Rechtsprechung
   BGH, 27.01.1983 - I ZR 160/80   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Anspruch auf Unterlassung der Verwendung des Zeichens "Uwe's" bzw. "Uwes" - Namensmäßige Bezeichnung einer Person bereits durch ihren Vornamen auch für weitere Kreise - Geschützter Vorname bei einem Bekanntheitsgrad von 61 % - Voraussetzungen für ein Gebrauchmachen im Sinne des Namensrechts - Rechtlich bedenkliche Aussagekraft einer Meinungsumfrage bei fehlender Frage nach dem streiterheblichen Genitiv des Vornamens "Uwe" - Zu einer bloßen Namensübereinstimmung hinzutretende Umstände für ein Namensrecht - Mangelhafte Auswertung einer Meinungsumfrage hinsichtlich aller ihrer Aspekte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1983, 1184
  • MDR 1983, 643
  • GRUR 1983, 262
  • GRUR 1989, 440



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Wird zitiert von ... (24)  

  • BGH, 01.12.1999 - I ZR 49/97  

    Verwendung von Name und Bild Marlene Dietrichs zu Werbezwecken - BGH stärkt

    Dies mag im Falle von Marlene Dietrich im Hinblick auf ihre überragende Bekanntheit und die verhältnismäßig starke Kennzeichnungskraft ihres Vornamens anders sein (vgl. auch BGH, Urt. v. 27.1.1983 - I ZR 160/80, GRUR 1983, 262, 263 = WRP 1983, 339 - Uwe, zu § 12 BGB), kann jedoch vorliegend offenbleiben, weil in der konkreten Verletzungsform, die das Berufungsgericht allein zum Gegenstand der Verurteilung gemacht hat, der Vorname nicht isoliert, sondern jeweils zusammen mit einem Bildnis von Marlene Dietrich verwendet worden ist.
  • BGH, 05.06.2008 - I ZR 96/07  

    Zerknitterte Zigarettenschachtel

    Das Namensrecht nach § 12 BGB und das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Namensträgers können auch durch die Verwendung von Vornamen in Alleinstellung verletzt werden, wenn schon der alleinige Gebrauch der Vornamen beim angesprochenen Verkehr die Erinnerung an einen bestimmten Träger weckt (vgl. BGH, Urt. v. 27.1.1983 - I ZR 160/80, GRUR 1983, 262, 263 = WRP 1983, 339 - Uwe).
  • BGH, 05.06.2008 - I ZR 223/05  

    Namensnennung von Prominenten in der Werbung

    Das Namensrecht nach § 12 BGB und das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Namensträgers können auch durch die Verwendung eines Vornamens in Alleinstellung verletzt werden, wenn schon der alleinige Gebrauch des Vornamens beim angesprochenen Verkehr die Erinnerung an einen bestimmten Träger weckt (vgl. BGH, Urt. v. 27.1.1983 - I ZR 160/80, GRUR 1983, 262, 263 = WRP 1983, 339 - Uwe).
  • BGH, 23.09.1992 - I ZR 251/90  

    Universitätsname als Warenaufdruck

    Hierfür genügt es auch, daß im Verkehr der Eindruck entsteht, der Namensträger habe dem Benutzer ein Recht zu entsprechender Verwendung des Namens erteilt (vgl. RGZ 74, 308, 310 ff. - Graf Zeppelin; BGH, Urt. v. 27.01.1983 - I ZR 160/80, GRUR 1983, 262, 264 li. Sp. = WRP 1983, 339 - Uwe; RGRK/Krüger-Nieland, § 12 Rdn. 84; Großkomm/Teplitzky, § 16 Rdn. 429; a.A. MünchKomm/Schwerdtner, § 12 Rdn. 107).
  • BGH, 23.10.2008 - I ZR 11/06  

    raule. de

    Die Revisionserwiderung weist allerdings mit Recht darauf hin, dass die für einen eigenständigen Schutz des Vornamens erforderliche Individualisierung entweder eine überragende Bekanntheit der betreffenden Person oder aber eine erhebliche Kennzeichnungskraft des Vornamens voraussetzt (vgl. BGH, Urt. v. 27.1.1983 - I ZR 160/80, GRUR 1983, 262, 263 = WRP 1983, 339 - Uwe; MünchKomm.BGB/Bayreuther, 5. Aufl., § 12 Rdn. 23 und 156 m.w.N.; vgl. zu § 22 KUG BGHZ 143, 214, 231 - Marlene Dietrich).
  • BGH, 30.01.2008 - I ZR 134/05  

    Hansen-Bau

    Der Verkehr ist daran gewöhnt, dass Personen durch ihren Nachnamen bezeichnet werden und sich selbst mit diesem bezeichnen (BGH, Urt. v. 27.1.1983 - I ZR 160/80, GRUR 1983, 262, 263 = WRP 1983, 339 - Uwe).
  • BGH, 01.02.1990 - I ZR 108/88  

    Dresdner Stollen II - Irreführung/Herkunft

    a) Die Revision macht zu Recht geltend, daß die Erkenntnisquellen, die den Vorinstanzen dieses Verfahrens durch die Beklagten aufgezeigt worden waren, im wesentlichen die gleichen sind, die der vom Senat in seiner Entscheidung vom 1. Dezember 1988 (aaO - Dresdner Stollen) geprüften Entscheidung des Landgerichts Hamburg zugrunde gelegen haben.

    Die Umfrage leidet - wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 1. Dezember 1988 - I ZR 160/80 (GRUR 1989, 440, 442 f. = WRP 1989, 377 - Dresdner Stollen, insoweit in BGHZ 106, 101 ff. nicht abgedruckt) ausgeführt hat - unter methodischen Mängeln, die - zumal in Verbindung mit der Auswertung des vom Berufungsgericht ebenfalls nicht fehlerfrei beurteilten Ergebnisses der im früheren Verfahren von der damaligen Beklagten privat eingeholten Umfrage des Sample-Instituts - sein Ergebnis als unbrauchbar erscheinen lassen.

    In jenem Urteil war - was der Senat auch schon im Urteil vom 1. Dezember 1988 (aaO - Dresdner Stollen I) angeführt hat - dem Antrag des damaligen Klägers auf Unterlassung der Bezeichnung von - nicht aus Dresden stammenden - Backwaren als - u.a. - " Dresdner Stollen " oder " Dresdner Christstollen " in einer bestimmten Form der Werbung stattgegeben worden.

    Soweit letztere sich auf Kritik beruft, die das Senatsurteil vom 1. Dezember 1988 (aaO - Dresdner Stollen) in einem Teil der Literatur gefunden hat (vgl. Tilmann, GRUR 1989, 443 f), kann ihr dies nicht zum Erfolg verhelfen.

  • BGH, 31.01.1990 - VIII ZR 314/88  

    Einwand des Mitverschuldens bei Rechtsmangelhaftung

    § 12 BGB und das allgemeine Persönlichkeitsrecht können einen Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs der mit dem Namen, selbst nur mit dem "bekannten" Vornamen, versehenen Transfers begründen (vgl. BGHZ 81, 75; zum Vornamen - "Uwe" - Urteil vom 27. Januar 1983 - I ZR 160/80, NJW 1983, 1184 f unter II 1).
  • OLG Frankfurt, 30.05.2016 - 6 U 27/16  

    Kennzeichnungskraft einer Unternehmensbezeichnung

    In der Rechtsprechung zu § 12 BGB ist anerkannt, dass Vornamen in Alleinstellung in der Regel keine Namensfunktion besitzen, weil sie vom Verkehr nicht als individualisierender Hinweis auf eine Person verstanden werden (BGH GRUR 1983, 262, 263 - Uwe).
  • LG Düsseldorf, 14.03.2012 - 2a O 317/11  

    Wendler bleibt Wendler

    Voraussetzung dafür, dass ein solcher Eindruck einer Zustimmung des wahren Namensträgers entstehen kann, ist allerdings, dass der Verkehr die Namensverwendung überhaupt als einen Hinweis auf die Person dessen ansieht, für den der Name geschützt ist (BGH GRUR 1991, 157, 158 - Johanniter; NJW 1983, 1184, 1185 - Uwe).

    Voraussetzung dafür, dass ein solcher Eindruck entstehen kann, ist, dass der Verkehr die Namensverwendung (hier: der A) als einen Hinweis auf die Person dessen ansieht, für den der Name geschützt ist (BGH GRUR 1991, 157, 158; NJW 1983, 1184, 1185 - Uwe), hier: M.B.

  • OLG Düsseldorf, 21.05.2013 - 20 U 67/12  

    Wer ist Der Wendler?

  • BGH, 24.10.1990 - XII ZR 112/89  

    Johanniter; Namensschutz für ein alkoholisches Getränk bei langjähriger Duldung

  • LG München I, 28.10.2008 - 33 O 24030/07  

    Markenschutz: Verwechslungsgefahr zwischen Künstlername und Titel von

  • OLG Hamburg, 01.11.2001 - 3 U 127/01  

    Dringlichkeitsvermutung des § 25 UWG bei unbefugtem Gebrauch eines fremden

  • OLG Stuttgart, 27.04.2001 - 2 U 204/00  

    Prüfung internationaler Zuständigkeit in der Berufungsinstanz - Schutz des

  • OLG Hamburg, 05.07.2001 - 3 U 70/01  

    Dringlichkeitsvermutung für Markenrechtsstreitigkeiten und Geltendmachung des

  • OLG München, 04.07.2013 - 29 U 5038/12  

    Seltener Vorname begründet keinen Anspruch auf gleichlautenden Domainnamen

  • BPatG, 10.11.2011 - 27 W (pat) 513/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Frida - Frische die ankommt (Wort-Bild-Marke)/Frida"

  • LG Hamburg, 22.12.2003 - 315 O 377/03  

    Schaumburg-Lippe

  • OLG Braunschweig, 10.11.2009 - 2 U 191/09  

    Bund-der-verunsicherten.de

  • BPatG, 29.10.2013 - 27 W (pat) 72/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Manuel Luciano/Luciano" - zur Kennzeichnungskraft

  • LG Stuttgart, 31.10.2005 - 17 O 441/05  

    Schutz eines Künstlernamens: Verletzung des Namensrechts und unlauterer

  • BGH, 02.12.2004 - I ZR 92/02  
  • LG Düsseldorf, 18.11.2003 - 4a O 22/03  

    Markenrechts- und Namensrechtsverletzung durch die Vermarktung einer

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