
  • BPatG, 08.03.2005 - 24 W (pat) 192/03  
  • BPatG, 23.03.2004 - 24 W (pat) 191/02  
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