Weitere Entscheidung unten: BGH, 12.12.2012

Rechtsprechung
   BGH, 31.05.2012 - I ZR 234/10   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Playboy am Sonntag

    KUG § 22 Satz 1, § 23 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2; BGB § 812 Abs. 1 Satz 1

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Für die werbliche Vereinnahmung eines Prominenten ohne dessen Zustimmung ist eine Lizenzgebühr zu entrichten

  • IWW
  • openjur.de

    § 812 Abs. 1 Satz 1 BGB; §§ 22 Satz 1, 23 Abs. 1 Nr. 1 KunstUrhG
    Playboy am Sonntag

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 S 1 KunstUrhG, § 23 Abs 1 Nr 1 KunstUrhG, § 23 Abs 2 KunstUrhG, § 812 Abs 1 S 1 BGB, Art 1 Abs 1 GG
    Eingriff in den vermögensrechtlichen Bestandteil des Persönlichkeitsrechts: Veröffentlichung des Fotos eines Prominenten bei der Lektüre einer Zeitungsausgabe im redaktionellen Teil dieser Zeitung - Playboy am Sonntag

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    KUG § 22 Satz 1, § 23 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2; BGB § 812 Abs. 1 Satz 1
    Werbung trotz redaktionellem Charakter - BGH spricht Lizenzentschädigung zu

  • Jurion

    Zahlung eines angemessenen Lizenzbetrages bei Vorliegen eines rechtswidrigen Eingiffs in den vermögensrechtlichen Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts i.R.d. Veröffentlichung des Fotos eines zeitunglesenden Prominenten in dieser Zeitung (hier: Bild am Sonntag)

  • nwb

    KUG § 22 Satz 1; KUG § 23 Abs. 1 Nr. 1; KUG § 23 Abs. 2; BGB § 812 Abs. 1 Satz 1

  • debier datenbank

    Playboy am Sonntag

    Art. 10 EMRK

  • kanzlei.biz

    Playboy am Sonntag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zahlung eines angemessenen Lizenzbetrages bei Vorliegen eines rechtswidrigen Eingiffs in den vermögensrechtlichen Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts i.R.d. Veröffentlichung des Fotos eines zeitunglesenden Prominenten in dieser Zeitung (hier: Bild am Sonntag)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Werbende Abbildung einer prominenten Person

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshofs bestätigt Verurteilung des Axel-Springer-Verlages zur Zahlung einer fiktiven Lizenz wegen werblicher Vereinnahmung von Gunter Sachs

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Playboy am Sonntag

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Posthumes Urteil: Springer muss Lizenz an Gunter Sachs zahlen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Später Sieg von Gunter Sachs: Axel Springer verletzt Recht am eigenen Bild

  • lexea.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Presserecht - BGH bestätigt Verurteilung von Axel-Springer zur Zahlung einer fiktiven Lizenz wegen werblicher Vereinnahmung von Gunter Sachs

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz für Verwendung von Paparazzi-Fotos für Werbezwecke - Playboy am Sonntag-Entscheidung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BILD-Zeitung muss fiktive Lizenzgebühr über 50.000 EURO für werbliche Vereinnahmung von Gunter Sachs zahlen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Promi-Fotos für Werbezwecke verwendbar?

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zu fiktiver Lizenzgebühr wegen werblicher Vereinnahmung von Gunter Sachs

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werbliche Vereinnahmung Prominenter - "Playboy am Sonntag"

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    § 823 BGB; §§ 22, 23 KunstUrhG; Art. 1, 2 Abs. 1 GG
    "BamS" warb mit Gunter Sachs - Axel-Springer-Verlag muss fiktive Lizenz iHv 50.000 Euro zahlen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Axel-Springer-Verlag muss wegen werblicher Vereinnahmung von Gunter Sachs fiktive Lizenz zahlen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Axel-Springer-Verlag muss wegen werblicher Vereinnahmung von Gunter Sachs fiktive Lizenz zahlen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Playboy am Sonntag" - "Bild am Sonntag" missbrauchte Foto von Gunter Sachs für Werbung in eigener Sache

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Playboy am Sonntag

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verurteilung des Axel-Springer-Verlages zur Zahlung einer fiktiven Lizenz wegen werblicher Vereinnahmung von Gunter Sachs

  • kanzleikompa.de (Kurzinformation)

    Paparazzi-Foto: BGH urteilt ausnahmsweise mal schärfer als die Hamburger Pressekammer

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Bildberichterstattung über Prominente im Alltag

  • juraexamen.info (Zusammenfassung)

    "Playboy am Sonntag”

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    50.000 Euro Schadensersatz für die Erben des verstorbenen Gunter Sachs // Die Bild am Sonntag hat den mehrjährigen Prozess gegen den zwischenzeitich verstorbenen Gunter Sachs nun auch in letzter Instanz verloren.

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BGH verbietet BamS-Werbung mit Sachs: Kein Playboy am Sonntag

  • hoganlovells.de PDF, S. 9 (Entscheidungsbesprechung)

    "Playboy am Sonntag": BGH zur Werbung mit Promis - Gunter Sachs

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2013, 793
  • MDR 2013, 165
  • GRUR 2013, 196
  • ZUM 2013, 132



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 05.11.2013 - 15 U 44/13  

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Rechts am eigenen Bild

    Die Klägerin wird durch diese werbliche Verwendung ihres Bildnisses in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht in der Ausformung des Rechts am eigenen Bild verletzt, welches über die ideellen Aspekte des Persönlichkeitsschutzes hinaus auch das Bestimmungsrecht umfasst, ob und in welcher Weise das eigene Bildnis kommerzialisiert, insbesondere für Werbezwecke zur Verfügung gestellt werden soll (ganz h. M., vgl. zuletzt: BGH, NJW 2013, 793 - "Playboy am Sonntag" - Rdn. 15 m. w. Nachw.).

    Ein solches schutzwürdiges Informationsinteresse fehlt bei Werbeanzeigen, wenn sie ausschließlich den Geschäftsinteressen des mit der Abbildung werbenden Unternehmens dienen (vgl. BGH, GRUR 2013, 196 -Playboy am Sonntag" - Rdn. 22; BGH, GRUR 2011, 647 - "Markt & Leute" - Rdn. 15; BGH, GRUR 2010, 546 - "Der strauchelnde Liebling" - Rdn. 15; BGH GRUR 2007, 139 - "Rücktritt des Finanzministers" - Rdn. 15; BGHZ 20, 345/350 f - "Paul Dahlke" - jew. mit weiteren Nachweisen).

  • LG Berlin, 20.05.2013 - 27 O 632/12  

    Technoviking

    Die unbefugte kommerzielle Nutzung seines Bildnisses stellt einen Eingriff in den vermögensrechtlichen Zuweisungsgehalt des Rechts am eigenen Bild dar und begründet grundsätzlich - neben dem Verschulden voraussetzenden Schadensersatzanspruch - einen Anspruch aus Eingriffskondiktion auf Zahlung der üblichen Lizenzgebühr (BGH v. 31.5.2012, I ZR 234/10, juris Rn. 42 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BGH, 12.12.2012 - I ZR 234/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 319 Abs. 1
    Berichtigung eines Urteils wegen offenbarer Unrichtigkeit gemäß § 319 Abs. 1 ZPO

  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Urteilsberichtigung

Kurzfassungen/Presse

  • medi-ip.de (Kurzinformation)

    Totgeglaubte leben länger - BGH spricht Sachs-Erben Lizenzvergütung zu

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