Rechtsprechung
   BGH, 15.01.2004 - I ZR 180/01   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    FrühlingsgeFlüge

  • Jurion

    Verstoß gegen Preisangabenverordnung durch irreführende Werbung für Flugreisen; Unschädlichkeit der Unvollständigkeit eines Urteilstatbestands; Bestehen der Verbandsklagebefugnis eines Verbraucherschutzvereins; Nachweis der Eintragung in einer Liste qualifizierter Einrichtungen; Fehlende Addierung der Flughafenabgaben zu einem Gesamtpreis; Berührung wesentlicher Belange der Verbraucher; Entbehrlichkeit des Nachweises des Schadeneintritts

  • reise-recht-wiki.de

    Bei Preiswerbung für Flüge müssen Bestandteile des Flugpreises genannt werden, Urteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "FrühlingsgeFlüge"; Beeinträchtigung wesentlicher Belange der Verbraucher; Werbung für Flüge mit Preisen ohne hinzukommende Steuern

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterlassungsansprüche wegen Bagatellverstößen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Werbung für Flüge in einer Anzeige, bei der Verbraucher die genannten "ab"-Preise als Bestandteile der Endpreise erkennen kann

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Werbung eines Reiseunternehmens auf dem Prüfstand - Mindestpreise angegeben: Flug nach Brüssel "ab xxx DM"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Verstoss muss wesentliche Verbraucherbelange berühren

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2004, 906
  • MDR 2004, 953
  • GRUR 2004, 435



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (44)  

  • BGH, 04.10.2007 - I ZR 22/05  

    Umsatzsteuerhinweis

    aa) Die Bestimmungen der Preisangabenverordnung sind gesetzliche Vorschriften, die im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten regeln (vgl. BGH, Urt. v. 15.1.2004 - I ZR 180/01, GRUR 2004, 435, 436 = WRP 2004, 490 - FrühlingsgeFlüge; Urt. v. 2.6.2005 - I ZR 252/02, GRUR 2006, 164 Tz. 18 = WRP 2006, 84 - Aktivierungskosten II; Urt. v. 4.10.2007 - I ZR 143/04, GRUR 2008, 84 = WRP 2008, 98 Tz. 25 - Versandkosten).
  • BGH, 18.09.2013 - I ZR 29/12  

    Buchungssystem

    Ein normal informierter und angemessen aufmerksamer und verständiger Durchschnittsverbraucher kann den zu zahlenden Endpreis ohne weitere Zwischenschritte leicht ausmachen und wird ihn auch wahrnehmen (vgl. auch BGH, Urteil vom 5. Juli 2001 - I ZR 104/99, GRUR 2001, 1166, 1168 = WRP 2001, 1301 - Fernflugpreise; Urteil vom 15. Januar 2004 - I ZR 180/01, GRUR 2004, 435, 436 = WRP 2004, 490 - FrühlingsgeFlüge).
  • OLG Hamburg, 12.08.2004 - 5 U 187/03  

    Umsatzsteuer und Versandkosten nach der PreisangabenVO im Internetversandhandel

    Nach der neueren Rechtsprechung des BGH sind Verstöße gegen die PAngV zugleich Verstöße gegen § 1 UWG a.F., da es sich um wettbewerbsbezogene Normen handele ( BGH GRUR 2003, 971, 972 "Telefonischer Auskunftsdienst" ; BGH GRUR 2004, 435, 436 "FrühlingsgeFlüge").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht