Rechtsprechung
   BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 85 Abs 1 S 1 UrhG, § 97 Abs 1 S 1 UrhG vom 23.06.1995, § 286 Abs 1 ZPO
    Urheberrechtsverletzung durch Beteiligung an einer Internet-Musiktauschbörse: Nachweis der Inhaberschaft von Tonträgerherstellerrechten; Nachweis der öffentlichen Zugänglichmachung im Internet; Nachweis der Zuordnung der ermittelten IP-Adresse zu einem konkreten Internetanschluss zum Tatzeitpunkt - Tauschbörse I

  • damm-legal.de

    Zum Nachweis der Rechtsinhaberschaft und Beweis eines Filesharing-Verstoßes - Tauschbörse I

  • JurPC

    Tauschbörse I

  • Jurion

    Eintrag eines Tonträgerherstellers als Lieferant eines Musikalbums in einer Katalogdatenbank als erhebliches Indiz für die Inhaberschaft von Tonträgerherstellerrechten; Beweisführung des öffentlich Zugänglichmachens von Musikdateien unter einer IP-Adresse während eines bestimmten Zeitraums; Vorlage eines durch Screenshots dokumentierten Ermittlungsvorgangs des vom klagenden Tonträgerhersteller beauftragten Unternehmens; Verletzung der dem Hersteller von Tonträgern zustehenden Verwertungsrechte; Anbieten von Tonaufnahmen mittels eines FilesharingProgramms in sogenannten "Peer-to-Peer"-Netzwerken im Internet

  • kanzlei.biz

    Zum Nachweis der Inhaberschaft von Tonträgerherstellerrechten

  • online-und-recht.de

    Tauschbörse I

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eintrag eines Tonträgerherstellers als Lieferant eines Musikalbums in einer Katalogdatenbank als erhebliches Indiz für die Inhaberschaft von Tonträgerherstellerrechten; Beweisführung des öffentlich Zugänglichmachens von Musikdateien unter einer IP-Adresse während eines bestimmten Zeitraums; Vorlage eines durch Screenshots dokumentierten Ermittlungsvorgangs des vom klagenden Tonträgerhersteller beauftragten Unternehmens; Verletzung der dem Hersteller von Tonträgern zustehenden Verwertungsrechte; Anbieten von Tonaufnahmen mittels eines FilesharingProgramms in sogenannten "Peer-to-Peer"-Netzwerken im Internet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (40)

  • kanzlei-lachenmann.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Filesharing: Abzocke der Musikindustrie

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zur Verantwortung beim Filesharing

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Tauschbörse

  • faz.net (Pressebericht, 11.06.2015)

    Illegaler Internet-Musiktausch: Teures Teilen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Internet-Tauschbörse - und der illegale Musikdownload

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Internet-Tauschbörse - und die Schadensersatzpflicht der Teilnehmer

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Indiz für die Inhaberschaft von Tonträgerherstellerrechten - Tauschbörse I

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Internet-Tauschbörsen - Eltern haften dafür, wenn Kinder illegal Musikdateien laden

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

  • waldorf-frommer.de (Kurzinformation)

    Tauschbörse I-III

  • waldorf-frommer.de (Leitsatz)

    "Tauschbörse I-III"

  • raschlegal.de (Leitsatz)

    Haftung von Anschlussinhabern

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Haftung von Anschlussinhabern

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Filesharing: Eltern haften für ihre Kinder

  • dr-schenk.net (Rechtsprechungsübersicht)

    Urheberrecht: Der Bundesgerichtshof bestätigt in drei Urteilen Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing!

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Eltern müssen bei Filesharing Abmahnungen zahlen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn Internetanschlussinhaber wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen wird

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Anschlussinhaber und Eltern aufgepasst: Haftung

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Zur Verantwortung beim Filesharing

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Zur Verantwortung beim Filesharing

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Filesharing: "Tauschbörse"

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Tauschbörse I - III

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    Tauschbörse I-II

  • ra-staemmler.de (Kurzinformation)

    Tauschbörse I-III

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)
  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Filesharing: 200 Euro Schadensersatz bei Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

  • wvr-law.de (Zusammenfassung)

    Filesharing: Zur tatsächlichen Vermutung und zur Höhe des Schadensersatzes

  • Telepolis (Pressebericht, 11.06.2015)

    Elternhaftung bei Filesharing abhängig von der Belehrung

  • tagesspiegel.de (Pressebericht, 11.06.2015)

    Filesharing: Eltern haften für ihre Kinder - ein bisschen

  • zeit.de (Pressemeldung, 11.06.2015)

    Filesharing: Eltern haften nicht immer für ihre Kinder

  • blogspot.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Neues BGH-Filesharing-Urteil überrascht


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Neues Grundsatzurteil zum Filesharing erwartet

  • dr-wachs.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Filesharing

Besprechungen u.ä. (8)

  • internet-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Neues vom BGH zum Thema Filesharing

  • offenenetze.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schlussfolgerungen und Fragen nach den Tauschbörse-Entscheidungen des BGH

  • beck.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pauschale Vorwürfe im Filesharingprozess sind ungenügend

  • ipjaeschke.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Tauschbörse I - III

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Illegaler Musiktausch im Internet: 200 Euro pro Titel

  • ipjaeschke.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Entscheidungen zugunsten der Musikindustrie

  • taz.de (Pressekommentar, 11.06.2015)

    Am besten selber Musizieren

  • internetrecht-nuernberg.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Veränderungen durch neue Filesharing-Urteile des Bundesgerichtshofs

Sonstiges (3)

  • raschlegal.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
  • new-media-law.net (Sonstiges)

    Filesharing

  • wvr-law.de (Sitzungsbericht und Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Filesharing: Zur tatsächlichen Vermutung und zur Höhe des Schadensersatzes

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2016, 942
  • MDR 2016, 171
  • GRUR 2016, 176
  • MMR 2016, 121
  • ZUM 2016, 173



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 7/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass das Anbieten von Tonaufnahmen mittels eines Filesharing-Programms in sogenannten "Peer-to-Peer"-Netzwerken im Internet das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung des Herstellers des Tonträgers, auf dem die Tonaufnahme aufgezeichnet ist, verletzt (BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, Rn. 14 - Tauschbörse I; Vogel in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 85 UrhG Rn. 47; Boddien in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 11. Aufl., § 85 UrhG Rn. 56; Schaefer in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 4. Aufl., § 85 UrhG Rn. 40).

    b) Das Landgericht ist ferner zu Recht davon ausgegangen, dass diese Eintragungen in der Datenbank ein erhebliches Indiz für die Inhaberschaft der Tonträgerherstellerrechte ist (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, Rn. 17 ff. - Tauschbörse I).

    Diese Beurteilung ist frei von Rechtsfehlern (vgl. im Einzelnen BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, Rn. 18 ff. - Tauschbörse I).

    Ausreichend ist bereits, dass Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, Rn. 28 - Tauschbörse I; zu § 19a UrhG BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 19 - Vorschaubilder I, mwN).

    Es hat auf die Ausführungen in einer eigenen Entscheidung (OLG Köln, WRP 2012, 1006, 1010 Rn. 38 f.) sowie die Ausführungen des Oberlandesgerichts Hamburg (MMR 2014, 127, 130 f.) Bezug genommen, in denen die Angemessenheit des Ansatzes von 400 möglichen Zugriffen plausibel begründet wurde (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, Rn. 61 - Tauschbörse I).

    Die Bestimmung eines fiktiven Lizenzbetrages in Höhe von 200 EUR je Musikaufnahme hält sich bei der Geltendmachung von 15 Verletzungsfällen noch im Rahmen dessen, was bei vertraglicher Einräumung ein vernünftiger Lizenzgeber gefordert und ein vernünftiger Lizenznehmer gewährt hätte, wenn beide die im Zeitpunkt der Entscheidung gegebene Sachlage gekannt hätten (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, Rn. 65 - Tauschbörse I).

    Diese Beurteilung hält der rechtlichen Nachprüfung stand (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, Rn. 58 ff. - Tauschbörse I).

    Daraus ergibt sich, dass eine eigenständige Verwertungshandlung im Sinne von §§ 85 Abs. 1, 19a UrhG vorliegt, wenn die Zugriffsmöglichkeit für Dritte eröffnet wird (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, Rn. 64 - Tauschbörse I).

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 75/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Beteiligung an einer Internet-Musiktauschbörse:

    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass das Anbieten von Tonaufnahmen mittels eines Filesharing-Programms in sogenannten "Peer-to-Peer"-Netzwerken im Internet das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung des Herstellers des Tonträgers, auf dem die Tonaufnahme aufgezeichnet ist, verletzt (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, juris Rn. 14 - Tauschbörse I; Vogel in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 85 UrhG Rn. 47; Boddien in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 11. Aufl., § 85 UrhG Rn. 56; Schaefer in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 4. Aufl., § 85 UrhG Rn. 40).

    Diese Beurteilung ist rechtsfehlerfrei (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, Rn. 17 ff. - Tauschbörse I) und wird von der Revision ebenfalls nicht angegriffen.

    Es hat auf die Ausführungen in einer eigenen Entscheidung (OLG Köln, WRP 2012, 1006, 1010 Rn. 38 f.) sowie die Ausführungen des Oberlandesgerichts Hamburg (MMR 2014, 127, 130 f.) Bezug genommen, in denen die Angemessenheit des Ansatzes von 400 möglichen Zugriffen plausibel begründet wurde (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, Rn. 61 - Tauschbörse I).

    Daraus ergibt sich, dass eine eigenständige Verwertungshandlung im Sinne von §§ 85 Abs. 1, 19a UrhG vorliegt, wenn die Zugriffsmöglichkeit für Dritte eröffnet wird (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, Rn. 64 - Tauschbörse I).

    Das Berufungsgericht ist außerdem zutreffend - und von der Revision nicht beanstandet - davon ausgegangen, dass Form und Inhalt der streitgegenständlichen Abmahnung den für die Erstattungsfähigkeit der durch sie entstandenen Kosten zu stellenden Anforderungen entspricht (vgl. dazu BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, Rn. 70 f. - Tauschbörse I).

  • OLG München, 14.01.2016 - 29 U 2593/15  

    Sekundäre Darlegungslast zum Zugriff Dritter auf Internetanschluss bei

    Diese Feststellungen (vgl. zu gleichartigen Feststellungen auch BGH, Urt. v. 11. Juni 2016 - I ZR 19/14 - Tauschbörse I Tz. 52) hat der Senat gemäß § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO seiner Entscheidung zugrunde zu legen, weil keine konkreten Anhaltspunkte vorgetragen oder sonst ersichtlich sind, welche Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen begründen und deshalb eine erneute Feststellung gebieten könnten.

    Wie das Landgericht zutreffend - und mit der Berufung nicht gesondert angegriffen - festgestellt hat, haben die Beklagten schuldhaft gehandelt, da sich die Beteiligung an einer Internettauschbörse als zumindest fahrlässig darstellt (vgl. auch BGH, Urt. v. 11. Juni 2016 - I ZR 19/14 - Tauschbörse I Tz. 53).

    Insbesondere verletzen weder die Schätzgrundlage des Landgerichts, dass grundsätzlich ein Betrag von 200,- EUR pro Musiktitel, bei elf Titeln also ein Gesamtbetrag von 2.200,- EUR, in Betracht komme (vgl. dazu auch BGH, Urt. v. 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, juris, Tauschbörse I Tz. 54 ff.; Urt. v. 11. Juni 2015 - I ZR 7/14, juris, Tauschbörse II Tz. 39 ff.; a. a. O., - Tauschbörse III Tz. 49 ff.), noch die Annahme einer moderaten Erhöhung wegen des besonderen Erfolgs des streitbefangenen Musikalbums auf 2.500,- EUR das durch § 287 Abs. 1 Satz 1 ZPO eröffnete Ermessen.

  • OLG München, 28.01.2016 - 29 U 2798/15  

    Berufung der GEMA gegen YouTube/Google zurückgewiesen

    (1) Tathandlung ist bei der Verletzung des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG entgegen der Diktion der Klägerin nicht die Übermittlung einer das betreffende Musikwerk enthaltenden Datei; ausreichend ist vielmehr bereits, dass Dritten der Zugriff auf das sich in der Sphäre des Vorhaltenden befindende Werk eröffnet wird, ohne dass es darauf ankäme, ob diese Möglichkeit tatsächlich genutzt - das Werk also tatsächlich übermittelt - worden ist (vgl. BGH GRUR 2016, 176 - Tauschbörse I Tz. 28 m. w. N. [soweit dort von Hochladen gesprochen wird, ist die Übermittlung an einen abrufenden Nutzer als Folge des öffentlichen Zugänglichmachens gemeint]; vgl. auch EuGH GRUR 2014, 360 - Svensson/Retriever Sverige Tz. 19; BGH, a. a. O., - Die Realität II Tz. 22; GRUR 2016, 71 - Ramses Tz. 44).
  • LG Düsseldorf, 24.02.2016 - 12 S 2/15  

    Zum Beweis der Täterschaft beim Filesharing bei Anschlussnutzung durch mehrere

    Allerdings trifft den in Anspruch genommenen Beklagten, will er einer Haftung entgehen, eine sekundäre Darlegungslast im Rahmen der es dem Beklagten obliegt, Umstände vorzutragen, aus denen sich die Möglichkeit der Nutzung seines Internetanschlusses durch Dritte ergibt, und in diesem Zusammenhang auch das Ergebnis von ihm durchgeführter Befragungen mitzuteilen (vgl. zuletzt BGH WRP 2016, 57 - Tauschbörse I; WRP 2016, 66 - Tauschbörse II; WRP 2016, 73 - Tauschbörse III).
  • OLG Hamm, 28.01.2016 - 4 U 75/15  

    Filesharing: Minderjährigkeit schützt doch nicht vor Haftung

    Die Höhe des der Klägerin vom Landgericht zuerkannten Schadensersatzbetrages ist nicht zu beanstanden (vgl. hierzu z.B. BGH, Urteil vom 11.06.2015 - I ZR 19/14 [Tauschbörse I] <juris>: Schadensersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie in Höhe von 200, 00 EUR für die unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung eines einzelnen Musiktitels).
  • LG München I, 01.07.2015 - 37 O 5394/14  

    Darlegungslast in Filesharing-Fällen

    Auch in einer Presseerklärung zu aktuellen Entscheidungen vom 11.06 2015 verwendet der Bundesgerichtshof weiterhin den Begriff der tatsächlichen Vermutung (Presseerklärung 92/2015 des Bundesgerichtshofs zu den Urteilen vom 11.06.2015 in den Verfahren I ZR 19/14, {Korr|I ZR 21/14|I ZR 7/14}} und I ZR 75/14; becklink 2000263. die Urteilsgründe liegen noch nicht vor).
  • LG Düsseldorf, 16.12.2015 - 12 S 13/15  

    Schadensersatz bei privatem Filesharing eines Hörbuchs

    Auch ist im Rahmen der Grundsätze der Lizenzanalogie eine Orientierung an dem Brutto-Verkaufspreis eines Portals, bei dem das Hörbuch heruntergeladen werden kann, im Grundsatz gerechtfertigt (BGH, Urt. v. 11.06.2015, Az.: I ZR 19/14, Rn. 58, zitiert nach BeckRS 2015, 20064).
  • LG Köln, 06.08.2015 - 14 S 2/15  

    Filesharing: Schadenersatz für Hörbuch 450,- EUR

    Dies entspricht der obergerichtlichen (vgl. etwa OLG Köln, Urteil vom 06.02.2015 - 6 U 209/13; OLG Hamburg, Urteil vom 05.11.2013 - 5 U 222/10; OLG Frankfurt, Urteil vom 15.07.2014 - 11 U 115/13; Urteil vom 16.12.2014 - 11 U 27/14) und auch der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BGH, Pressemitteilung Nr. 92/2015 vom 11.06.2015 zu I ZR 19/14, I ZR 21/14, I ZR 75/14 - Tauschbörse I bis III).Vor diesem Hintergrund hält die Kammer ebenfalls in ständiger Rechtsprechung Schadensersatzverlangen im Bereich von 400,-- EUR bis 600,-- EUR für das rechtswidrige Download-Angebot eines Filmwerkes im Rahmen eines Filesharing-Netzwerkes für angemessen (vgl. Urteil der Kammer vom 07.05.2015 - 14 S 44/14 und Urteil vom 06.08.2014 - 14 S 5/14).Die Lizenzgebühr für ein Hörbuch, das einen umfangreicheren Erstellungsaufwand erfordert als eine Single, ist mit mehr als 200,-- EUR zu bemessen und dürfte sich eher der Lizenzgebühr annähern, die auch für ein Filmwerk zu leisten ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht