Rechtsprechung
   BGH, 05.10.2000 - I ZR 166/98   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    DB Immobilienfonds - Unternehmenskennzeichen - Buchstabenkombination - Freihaltungsbedürfnis

  • jurawelt.com

    Marken- und Firmenschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DB Immobilienfonds; Unterscheidungskraft einer als Wort nicht aussprechbaren Buchstabenkombination

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    MarkenG § 5 Abs. 1 und Abs. 2
    Markenschutz bei Unternehmenskennzeichen, die aus nicht aussprechbaren Buchstabenkombinationen bestehen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    "DB-Immobilienfonds": Schutzfähiges Unternehmenskennzeichen? (IBR 2001, 286)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 145, 279
  • NJW 2001, 1868
  • MDR 2001, 706
  • GRUR 2001, 344
  • DB 2001, 812 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (57)  

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06  

    ahd. de

    Entsprechende Buchstabenkombinationen weisen kennzeichenrechtliche Unterscheidungskraft von Haus aus auf, wenn sie ohne weiteres geeignet sind, vom Verkehr als namensmäßiger Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen verstanden zu werden (BGHZ 145, 279, 281 - DB Immobilienfonds).
  • BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06  

    METROBUS

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann ein Dritter aufgrund einer Ermächtigung des Rechtsinhabers aus dessen Recht auf Unterlassung klagen, wenn er ein eigenes schutzwürdiges Interesse hat (BGHZ 145, 279, 286 - DB Immobilienfonds; BGH, Urt. v. 31.7.2008 - I ZR 21/06, GRUR 2008, 1108 Tz. 54 = WRP 2008, 1537 - Haus & Grund III).
  • BGH, 09.09.2004 - I ZR 65/02  

    mho. de

    Ungeachtet der Frage, ob die behauptete Verkehrsgeltung besteht, kann dieser Bezeichnung - auch wenn es sich um eine nicht als Wort aussprechbare Buchstabenkombination handelt - die Unterscheidungskraft nicht abgesprochen werden (vgl. BGHZ 145, 279, 280 ff. - DB Immobilienfonds).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht