Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2007 - I ZR 171/04   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Saugeinlagen

    UWG §§ 3, 5, 6 Abs. 1 und 2 Nr. 5

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Vergleichende Werbung - Ob in einem Werbevergleich enthaltene Aussagen eine pauschale Abwertung des fremden Erzeugnisses enthalten, ist aufgrund des Gesamtzusammenhangs der Angaben zu beurteilen - "Saugeinlagen".

  • markenmagazin:recht

    § 3 UWG; § 5 UWG; § 6 UWG
    Saugeinlagen

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • beckmannundnorda.de

    Vergleichende Werbung durch pauschale Abwertung fremder Produkte - Saugeinlagen

  • Judicialis
  • Jurion

    Pauschale Abwertung eines fremden Erzeugnisses durch in einem Werbevergleich enthaltene Aussagen; Herabsetzung von Produkten in einem Werbevergleich und irreführende Darstellung von Gefahren von Produkten als unterschiedliche Streitgegenstände in einem identischen Klageantrag; Voraussetzungen für die Annahme einer Herabsetzung oder Verunglimpfung; Wettbewerbswidrigkeit der unrichtigen Darstellung von Gefahren eines fremden Erzeugnisses

  • kanzlei.biz

    Werbevergleich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 § 5 § 6 Abs. 1, 2 Nr. 5
    "Saugeinlagen"; Unsachliche Abwertung eines Konkurrenzprodukts

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG §§ 3, 5, 6 Abs. 1 und 2 Nr. 5 - Saugeinlagen
    Voraussetzungen eines Wettbewerbsverstoßes durch herabsetzenden oder verunglimpfenden Werbevergleich - Unterschiedliche Streitgegen-stände: herabsetzende vergleichende Werbung und Irreführung über Gefährlichkeit der verglichenen Produkte

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Herabsetzung durch Werbevergleich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Werbevergleich - vergleichende Werbung - pauschale Abwertung - Bewertung - Gesamtzusammenhang der Angaben

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    BGH über die Zulässigkeit von vergleichender Werbung

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtliche Bewertung eines Werbevergleichs muss im Gesamtzusammenhang einer Werbeaussage erfolgen

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2008, 851
  • MDR 2008, 990
  • GRUR 2008, 443
  • MIR 2008, Dok. 089
  • DB 2008, 866



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Wird zitiert von ... (29)  

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11  

    Biomineralwasser

    Hiernach konnten etwa die Verwirklichung verschiedener Verbotsnormen (vgl. BGH, Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 171/04, GRUR 2008, 443 Rn. 23 = WRP 2008, 666 - Saugeinlagen) wie auch die Verwirklichung unterschiedlicher Erscheinungsformen derselben Verbotsnorm wie insbesondere des Irreführungsverbots nach §§ 3, 5 UWG als jeweils selbständige Klagegründe angesehen werden (vgl. BGH, Urteil vom 8. Juni 2000 - I ZR 269/97, GRUR 2001, 181, 182 = WRP 2001, 28 - dentalästhetika I; Urteil vom 13. Juli 2006 - I ZR 222/03, GRUR 2007, 161 Rn. 9 = WRP 2007, 66 - dentalästhetika II).
  • BGH, 20.11.2008 - I ZR 122/06  

    20 % auf alles

    Eine irreführende Angabe ist dann wettbewerbsrechtlich relevant, wenn sie geeignet ist, das Marktverhalten der Gegenseite, in der Regel also den Kaufentschluss der Verbraucher, zu beeinflussen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urt. v. 7.11.2002 - I ZR 276/99, GRUR 2003, 628, 630 = WRP 2003, 747 - Klosterbrauerei; Urt. v. 26.10.2006 - I ZR 33/04, GRUR 2007, 247 Tz. 34 = WRP 2007, 303 - Regenwaldprojekt I; Urt. v. 20.9.2007 - I ZR 171/04, GRUR 2008, 443 Tz. 29 = WRP 2008, 666 - Saugeinlagen).
  • BGH, 01.10.2009 - I ZR 134/07  

    Gib mal Zeitung

    Herabsetzend im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG ist ein Vergleich daher nur, wenn zu den mit jedem Werbevergleich verbundenen (negativen) Wirkungen für die Konkurrenz besondere Umstände hinzutreten, die ihn als unangemessen abfällig, abwertend oder unsachlich erscheinen lassen (BGH, Urt. v. 12.7.2001 - I ZR 89/99, GRUR 2002, 72, 73 = WRP 2001, 1441 - Preisgegenüberstellung im Schaufenster; Urt. v. 17.1.2002 - I ZR 161/99, GRUR 2002, 633, 635 = WRP 2002, 828 - Hormonersatztherapie; Urt. v. 20.9.2007 - I ZR 171/04, GRUR 2008, 443 Tz. 18 = WRP 2008, 666 - Saugeinlagen; zur wettbewerbswidrigen pauschalen Herabsetzung ungenannter Mitbewerber vgl. BGH GRUR 2002, 828, 830 - Lottoschein; BGH, Urt. v. 25.4.2002 - I ZR 272/99, GRUR 2002, 982, 984 f. = WRP 2002, 1138 - DIE "STEINZEIT" IST VORBEI!).
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