Weitere Entscheidung unten: BGH, 20.11.2008

Rechtsprechung
   BGH, 05.02.2009 - I ZR 174/06   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • IWW (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern scheitert mit Markenklage

  • 123recht.net (Pressemeldung, 5.2.2009)

    Metro verliert Klage gegen "Metrobus" // Berlin, Hamburg und München dürfen Bus-Namen beibehalten

mehr
  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um "METROBUS"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    «METROBUS»: Metro-Konzern unterliegt in Namensstreit

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LG Mannheim, 12.05.2009 - 2 O 59/09  

    Unternehmenskennzeichenrecht: Voraussetzungen einer ein Unternehmenskennzeichen

    Auch steht zwischen den Parteien zu Recht außer Streit, dass die von der Beklagten verwendeten Domain-Namen "www.p.-patent.de" und "www.p.-marke.de" sowie das als Suchbegriff verwendeten Wort "p." unter Berücksichtigung der Branchennähe der Unternehmen der Parteien grundsätzlich verwechslungsfähig mit dem zusammengesetzten Unternehmenskennzeichen des Klägers wären (vgl. dazu EuGH GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE ; BGH I ZR 174/06, Urt. v. 05.02.2009 m.w.N.).

Rechtsprechung
   BGH, 20.11.2008 - I ZR 174/06   

Volltextveröffentlichungen (4)

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