Rechtsprechung
   BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    Airdsl

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, §§ 5 und 15 Abs. 2 und 4

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Airdsl - Der Schutz eines Domainnamens als Werktitel nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG kann grundsätzlich erst einsetzen, wenn das über den Domainnamen erreichbare titelschutzfähige Werk weitgehend fertiggestellt ist.

  • markenmagazin:recht

    - Schutz eines Domainnamens als Werktitel

  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Airdsl

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Airdsl

  • webshoprecht.de

    Schutz eines Domainnamens durch eine Titelanzeige und durch Ankündigung auf der eigenen Internetseite

  • Judicialis
  • JurPC

    "airdsl"

  • aufrecht.de

    Schutz eines Domainnamens als Werktitel

  • Jurion

    Anforderungen an die Vorverlagerung des Schutzes eines Werktitels durch eine Titelschutzanzeige ; Kennzeichenrechtliche Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz aus einem Domainnamen als Werktitel; Anspruch auf Löschung der Wortmarke "airdsl"; Markenmäßige Benutzung eines Domainnamens durch Weiterleitung nach Aufruf des Domainnamens zu einer unter einem anderen Domainnamen abrufbaren Internetseite

  • kanzlei.biz

    Airdsl: Zum markenrechtlichen Schutz eines Domainnamens

  • kanzlei.biz

    Airdsl: Zum markenrechtlichen Schutz eines Domainnamens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Vorverlagerung des Schutzes eines Werktitels durch eine Titelschutzanzeige; Kennzeichenrechtliche Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz aus einem Domainnamen als Werktitel; Anspruch auf Löschung der Wortmarke "airdsl"; Markenmäßige Benutzung eines Domainnamens durch Weiterleitung nach Aufruf des Domainnamens zu einer unter einem anderen Domainnamen abrufbaren Internetseite

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Markenmäßige Benutzung eines Domainnamens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 14 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 5, 5 und 15 Abs. 2 und 4 MarkenG
    Markenrechtlicher Schutz von Domainnamen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Domainname kann als Werktitel geschützt sein, wenn über die Domain ein titelschutzfähiges Werk erreichbar ist - airdsl

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Zum Widerstreit zwischen (älterer) Domain und (jüngerer) Marke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    AirDSL - Domainname mit Werktitelschutz

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Titelschutz für Domain bei Ankündigung auf eigener Webseite

  • loh.de (Kurzinformation)

    Werktitelschutz für Domains

  • medi-ip.de (Kurzinformation)

    Kennzeichenschutz und markenmäßige Benutzung von Domainnamen - airdsl

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Domains als Werktitel schützbar ?

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Markenrecht - Domainname als Werktitel - Markenmäßige Benutzung - Vorverlagerung des Schutzes durch Titelschutzanzeige

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Schutz von Domainnamen

  • res-media.net (Kurzinformation)

    Bloße Domainweiterleitung stellt keine kennzeichenrechtliche Nutzung dar

Besprechungen u.ä. (3)

  • dr-bahr.com (Kurzanmerkung)

    Markenrechtlicher Schutz auch bei bloßer Domain-Weiterleitung

  • titelschutzanzeiger.de (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen der Vorverlagerung des Werktitelschutzes für Domains

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Airdsl.de - BGH urteilt zu Domains als Werktitel

Sonstiges (2)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 14.5.2009 - I ZR 231/06 (Werktitelschutz für Domainnamen - airdsl)" von RA FAGewRSchutz Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., original erschienen in: CR 2009, 805 - 806.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Werktitelschutz für Domainnamen" von Dr. Jan Eichelberger, LL.M.oec., original erschienen in: K&R 2009, 778 - 780.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2009, 1402
  • GRUR 2009, 1055
  • MMR 2009, 758
  • MIR 2009, Dok. 201
  • K&R 2009, 717
  • afp 2009, 583



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Wird zitiert von ... (189)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Die Frage der Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen ist grundsätzlich nach deren Ähnlichkeit im Klang, im (Schrift-) Bild und im Bedeutungs- oder Sinngehalt zu beurteilen, weil Zeichen auf die angesprochenen Verkehrskreise in klanglicher, bildlicher und begrifflicher Hinsicht wirken können (vgl. EuGH, Urteil vom 3. September 2009 - C-498/07, Slg. 2009, I-7371 = GRUR Int. 2010, 129 Rn. 60 - La Española/Carbonell; BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 26 = WRP 2009, 1533 - airdsl).
  • OLG München, 20.10.2011 - 29 U 1499/11  

    Markenschutz: Verwechslungsgefahr zusammengesetzter Zeichen mit dem Bestandteil

    Auch bei diesem Verkehrsverständnis würden die betreffenden Bezeichnungen somit nicht glatt beschreibend verwendet (vgl. BGH GRUR 2009, 1055, Tz. 58 - airdsl ).

    In Bezug auf die Bezeichnung " Volks-Werkstatt " folgt die kennzeichenmäßige Benutzung außerdem auch daraus, dass die Beklagte zu 1) sie als Domainnamen ( www.volks-werkstatt.de ) verwendet und beworben hat, obwohl diese Bezeichnung sich nicht auf eine reine Adressfunktion beschränkt und weder eine Gattungsbezeichnung noch für die von der Beklagten zu 2) auf der in Rede stehenden Internetseite www.atu.de , auf die man bei Eingabe der Domain www.volks-werkstatt.de schließlich gelangt, angebotenen Dienstleistungen glatt beschreibend ist (vgl. BGH GRUR 2009, 1055, Tz. 58 - airdsl ).

    Zwar ist es nicht ausgeschlossen, dass ein Zeichen, das als Bestandteil in eine zusammengesetzte Marke aufgenommen wird, eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, ohne dass es das Erscheinungsbild der jüngeren Marke dominiert oder prägt (vgl. z.B. EuGH GRUR 2005, 1042, Tz. 30 - THOMSON LIFE ; BGH GRUR 2004, 865 [866] - Mustang ; GRUR 2009, 1055, Tz. 23 - airdsl ).

    Anderenfalls würde für die Klagemarke, die Schutz nur in der eingetragenen Form beanspruchen kann, ein selbständiger Elementenschutz begründet, der dem Kennzeichenrecht grundsätzlich fremd ist (BGH GRUR 2008, 903, Tz. 34 - SIERRA ANTIGUO ; GRUR 2009, 1055, Tz. 31 - airdsl ; Ingerl/Rohnke , a.a.O., § 14 MarkenG RdNr. 1131 m.w.N.).

    Eine solche Verwechslungsgefahr kann nur bei Vorliegen besonderer Umstände angenommen werden (BGH GRUR 2004, 779 [783] - Zwilling/Zweibrüder , GRUR 2008, 903, Tz. 31 - SIERRA ANTIGUO ; GRUR 2009, 772, Tz. 69 - Augsburger Puppenkiste ; GRUR 2009, 1055, Tz. 37 - airdsl ; GRUR 2010, 729, Tz. 43 - MIXI ).

    Dass ein Zeichen geeignet ist, bloße Assoziationen an ein fremdes Kennzeichen hervorzurufen, reicht hierzu nicht (BGH GRUR 2009, 772, Tz. 69 - Augsburger Puppenkiste ; GRUR 2009, 1055, Tz. 37 - airdsl ; GRUR 2010, 729, Tz. 43 - MIXI ).

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13  

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Inspektion; zu § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 26 = WRP 2009, 1533 - airdsl).

    Für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit reicht regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche; es genügt daher, wenn die Zeichen einander entweder im (Schrift-) Bild oder im Klang oder in der Bedeutung ähnlich sind (BGH, Urteil vom 6. Mai 2004 - I ZR 223/01, GRUR 2004, 783, 784 = WRP 2004, 1043 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX; BGH, GRUR 2009, 1055 Rn. 26 - airdsl).

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