Rechtsprechung
   BGH, 14.08.2008 - I ZR 208/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

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  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Vergütungspflicht für Drucker und Plotter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerfG, 21.12.2010 - 1 BvR 2742/08  

    Verfassungsbeschwerde hinsichtlich der Frage der Verletzung verfassungsmäßiger

    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde der Verwertungsgesellschaft W ..., vertreten durch die Vorstände ..., - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Redeker, Sellner, Dahs, Leipziger Platz 3, 10117 Berlin - gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14. August 2008 - I ZR 208/07 -, b) das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 13. November 2007 - I-20 U 186/06 - hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch die Richterin Hohmann-Dennhardt und die Richter Gaier, Paulus am 21. Dezember 2010 einstimmig beschlossen:.

    Der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14. August 2008 - I ZR 208/07 - verletzt die von der Beschwerdeführerin vertretenen Urheber in ihrem Grundrecht aus Artikel 14 Absatz 1 des Grundgesetzes.

  • LG Dresden, 30.10.2009 - 42 HKO 36/09  

    Die erstmalige unerwünschte Zusendung des Newsletters eines Restaurants ist eine

    Denn ohne Einschränkung der E-Mail-Werbung ist aufgrund ihrer Vorteilhaftigkeit für den Werbenden mit einem Nachahmungseffekt bei denjenigen Mitbewerbern zu rechnen, die bislang nicht mittels E-Mail geworben haben, sich aus Wettbewerbsgründen jedoch hierzu gezwungen sehen (BGH a.a.O. TZ 34 und BGH Beschluss vom 20.05.2009 - I ZR 208/07 - E-Mail-Werbung II zitiert nach Juris TZ 12).
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