Rechtsprechung
   BGH, 19.01.1989 - I ZR 217/86   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Gewillkürte Prozessstandschaft bei der Geltendmachung eines kennzeichnungsrechtlichen Unterlassungsanspruchs - Warengleichartigkeit von alkoholfreiem Bier und Mineralwasser - Beurteilung der Verwechslungsgefahr - Warenzeichenrechtlich relevante Benutzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "KRONENTHALER"; Beurteilung der Ungleichartigkeit von Waren; Begriff der zeichenrechtlich relevanten Benutzungshandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 1989, 690
  • MDR 1989, 716
  • GRUR 1990, 361
  • GRUR Int. 1989, 703
  • BB 1989, 935



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Wird zitiert von ... (49)  

  • BGH, 13.10.2004 - I ZR 163/02  

    HOTEL MARITIME

    Diese ist regelmäßig gegeben, wenn im Inland unter dem Zeichen Waren oder Dienstleistungen angeboten werden (§ 14 Abs. 3 Nr. 2 und Nr. 3 MarkenG; vgl. auch: BGH, Urt. v. 19.1.1989 - I ZR 217/86, GRUR 1990, 361, 363 - Kronenthaler).
  • BGH, 06.04.2000 - I ZR 76/98  

    Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von

    Das erforderliche eigene schutzwürdige Interesse der Holding (vgl. BGH, Urt. v. 19.1.1989 - I ZR 217/86, GRUR 1990, 361, 362 - Kronenthaler; Urt. v. 13.10.1994 - I ZR 99/92, GRUR 1995, 54, 57 - Nicoline; Ullmann, Festschrift v. Gamm, 1990, S. 315 ff.; Ulrich, WRP 1995, 441 ff., jeweils m.w.N.) hätte im Streitfall nicht verneint werden können.
  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06  

    Augsburger Puppenkiste

    Besteht das Gesamtzeichen aus kennzeichnungsschwachen Bestandteilen, kann auch eine für sich genommen beschreibende Angabe herkunftshinweisende Bedeutung erlangen, so dass sie im Gesamteindruck nicht zu vernachlässigen ist oder diesen sogar dominieren kann (vgl. BGH, Urt. v. 19.1.1989 - I ZR 217/86, GRUR 1990, 361, 363 - Kronenthaler; Ullmann, GRUR 1999, 666, 673).
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