Rechtsprechung
   BGH, 16.11.1995 - I ZR 229/93   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Europäisches Wettbewerbsrecht - Preisgegenüberstellung

  • werbung-schenken.de

    Wegfall der Wiederholungsgefahr II

    UWG § 1; UWG § 6e
    Wiederholungsgefahr

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Wegfall der Wiederholungsgefahr II

    §§ 1, 3, 6e UWG

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Ausreichende Unterwerfungserklärung mit Formulierung "in der Art wie…" ("Wegfall der Wiederholungsgefahr II")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Wegfall der Wiederholungsgefahr II"; Auslegung einer Unterwerfungserklärung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG §§ 1, 6e
    Beschränkung des freien Warenverkehrs in der EU gem. Art. 30 EGV: Verbot der Preisgegenüberstellung als Verkaufsmodalität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 1996, 554
  • ZIP 1996, 472
  • MDR 1996, 489
  • GRUR 1997, 379
  • DB 1996, 773



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Wird zitiert von ... (88)  

  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99  

    Shell.de

    Denn aufgrund der vom Beklagten abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärung fehlt es - wie die Revision mit Erfolg rügt - an dem für den Unterlassungsanspruch stets vorauszusetzenden Merkmal der Begehungsgefahr, hier in der Form der Wiederholungsgefahr (BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 291 = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; Beschl. v. 16.11.1995 - I ZR 229/93, GRUR 1997, 379, 380 = WRP 1996, 284 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus; Urt. v. 26.10.2000 - I ZR 180/98, GRUR 2001, 453, 455 = WRP 2001, 400 - TCM-Zentrum; Urt. v. 31.5.2001 - I ZR 82/99, GRUR 2002, 180 f. = WRP 2001, 1179 - Weit-Vor-Winter-Schluß-Verkauf).
  • BGH, 06.04.2000 - I ZR 76/98  

    Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von

    Unabhängig davon, ob die Unterwerfungserklärung geeignet war, die Wiederholungsgefahr auch für kerngleiche Handlungen entfallen zu lassen (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 291 = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; Beschl. v. 16.11.1995 - I ZR 229/93, GRUR 1997, 379, 380 = WRP 1996, 284 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus), zeigt sie jedenfalls, daß die Beklagte das ihr vorgeworfene Werbeverhalten nicht in Abrede gestellt hat und generell bereit war, ihr künftiges Werbeverhalten entsprechend zu ändern.
  • LG Frankfurt/Main, 10.06.2016 - 3 O 364/15  

    Erfolg gegen Samsung - Datenschutzbestimmungen bei Smart-TV gerügt

    Im Regelfall indiziert die Erstbegehung die Wiederholungsgefahr (ständige Rechtsprechung BGH GRUR 1997, 379, 380 [BGH 16.11.1995 - I ZR 229/93] - Wegfall der Wiederholungsgefahr II).
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