Rechtsprechung
   BGH, 21.02.2002 - I ZR 230/99   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Defacto.de

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 4
    Defacto

  • aufrecht.de
  • Jurion

    Markenrecht - Identität von Unternehmenskennzeichen - Ähnlichkeit von Unternehmenskennzeichen - Geschütztes Zeichen - Kollisionszeichen - Gesonderter kennzeichenrechtlicher Schutz - Beschreibende Zusätze - Verwechslungsgefahr - Geringfügige Branchennähe - Direktmarketing - Absatzförderung - Call-Center - Inkasso-Unternehmen - Unterlassungsanspruch - Löschung des Firmenbestandteils - Domain-Name - Defacto Marketing GmbH

  • online-und-recht.de
  • jurawelt.com

    Defacto.de

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "defacto"; Verwechslungsgefahr einer Marke; Begriff der Branchennähe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Beurteilung der Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2002, 3551
  • GRUR 2002, 898



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Wird zitiert von ... (80)  

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06  

    ahd. de

    Eine Branchennähe kann vielmehr auch unter Einbeziehung einer naheliegenden und nicht nur theoretischen Ausweitung des Tätigkeitsbereichs bejaht werden (vgl. BGH, Urt. v. 29.10.1992 - I ZR 264/90, GRUR 1993, 404, 405 = WRP 1993, 175 - Columbus, insoweit nicht abgedruckt in BGHZ 120, 103; Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 230/99, GRUR 2002, 898, 900 = WRP 2002, 1066 - defacto, m.w.N.).
  • BGH, 08.02.2007 - I ZR 59/04  

    grundke. de

    Denn bei Gleichnamigen steht der Domainname demjenigen zu, der ihn als Erster für sich hat registrieren lassen (BGHZ 149, 191, 200 - shell.de; BGH, Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 230/99, GRUR 2002, 898, 900 = WRP 2002, 1066 - defacto; Urt. v. 9.9.2004 - I ZR 65/02, GRUR 2005, 430 = WRP 2005, 488 - mho.de).
  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03  

    Impuls

    Denn es handelt sich insofern um einen hinreichend unterscheidungskräftigen Bestandteil der Firma, der seiner Art nach und im Vergleich zu den übrigen, rein beschreibenden Firmenbestandteilen geeignet ist, im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen verwendet zu werden (BGH, Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 230/99, GRUR 2002, 898 = WRP 2002, 1066 - defacto; Urt. v. 9.6.2005 - I ZR 231/01, GRUR 2006, 158 Tz 14 = WRP 2006, 90 - segnitz.de; Urt. v. 23.6.2005 - I ZR 288/02, GRUR 2006, 159 Tz 10 ff. = WRP 2006, 238 - hufeland.de).

    Ist davon auszugehen, dass sich der Verkehr des Schlagworts "Impuls" als Bezeichnung für das Unternehmen der Klägerin bedient, braucht nicht dargetan zu werden, dass die Klägerin selbst diesen Bestandteil in Alleinstellung als Firmenschlagwort verwendet (vgl. BGH GRUR 2002, 898 - defacto).

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