Rechtsprechung
   BGH, 18.06.2015 - I ZR 14/14   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    UrhG § 15 Abs. 2 und 3, § 22 Satz 1, § 78 Abs. 2 Nr. 3

  • IWW

    § 15 Abs. 3 UrhG, Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, § 313 Abs. 3 Satz 2 BGB, § ... 313 Abs. 1 BGB, § 313 Abs. 2 BGB, § 313 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 313 Abs. 1, 2 BGB, § 15 Abs. 3 Satz 1 UrhG, § 15 Abs. 3 Satz 2 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 1, § 15 Abs. 2 Satz 1, 2 Nr. 5 Fall 1, § 22 Satz 1 Fall 1 UrhG, § 78 Abs. 2 Nr. 3 Fall 1 UrhG, § 78 Abs. 2 UrhG, § 86 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 1 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 Fall 1, § 22 UrhG, Richtlinie 2001/29/EG, § 22 Satz 1 UrhG, Art. 8 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinie 2006/115/EG, Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 92/100/EWG, Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 2006/115/EG, Abs. 3, Richtlinie 2006/115/EG, Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29, § 561 ZPO, § 280 Abs. 1, 2, § 286 Abs. 1 Satz 1, § 288 Abs. 1 BGB, § 286 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 247 BGB, § 97 Abs. 1, § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 2 S 1 UrhG, § 15 Abs 2 S 2 Nr 5 Alt 1 UrhG, § 15 Abs 3 UrhG, § 22 S 1 Alt 1 UrhG, § 78 Abs 2 Nr 3 Alt 1 UrhG
    Urheberrechtsschutz für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller: Vergütungsansprüche wegen Wiedergabe von Hörfunksendungen in Wartezimmern von Zahnarztpraxen - Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • JurPC

    Intergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • Jurion

    Wiedergabe von Hörfunksendungen als Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen; Öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 3 UrhG

  • kanzlei.biz

    Keine GEMA-Gebühren für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wiedergabe von Hörfunksendungen als Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen; Öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 3 UrhG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (34)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen urheberrechtlich keine vergütungspflichtige öffentliche Wiedergabe

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Kostenlose Hitparade? Jetzt bei Ihrem Zahnarzt!

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    GEMA fliegt aus dem Wartezimmer

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Hintergrundmusik in Arztpraxen ist nicht GEMA-pflichtig, da nicht öffentlich

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Volltext BGH-Entscheidung Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen liegt vor: Keine vergütungspflichtige öffentliche Wiedergabe

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    (Zahn-)Ärzte müssen für Hintergrundmusik nicht an GEMA zahlen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Wiedergabe von Hörfunksendungen in Zahnarztpraxen ist nicht öffentlich und damit nicht vergütungspflichtig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschäftsgrundlage - und die Kündigung wegen Rechtsprechungsänderung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hintergrundmusik in der Zahnarztpraxis

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Keine Vergütungspflicht für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Hintergrundmusik in Zahnarztpraxis keine öffentliche Wiedergabe

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Vergütungspflicht für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen ist nicht vergütungspflichtig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 10.08.2015)

    GEMA: KBV rät Praxen Verträge zu kündigen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 19.06.2015)

    Ärzte müssen keine Gema-Gebühren zahlen

  • channelpartner.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Arztpraxen nicht betroffen - Hintergrundmusik und Vergütungspflicht

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Keine GEMA-Pflicht für Musik in Praxen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zahnarztpraxis muss für Hintergrundmusik im Wartezimmer keine GEMA-Gebühren zahlen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Niederlage der GEMA beim BGH

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Hintergrundmusik keine öffentliche Wiedergabe, GEMA verliert 113,57 EUR-Klage

  • lto.de (Kurzinformation)

    Hintergrundmusik in Wartezimmern - Keine GEMA-Gebühr für Zahnarzt

  • matzen-partner.de (Kurzinformation)

    Keine GEMA-Gebühr bei Wiedergabe von Hintergrundmusik in Arztpraxen

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Gute Nachrichten für Zahnärzte

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    GEMA- Pflicht für Hintergrundmusik in Arztpraxen entfallen

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Zahnarzt muss für Hintergrundmusik in seiner Arztpraxis nichts an die GEMA zahlen

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Kein urheberrechtlicher Vergütungsanspruch bei Wiedergabe von Hörfunksendungen in Wartezimmern von Zahnarztpraxen

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    GEMA verliert


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Müssen Zahnarztpraxen GEMA Gebühren für das Abspielen von Hintergrundmusik zahlen?

  • kvlegal.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    GEMA: wegen 113,57 EUR bis zum BGH

Besprechungen u.ä. (4)

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Hintergrundmusik in Zahnarztpraxis vergütungsfrei!

  • channelpartner.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Arztpraxen nicht betroffen - Hintergrundmusik und Vergütungspflicht

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Hintergrundmusik in Arztpraxis und GEMA

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wiedergabe von Hörfunksendungen in Wartebereich einer Zahnarztpraxis nicht vergütungspflichtig

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Wir sind im europäischen Urheberrecht angekommen!" von RA/FAfUrhR Prof. Dr. Norbert P. Flechsig, original erschienen in: MMR 2015, 485 - 486.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2016, 106
  • GRUR 2016, 278
  • MMR 2016, 199 (Ls.)
  • afp 2016, 54
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