Rechtsprechung
   BGH, 10.10.1991 - I ZR 147/89   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Bedienungsanweisung

    UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 7, Abs. 2, § 7, § 72 Abs. 1; UWG § 1

  • webshoprecht.de

    Urheberrechtlicher Schutz für Bedienungsanleitungen mit Zeichnungen und Fotos für technische Geräte

  • Jurion

    Sittenverstoß - Sittenwidriger Wettbewerb - Behinderung eines Mitbewerbers - Urheberrecht - Verbot der Vervielfältigung und Verbreitung - Bedienungsanleitung - Urheberrechtsschutz

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Bedienungsanweisung

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 7, Abs. 2, 16, 17, 72, 97 UrhG

  • flechsig.biz PDF

    Bedienungsanweisung

    Verwendung der Bedienungsanweisung des Herstellers bei reimportierter Ware

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Behinderung eines Mitbewerbers durch rechtmäßige Ausübung des Urheberrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1992, 689
  • NJW 1992, 698
  • MDR 1992, 658
  • GRUR 1993, 34
  • ZUM 1992, 427



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Wird zitiert von ... (49)  

  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 166/07  

    marions-kochbuch.de

    Wer ein fremdes Werk nutzen will, muss sich sorgfältig Gewissheit über seine Befugnis dazu verschaffen (vgl. BGH, Urt. v. 10.10.1991 - I ZR 147/89, GRUR 1993, 34, 36 = WRP 1992, 160 - Bedienungsanweisung; Urt. v. 20.5. 2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Tz. 22 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software).
  • BGH, 15.07.2005 - GSZ 1/04  

    Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

    a) Daß eine Behinderung, die sich aus der rechtmäßigen Ausübung von Schutzrechten ergibt, grundsätzlich wettbewerbskonform und dementsprechend von den betroffenen Mitbewerbern hinzunehmen ist, ist richtig (BGH, Urt. v. 10.10.1991 - I ZR 147/89, GRUR 1993, 34, 37 = WRP 1992, 160 - Bedienungsanweisung; BGH GRUR 1995, 424, 425 - Abnehmerverwarnung).
  • BGH, 12.08.2004 - I ZR 98/02  

    Verwarnung aus Kennzeichenrecht

    Eine Behinderung, die sich aus der rechtmäßigen Ausübung von Schutzrechten ergibt, ist grundsätzlich wettbewerbskonform und dementsprechend von den betroffenen Mitbewerbern hinzunehmen (vgl. BGH, Urt. v. 10.10.1991 - I ZR 147/89, GRUR 1993, 34, 37 = WRP 1992, 160 - Bedienungsanweisung; BGH GRUR 1995, 424, 425 - Abnehmerverwarnung).
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