Rechtsprechung
   BGH, 19.05.2010 - I ZR 158/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,1458
BGH, 19.05.2010 - I ZR 158/08 (https://dejure.org/2010,1458)
BGH, Entscheidung vom 19.05.2010 - I ZR 158/08 (https://dejure.org/2010,1458)
BGH, Entscheidung vom 19. Mai 2010 - I ZR 158/08 (https://dejure.org/2010,1458)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,1458) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (23)

  • lexetius.com

    Markenheftchen

    UWG § 4 Nr. 9 lit. b; UrhG § 4 Abs. 1, 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Markenheftchen - Zur Begründung des für die Annahme einer unlauteren Rufausbeutung erforderlichen Imagetransfers und zur Beurteilung der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit einer Datensammlung als Datenbankwerk.

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Markenheftchen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Markenheftchen

    § 4 Nr 9 Buchst b UWG, § 4 Abs 1 UrhG, § 4 Abs 2 UrhG, Art 3 Abs 1 EGRL 9/96
    Wettbewerbsrecht: Unlautere Rufausbeutung durch Übernahme eines Nummernsystems des Marktführers in einem Nachschlagewerk für Briefmarken; Schutzfähigkeit einer Datensammlung als Datenbankwerk - Markenheftchen

  • Telemedicus

    Markenheftchen

  • Telemedicus

    Markenheftchen

  • webshoprecht.de

    Zur unlautere Rufausbeutung durch Übernahme eines Nummernsystems des Marktführers in einem Nachschlagewerk für Briefmarken und zur Schutzfähigkeit einer Datensammlung als Datenbankwerk (Markenheftchen)

  • IWW
  • JurPC

    Markenheftchen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines Imagetransfers i.S.e. unlauteren Rufausbeutung im Falle der Übernahme einer im Verkehr durchgesetzten Systematik aus dem Konkurrenzprodukt in ein Briefmarken-Nachschlagewerk des Wettbewerbers; Schutzfähigkeit einer Datensammlung als Datenbankwerk bei ...

  • debier datenbank

    Markenheftchen

    §§ 3 Abs. 1, 4 Nr. 9 b, 8 Abs. 1 UWG

  • info-it-recht.de
  • rewis.io

    Wettbewerbsrecht: Unlautere Rufausbeutung durch Übernahme eines Nummernsystems des Marktführers in einem Nachschlagewerk für Briefmarken; Schutzfähigkeit einer Datensammlung als Datenbankwerk - Markenheftchen

  • ra.de
  • rewis.io

    Wettbewerbsrecht: Unlautere Rufausbeutung durch Übernahme eines Nummernsystems des Marktführers in einem Nachschlagewerk für Briefmarken; Schutzfähigkeit einer Datensammlung als Datenbankwerk - Markenheftchen

  • streifler.de

    Zum urheber- und wettbewerbsrechtlichen Schutz eines Nummernsystems von Markenheftchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen eines Imagetransfers i.S.e. unlauteren Rufausbeutung im Falle der Übernahme einer im Verkehr durchgesetzten Systematik aus dem Konkurrenzprodukt in ein Briefmarken-Nachschlagewerk des Wettbewerbers; Schutzfähigkeit einer Datensammlung als Datenbankwerk bei ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenheftchen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unlautere Rufausbeutung durch Nutzung eines Konkurrenzsystems

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    § 4 Nr. 9 lit. b UWG
    Keine Rufausbeutung gegeben, wenn fremdes Referenznummernsystem, das sich als Marktstandard etabliert hat, in anderes Nachschlagewerk zu Referenzzwecken vollständig übernommen wird

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zum urheberrechtlichen Schutz des Nummernsystems eines Briefmarkenkataloges

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Michel-Nr.

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverbot: Fristlose Kündigung eines Handelsvertretervertrags

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zum Vorliegen eines Imagetransfers hinsichtlich einer unlauteren Rufausbeutung im Bereich der Briefmarkenkataloge

  • loh.de (Kurzinformation)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 440
  • GRUR 2011, 79
  • MMR 2011, 104
  • MIR 2010, Dok. 167
  • afp 2011, 56
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (8)

  • EuGH, 25.10.2001 - C-112/99

    Toshiba Europe

    Auszug aus BGH, 19.05.2010 - I ZR 158/08
    Der Streitfall ist nicht mit den Fällen der Bestellnummernübernahme vergleichbar, in denen das Angebot des Werbenden dem Angebot eines anderen Unternehmens als gleichwertig gegenübergestellt wird und zu diesem Zweck die Bestellnummer des anderen Unternehmens in Formularen, Katalogen und Ähnlichem der eigenen Bestellnummer des Werbenden hinzugefügt wird (vgl. EuGH, Urt. v. 25.10.2001 - C-112/99, Slg. 2001, I-7945 = GRUR 2002, 354 Tz. 35 ff. - Toshiba/Katun; Urt. v. 23.2.2006 - C-59/05, Slg. 2006, I-2147 = GRUR 2006, 345 Tz. 17 ff.; BGH, Urt. v. 2.12.2004 - I ZR 273/01, GRUR 2005, 348 - Bestellnummernübernahme).

    Sie hat zudem ein berechtigtes Interesse, aufgrund der Referenzen auf die Nummern des Klägers ihr eigenes Nummernsystem überhaupt erst verkehrsfähig zu machen (vgl. EuGH GRUR 2002, 354 Tz. 54 - Toshiba/Katun).

  • BGH, 24.05.2007 - I ZR 130/04

    Gedichttitelliste I

    Auszug aus BGH, 19.05.2010 - I ZR 158/08
    Das Berufungsgericht hätte vielmehr noch prüfen müssen, ob sich die Schutzfähigkeit nicht aus der Anordnung des Stoffes in dem Nummernsystem des Klägers ergibt (vgl. BGH, Urt. v. 24.5.2007 - I ZR 130/04, GRUR 2007, 685 Tz. 16, 21 = WRP 2007, 989 - Gedichttitelliste I).
  • EuGH, 23.02.2006 - C-59/05

    Siemens - Rechtsangleichung - Richtlinien 84/450/EWG und 97/55/EG - Vergleichende

    Auszug aus BGH, 19.05.2010 - I ZR 158/08
    Der Streitfall ist nicht mit den Fällen der Bestellnummernübernahme vergleichbar, in denen das Angebot des Werbenden dem Angebot eines anderen Unternehmens als gleichwertig gegenübergestellt wird und zu diesem Zweck die Bestellnummer des anderen Unternehmens in Formularen, Katalogen und Ähnlichem der eigenen Bestellnummer des Werbenden hinzugefügt wird (vgl. EuGH, Urt. v. 25.10.2001 - C-112/99, Slg. 2001, I-7945 = GRUR 2002, 354 Tz. 35 ff. - Toshiba/Katun; Urt. v. 23.2.2006 - C-59/05, Slg. 2006, I-2147 = GRUR 2006, 345 Tz. 17 ff.; BGH, Urt. v. 2.12.2004 - I ZR 273/01, GRUR 2005, 348 - Bestellnummernübernahme).
  • BGH, 02.12.2004 - I ZR 273/01

    Bestellnummernübernahme

    Auszug aus BGH, 19.05.2010 - I ZR 158/08
    Der Streitfall ist nicht mit den Fällen der Bestellnummernübernahme vergleichbar, in denen das Angebot des Werbenden dem Angebot eines anderen Unternehmens als gleichwertig gegenübergestellt wird und zu diesem Zweck die Bestellnummer des anderen Unternehmens in Formularen, Katalogen und Ähnlichem der eigenen Bestellnummer des Werbenden hinzugefügt wird (vgl. EuGH, Urt. v. 25.10.2001 - C-112/99, Slg. 2001, I-7945 = GRUR 2002, 354 Tz. 35 ff. - Toshiba/Katun; Urt. v. 23.2.2006 - C-59/05, Slg. 2006, I-2147 = GRUR 2006, 345 Tz. 17 ff.; BGH, Urt. v. 2.12.2004 - I ZR 273/01, GRUR 2005, 348 - Bestellnummernübernahme).
  • BGH, 17.07.2003 - I ZR 259/00

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Links - Paperboy

    Auszug aus BGH, 19.05.2010 - I ZR 158/08
    dd) Entgegen der Ansicht der Revision ist eine Nachahmung im Streitfall auch nicht deswegen zu verneinen, weil die Beklagte nicht die Leistung eines Dritten vermarktet, sondern eine andersartige eigene Leistung angeboten hat (vgl. BGHZ 156, 1, 18 - Paperboy; BGHZ 181, 77 Tz. 43 - DAX).
  • BGH, 15.04.2010 - I ZR 145/08

    Femur-Teil

    Auszug aus BGH, 19.05.2010 - I ZR 158/08
    Die Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken steht einer Anwendung des § 4 Nr. 9 UWG nicht entgegen (vgl. BGH, Urt. v. 15.4.2010 - I ZR 145/08, BeckRS 24535 Tz. 18 - Femur-Teil, m.w.N.).
  • BGH, 30.04.2009 - I ZR 42/07

    DAX

    Auszug aus BGH, 19.05.2010 - I ZR 158/08
    dd) Entgegen der Ansicht der Revision ist eine Nachahmung im Streitfall auch nicht deswegen zu verneinen, weil die Beklagte nicht die Leistung eines Dritten vermarktet, sondern eine andersartige eigene Leistung angeboten hat (vgl. BGHZ 156, 1, 18 - Paperboy; BGHZ 181, 77 Tz. 43 - DAX).
  • BGH, 06.05.1999 - I ZR 199/96

    Tele-Info-CD

    Auszug aus BGH, 19.05.2010 - I ZR 158/08
    Der Senat hat in der Entscheidung "Tele-Info-CD" (BGHZ 141, 329, 342 f.) zwar ausgeführt, dass es ein weiterer für eine unlautere Behinderung sprechender Gesichtspunkt ist, wenn ein Unternehmen aufgrund der systematischen Übernahme seiner Leistung dem Preiswettbewerb eines Konkurrenzprodukts ausgesetzt ist, das ohne entsprechenden Herstellungsaufwand auf der unmittelbar übernommenen Leistung aufbaut.
  • BGH, 20.06.2013 - I ZR 201/11

    Markenheftchen II

    Auf die Revision der Beklagten hat der Senat das erste Berufungsurteil aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen (BGH, Urteil vom 19. Mai 2010 - I ZR 158/08, GRUR 2011, 79 = WRP 2011, 55 - Markenheftchen I).
  • OLG Stuttgart, 07.08.2015 - 2 U 3/15

    Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Erstreckung eines Wettbewerbsverbots auf

    Dabei geht die höchstrichterliche Rechtsprechung davon aus, dass die wettbewerbliche Eigenart im Rahmen sämtlicher Fallgruppen des § 4 Nr. 9 UWG (einheitlich) erfüllt sein muss (so Leistner a.a.O. § 4 Nr. 9, 176 und 125; Köhler in Köhler/Bornkamm a.a.O. § 9, 9.24; Wiebe in MünchKomm a.a.O. § 4 Nr. 9, 168; Dittmer in Büscher/ Dittmer/Schiwy a.a.O. § 4 Nr. 9 UWG, 6; vgl. auch BGH GRUR 2011, 79 [Tz. 22] - Markenheftchen I ), wobei eine bloße Eignung zur Individualisierung bezüglich bestimmter Merkmale genügen soll (so Leistner a.a.O. 125; vgl. auch Ohly a.a.O. § 4, 9/33).

    Dabei geht die höchstrichterliche Rechtsprechung davon aus, dass die wettbewerbliche Eigenart im Rahmen sämtlicher Fallgruppen des § 4 Nr. 9 UWG (einheitlich) erfüllt sein muss (so Leistner a.a.O. § 4 Nr. 9, 176 und 125; Köhler in Köhler/Bornkamm a.a.O. § 9, 9.24; Wiebe in MünchKomm a.a.O. § 4 Nr. 9, 168; Dittmer in Büscher/ Dittmer/Schiwy a.a.O. § 4 Nr. 9 UWG, 6; vgl. auch BGH GRUR 2011, 79 [Tz. 22] - Markenheftchen II ; GRUR 2009, 79 [Tz. 34] - Gebäckpresse ), wobei eine bloße Eignung zur Individualisierung bezüglich bestimmter Merkmale genügen soll (so Leistner a.a.O. 125; vgl. auch Ohly a.a.O. § 4, 9/33).

  • OLG München, 27.07.2023 - 29 U 7919/21

    Bayerisches Oberstes Landesgericht, unangemessene Benachteiligung,

    Dabei stehen Auswahl und Anordnung alternativ nebeneinander (BGH GRUR 2011, 79 Rn. 38 - Markenheftchen; Dreier in; Dreier/Schulze, Urheberrechtsgesetz, 7. Auflage, Rn. 11 zu § 12).
  • LG Frankfurt/Main, 23.09.2020 - 6 O 78/20
    Dies wird als Rufübertragung oder Imagetransfer bezeichnet (vgl. BGH GRUR 2009, 500 Rn. 22 - Beta Layout; BGH GRUR 2011, 79 Rn. 34 ff. - Markenheftchen).
  • OLG Köln, 28.07.2023 - 6 U 175/22

    Wettbewerbsrecht: Halal Truthahn-Salami

    Dies kann bei einer Gleichwertigkeitsbehauptung der Fall sein - z.B. aufgrund der Übernahme der Bestellnummern des anderen Unternehmens, von Duftvergleichslisten oder der Verwendung von Produktbeschreibungen mit Bezug auf das Konkurrenzprodukts - oder wenn das Produkt als eine Imitation oder Nachahmung des Produktes des Mitbewerbers beworben wird (s. EuGH, Urteil vom 25.10.2001, C-112/99 - Toshiba/Katun, juris, Tz. 38 f.; EuGH, Urteil vom 23.02.2006, C-59/05 - Siemens/VIPA, juris, Tz. 12 ff.; EuGH, Urteil vom 18.06.2009, C-487/07 - L´Oréal/Bellure, juris, Tz. 52 ff.; BGH, Urteil vom 04.12.2008, I ZR 3/06 - Ohrclips, juris, Tz. 31; BGH, Urteil vom 01.10.2009, I ZR 94/07 - Oracle, juris, Tz. 28 ff.; BGH, Urteil vom 19.05.2010, I ZR 158/08 - Markenheftchen I, juris, Tz. 33; KBF/Köhler, UWG, 41. Aufl., § 6 Rn. 55a, m.w.N.; Lopez Ramos in Bü-scher, UWG, 2. Aufl., § 6 Rn. 98, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht