Rechtsprechung
   BGH, 17.01.2002 - I ZR 161/99   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Rechtsanwälte Peter

    Hormonersatztherapie

  • Jurion

    Pharmazeutisches Unternehmen - Werbung gegenüber Fachkreisen - Wissenschaftlicher Beitrag - Irreführung - Medizinische Vergleichsstudie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Hormonersatztherapie"; Werbung mit einem wissenschaftlichen Beitrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werbung mit wissenschaftlichem Beitrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2002, 982
  • GRUR 2002, 633



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BGH, 09.02.2006 - I ZR 124/03  

    Rechtsanwalts-Ranglisten

    Vergleichende Werbung i.S. von § 2 Abs. 1 UWG a.F. setzt danach neben der objektiven Eignung, den Absatz von Waren oder Dienstleistungen einer Person zum Nachteil einer anderen zu begünstigen, in subjektiver Hinsicht zusätzlich die Absicht voraus, den eigenen oder fremden Wettbewerb zum Nachteil eines anderen zu fördern, sofern diese Absicht nicht völlig hinter anderen Beweggründen zurücktritt (vgl. BGHZ 136, 111, 117 - Kaffeebohne; BGH, Urt. v. 17.1.2002 - I ZR 161/99, GRUR 2002, 633, 635 = WRP 2002, 828 - Hormonersatztherapie).
  • BGH, 01.10.2009 - I ZR 134/07  

    Gib mal Zeitung

    Herabsetzend im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG ist ein Vergleich daher nur, wenn zu den mit jedem Werbevergleich verbundenen (negativen) Wirkungen für die Konkurrenz besondere Umstände hinzutreten, die ihn als unangemessen abfällig, abwertend oder unsachlich erscheinen lassen (BGH, Urt. v. 12.7.2001 - I ZR 89/99, GRUR 2002, 72, 73 = WRP 2001, 1441 - Preisgegenüberstellung im Schaufenster; Urt. v. 17.1.2002 - I ZR 161/99, GRUR 2002, 633, 635 = WRP 2002, 828 - Hormonersatztherapie; Urt. v. 20.9.2007 - I ZR 171/04, GRUR 2008, 443 Tz. 18 = WRP 2008, 666 - Saugeinlagen; zur wettbewerbswidrigen pauschalen Herabsetzung ungenannter Mitbewerber vgl. BGH GRUR 2002, 828, 830 - Lottoschein; BGH, Urt. v. 25.4.2002 - I ZR 272/99, GRUR 2002, 982, 984 f. = WRP 2002, 1138 - DIE "STEINZEIT" IST VORBEI!).
  • BGH, 06.12.2007 - I ZR 169/04  

    Imitationswerbung

    Die Bezugnahme kann sich daher beispielsweise auch aus der Angabe bestimmter Eigenschaften des beworbenen Produkts ergeben (vgl. BGHZ 138, 55, 65 - Testpreis-Angebot; BGH, Urt. v. 17.1.2002 - I ZR 161/99, GRUR 2002, 633, 635 = WRP 2002, 828 - Hormonersatztherapie).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 171/04  

    Saugeinlagen

    Herabsetzend i.S. von § 2 Abs. 2 Nr. 5 UWG a.F., § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG ist ein Vergleich daher nur, wenn zu den mit jedem Werbevergleich verbundenen (negativen) Wirkungen für die Konkurrenz besondere Umstände hinzutreten, die ihn als unangemessen abfällig, abwertend oder unsachlich erscheinen lassen (BGH, Urt. v. 12.7.2001 - I ZR 89/99, GRUR 2002, 72, 73 = WRP 2001, 1441 - Preisgegenüberstellung im Schaufenster; Urt. v. 17.1.2002 - I ZR 161/99, GRUR 2002, 633, 635 = WRP 2002, 828 - Hormonersatztherapie).
  • OLG Hamburg, 11.07.2007 - 5 U 108/06  

    Gib mal Zeitung

    Deshalb setzt eine Herabsetzung mehr voraus, als die einem kritischen Werbevergleich immanente Gegenüberstellung der Vorteile und Nachteile der verglichenen Produkte (BGH WRP 02, 828, 831 - Hormonersatztherapie; BGH GRUR 99, 501 - Vergleichen Sie).

    Herabsetzend i.S.v. § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG ist ein Vergleich deshalb nur, wenn zu den mit jedem Werbevergleich verbundenen (negativen) Wirkungen für die Konkurrenz besondere Umstände hinzutreten, die den Vergleich in unangemessener Weise abfällig, abwertend oder unsachlich erscheinen lassen ((BGH WRP 02, 828, 831 - Hormonersatztherapie ;BGH GRUR 02, 72, 73 - Preisgegenüberstellung im Schaufenster; BGH GRUR 99, 501 - Vergleichen Sie).

  • BGH, 19.11.2009 - I ZR 141/07  

    Paketpreisvergleich

    Es begegnet daher auch keinen grundsätzlichen Bedenken, wenn ein Werbevergleich sich nur auf bestimmte Gesichtspunkte bezieht, ohne andere Eigenschaften der miteinander verglichenen Produkte anzusprechen (vgl. BGH, Urt. v. 17.1. 2002 - I ZR 161/99, GRUR 2002, 633, 635 = WRP 2002, 828 - Hormonersatztherapie; OLG Hamburg MD 2009, 754, 761).
  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 82/07  

    Mecklenburger Obstbrände

    Ein Gewerbetreibender kann sich für solche Angaben, die das Produkt eines Mitbewerbers in schlechtem Licht erscheinen lassen und die auf Untersuchungen zurückgehen, die er selbst durchgeführt hat, nicht auf die Privilegierung gutachtlicher Äußerungen von Sachverständigen berufen (vgl. auch BGH, Urt. v. 17.1.2002 - I ZR 161/99, GRUR 2002, 633, 635 = WRP 2002, 828 - Hormonersatztherapie).
  • OLG Hamburg, 24.02.2005 - 5 U 75/04  

    OP-Abdecktücher

    Deshalb setzt eine Herabsetzung mehr voraus, als die einem kritischen Werbevergleich immanente Gegenüberstellung der Vorteile und Nachteile der verglichenen Produkte (BGH WRP 02, 828, 831 Hormonersatztherapie; BGH GRUR 99, 501 Vergleichen Sie).

    Herabsetzend i.S.v. § 2 Abs. 2 Nr. 5 UWG a.F, entsprechend § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG n.F., ist ein Vergleich deshalb nur, wenn zu den mit jedem Werbevergleich verbundenen (negativen) Wirkungen für die Konkurrenz besondere Umstände hinzutreten, die den Vergleich in unangemessener Weise abfällig, abwertend oder unsachlich erscheinen lassen (BGH WRP 02, 828, 831 - Hormonersatztherapie; BGH GRUR 02, 72, 73 - Preisgegenüberstellung im Schaufenster; BGH GRUR 99, 501 Vergleichen Sie).

  • OLG Hamburg, 23.04.2009 - 3 U 211/08  

    Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: Irreführende Werbung außerhalb der

    So begegnet es etwa unter dem Aspekt des § 6 Abs. 2 Nr. 2 UWG keinen Bedenken, wenn eine Vergleichsstudie zwei Produkte nur unter einem Gesichtspunkt untersucht, ohne andere Eigenschaften aufzuführen (BGH GRUR 2002, 633, 635 - Hormonersatztherapie; Senat, GRUR-RR 2001, 33).
  • OLG München, 22.08.2002 - 29 U 3339/02  

    Zur humorvoll persiflierenden Bilddarstellung deren Größenverhältnisse nicht den

    Auch die bildliche Einkleidung des Reichweitenvergleichs mit der Darstellung der Hunde stellt keinen Umstand dar, der den Vergleich als unangemessen abfällig, abwertend oder unsachlich erscheinen lässt (vgl. BGH GRUR 2002, 633, 635 - Hormonersatztherapie).
  • KG, 30.11.2004 - 5 U 55/04  

    Wettbewerbs- und Arzneimittelwerberecht: Handeln im geschäftlichen Verkehr zu

  • OLG Karlsruhe, 31.10.2002 - 4 U 151/01  

    Wettbewerbsverstoß: Pflichten des Werbenden bei vergleichender Preiswerbung

  • OLG Hamburg, 05.06.2014 - 3 W 64/14  

    Wettbewerbsverstoß: Unterlassungsanspruch bei unwahrer Online-Berichterstattung

  • OLG Köln, 25.07.2014 - 6 U 47/14  

    Grenzen der vergleichenden Werbung; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines

  • OLG Karlsruhe, 27.02.2013 - 6 U 122/11  

    Wettbewerbsverstoß: Irreführender Preisvergleich bei unterschiedlichen Grundlagen

  • OLG Frankfurt, 19.11.2013 - 14 U 188/13  

    Facebook-Äußerung als Werbung im wettbewerbsrechtlichen Sinn

  • OLG Dresden, 06.07.2004 - 14 U 132/04  

    Unterschiedliche Beurteilung der Dringlichkeit eines Verfügungsbegehrens für den

  • OLG Stuttgart, 30.09.2010 - 2 U 45/10  

    Unlautere Werbung für ein Kraftfahrzeug ohne die gesetzlichen Pflichtangaben zur

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