Rechtsprechung
   BGH, 18.03.2010 - I ZR 172/08   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Master of Science Kieferorthopädie

    UWG § 4 Nr. 11, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und 4; HeilberufsG NRW §§ 33, 35 Abs. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Master of Science Kieferorthopädie - Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der Führung des akademischen Grades "Master of Science Kieferorthopädie" durch Zahnärzte.

  • markenmagazin:recht

    "Master of Science Kieferorthopädie”

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 33; 35 Abs. 1 HeilberufsG NRW; §§ 3; 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 und 4; 4 Nr. 11 UWG
    Das Führen des ausländischen Titels "Master of Science Kieferorthopädie” ist erlaubt

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Master of Science Kieferorthopädie

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 11 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 3 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 4 UWG, § 33 HeilBerG NW, § 35 Abs 1 HeilBerG NW
    Wettbewerbsrecht: Bestimmungen des Heilberufsgesetzes NRW als Marktverhaltensregeln; Zulässigkeit der Führen eines in Österreich verliehenen Grades - Master of Science Kieferorthopädie

  • Jurion

    Vereinbarkeit der Führung eines von einer österreichischen Universität verliehenen Grades "Master of Science Kieferorthopädie" mit § 33 Heilberufsgesetz Nordrhein-Westafeln (HeilberufsG NRW) und § 35 Abs. 1 HeilberufsG NRW; Bestimmungen des HeilberufsG NRW über die Führung von Gebietsbezeichnungen, Teilgebietsbezeichnungen oder Zusatzbezeichnungen durch Kammerangehörige als Marktverhaltensregeln; Abkommen zwischen Deutschland und Österreich über die Gleichwertigkeit von in bestimmten Hochschulbereichen erworbener Titel

  • kanzlei.biz

    Im Ausland erworbener "Master of Science" auch in Deutschland wettbewerbsmäßig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit der Führung eines von einer österreichischen Universität verliehenen Grades "Master of Science Kieferorthopädie" mit § 33 Heilberufsgesetz Nordrhein-Westafeln (HeilberufsG NRW) und § 35 Abs. 1 HeilberufsG NRW; Bestimmungen des HeilberufsG NRW über die Führung von Gebietsbezeichnungen, Teilgebietsbezeichnungen oder Zusatzbezeichnungen durch Kammerangehörige als Marktverhaltensregeln; Abkommen zwischen Deutschland und Österreich über die Gleichwertigkeit von in bestimmten Hochschulbereichen erworbener Titel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Führung des Titels Master of Science Kieferorthopädie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beckmannundnorda.de (Leitsatz)

    Die Führung des in Österreich verliehenen Grades "Master of Science Kieferorthopädie" mit HeilberufsG NRW vereinbar

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Master of Science Kieferorthopädie

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Master of Science Kieferorthopädie

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Master of Science Kieferorthopädie" - Zahnärztin darf diesen akademischen Grad einer österreichischen Universität führen

  • rpmed.de PDF (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Verwendung des akademischen Ab-schlusses eines "Master of Science (MSc) - Kieferorthopädie"

Besprechungen u.ä.

  • medi-ip.de (Entscheidungsbesprechung)

    Führung der Bezeichnung Master of Science Kieferorthopädie zulässig - Auswirkungen auf andere Spezialisierungsbezeichnungen, insbesondere Kinderzahnarzt

Sonstiges

  • aerztezeitung.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Arztwerbung: Für "Irreführung" liegt die Latte heute viel höher

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2010, 1628
  • GRUR 2010, 1024
  • MIR 2010, Dok. 134



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 24.09.2013 - I ZR 219/12  

    Medizinische Fußpflege

    In einem solchen Fall, in dem die Täuschung des Verkehrs lediglich auf dem Verständnis einer an sich zutreffenden Angabe beruht, ist für die Anwendung des § 5 UWG grundsätzlich eine höhere Irreführungsquote als im Fall einer Täuschung mit objektiv unrichtigen Angaben erforderlich; außerdem ist eine Interessenabwägung vorzunehmen (BGH, Urteil vom 22. April 1999 - I ZR 108/97, GRUR 2000, 73, 75 = WRP 1999, 1195 - Tierheilpraktiker; Urteil vom 18. März 2010 - I ZR 172/08, GRUR 2010, 1024 Rn. 25 = WRP 2010, 1024 - Master of Science Kieferorthopädie; Beschluss vom 16. August 2012 - I ZR 200/11, WRP 2012, 1526 Rn. 3 - Über 400 Jahre Brautradition).
  • BGH, 24.07.2014 - I ZR 53/13  

    Wettbewerbsverstoß: Werbung eines Rechtsanwalts mit Spezialkenntnissen

    In einem solchen Fall, in dem die Täuschung des Verkehrs lediglich auf dem Verständnis einer an sich zutreffenden Angabe beruht, ist für die Anwendung des § 5 UWG grundsätzlich eine höhere Irreführungsquote als bei einer Täuschung mit objektiv unrichtigen Angaben erforderlich; außerdem ist eine Interessenabwägung vorzunehmen (BGH, Urteil vom 18. März 2010 - I ZR 172/08, GRUR 2010, 1024 Rn. 25 = WRP 2010, 1390 - Master of Science Kieferorthopädie; BGH, GRUR 2013, 409 Rn. 29 - Steuerbüro).
  • BGH, 18.10.2012 - I ZR 137/11  

    Steuerbüro

    Zudem setzt ein Verbot voraus, dass den Adressaten unter Berücksichtigung der beteiligten Interessen nicht ausnahmsweise zuzumuten ist, die Irreführung hinzunehmen, etwa weil eine Werbung mit einer objektiv richtigen Angabe vorliegt (vgl. BGH, Urteil vom 18. März 2010 - I ZR 172/08, GRUR 2010, 1024 Rn. 25 = WRP 2010, 1390 - Master of Science Kieferorthopädie; Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO § 5 Rn. 2.197 ff.).

    An diesen Grundsätzen hat sich durch die Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken nichts geändert (vgl. BGH, GRUR 2010, 1024 Rn. 25 - Master of Science Kieferorthopädie; BGH, Urteil vom 13. Juni 2012 - I ZR 228/10, GRUR 2012, 1273 Rn. 22 = WRP 2012, 1523 - Stadtwerke Wolfsburg).

  • BGH, 13.06.2012 - I ZR 228/10  

    Stadtwerke Wolfsburg

    An diesen Grundsätzen hat sich durch die Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken nichts geändert (BGH, Urteil vom 18. März 2010 - I ZR 172/08, GRUR 2010, 1024 Rn. 25 = WRP 2010, 1390 - Master of Science Kieferorthopädie).
  • BGH, 30.07.2015 - I ZR 250/12  

    Die Aufklärung des zu Unrecht Abmahnenden - und der Schadensersatz des

    In einem solchen Fall, in dem die Täuschung des Verkehrs lediglich auf einem unrichtigen Verständnis einer an sich zutreffenden Angabe beruht, ist für die Anwendung der gesetzlichen Irreführungstatbestände jedoch grundsätzlich eine höhere Irreführungsquote als im Fall einer Täuschung mit objektiv unrichtigen Angaben erforderlich; außerdem ist eine Interessenabwägung vorzunehmen (vgl. zu § 3 UWG aF BGH, Urteil vom 22. April 1999 - I ZR 108/97, GRUR 2000, 73, 75 = WRP 1999, 1145 - Tierheilpraktiker; zu § 5 UWG BGH, Urteil vom 18. März 2010 - I ZR 172/08, GRUR 2010, 1024 Rn. 25 = WRP 2010, 1390 - Master of Science Kieferorthopädie).
  • KG, 31.05.2013 - 5 W 114/13  

    Irreführung durch Verwendung des TM-Symbols für "Unregistered Trademark"

    An diesen Grundsätzen hat sich durch die Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken nichts geändert (BGH, a.a.O., Steuerbüro, TZ. 29; GRUR 2010, 1024, TZ. 25 - Master of Science Kieferorthopädie; GRUR 2012, 1273, TZ. 22 - Stadtwerke Wolfsburg).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.07.2012 - 1 K 75/11  

    Befugnis der Zahnärztekammer zur Erteilung eines Kammerzertifikats "Fortbildung"

    Wie der Antragsteller dazu zutreffend bemerkt lag der Entscheidung des BGH (I ZR 172/08, Urt. v. 28. März 2010) ein der hier maßgeblichen Konstellation schon im Ansatz nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrunde: während es in jenem Fall um die Frage ging, ob ein (rechtmäßig) erworbener ausländischer akademischer Grad unter Wettbewerbsaspekten in Deutschland geführt werden darf, fehlt es hier bereits an der für die Erteilung und Führung eines Kammerzertifikates erforderlichen gesetzlichen Grundlage.
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