Rechtsprechung
   BGH, 30.03.2006 - I ZR 24/03   

Volltextveröffentlichungen (20)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Onlinehändler können das Verbreitungsgebiet der Werbung im Internet durch einen Disclaimer einschränken

  • Judicialis
  • JurPC

    AMG § 2, § 21; HWG § 3a; UWG § 4 Nr. 11; TDG § 4; EuGVÜ Art. 5 Nr. 3
    Arzneimittelwerbung im Internet

  • aufrecht.de

    Wirksame Beschränkung des Verbreitungsgebiets durch Disclaimer

  • Rechtsanwälte Peter

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • Jurion

    Verbreitungsgebiet von Werbung im Internet; Einschränkung durch einen sog. Disclaimer; Wirksamkeit eines Disclaimers; Einschränkungen des innerstaatlichen Rechts; Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel; Klage gegen einen Internetversandhandel aus den Niederlanden; Vertriebsverbot für nicht zugelassene Arzneimittel

  • kanzlei.biz

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • online-und-recht.de
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung (jstor.org)(kostenpflichtig)

    Internetwerbung für in Deutschland nicht zugelassene Arzneimittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Arzneimittelwerbung im Internet"; Anforderungen an die Gestaltung eines sog. Disclaimers; Ausschluss der Lieferung in bestimmte Länder

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Arzneimittelwerbung im Internet. Disclaimer muss eindeutig gestaltet und aufgrund seiner Aufmachung als ernst gemeint aufzufassen sein und vom Werbenden auch tatsächlich beachtet werden. Der Vertrieb von in Deutschland nicht zugelassenen Arzneimitteln durch in einem anderen EU Staat geschäftsansässige Unternehmen unterliegt innerstaatlichen Recht. §§ 2,31 AMG, § 3a HWG, § 4 Nr.11 UWG, § 4 TDG, Art. 5 Nr. 3 EuGVÜ

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Europarechtlicher Arzneimittelbegriff - Einschränkung des Vertriebsgebiets und internationale Zuständigkeit

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Wettbewerbsverletzungen im Internet - Erfolgsort

Besprechungen u.ä. (2)

Sonstiges (7)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Brüsseler Übereinkommen vom 27. September 1968

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 30.03.2006, Az.: I ZR 24/03 (Arzneimittelwerbung im Internet)" von Prof. Dr. Thomas Hoeren, original erschienen in: MMR 2006, 464.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Objektive Kriterien zur Feststellung des anwendbaren Rechts im Internationalen Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht (zu BGH, 30.3.2006 - I ZR 24/03 und Cour des Cassation, 11.1.2005 ...)" von Prof. Dr. Stefan Knoos, original erschienen in: IPRax 2007, 414 - 416.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 30.03.2006, Az.: I ZR 24/03 (Arzneimittelwerbung im Internet)" von RA Dr. Andreas Reinhart, original erschienen in: ZLR 8/2006, 422 - 428.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 30.03.2006, Az.: I ZR 24/03 (Einschränkung des Verbreitungsgebiets von Werbung im Internet durch sog. Disclaimer)" von Dr. Sebastian Köhler, LL.M., original erschienen in: JR 2007, 284 - 286.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 30.03.2006, Az.: I ZR 24/03 (Internetwerbung für in Deutschland nicht zugelassene Arzneimittel)" von Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL.M., original erschienen in: JZ 2006, 1187 - 1192.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 30.03.2006, Az.: I ZR 24/03 (Internetwerbung und Vertrieb nicht zugelassener Arzneimittel durch niederländisches Unternehmen)" von Prof. Dr. Peter Mankowski, original erschienen in: GRUR Int. 2006, 609 - 612.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 167, 91
  • NJW 2006, 2630
  • MDR 2006, 941
  • GRUR 2006, 513
  • MMR 2006, 461



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Wird zitiert von ... (165)  

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08  

    Vorschaubilder

    Die Abbildungen der Kunstwerke der Klägerin sind als Vorschaubilder in der Suchmaschine der Beklagten bestimmungsgemäß (auch) in Deutschland zu sehen (vgl. BGHZ 167, 91 Tz. 21 - Arzneimittelwerbung im Internet, m.w.N.).
  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13  

    Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines

    Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte, die auch unter Geltung des § 545 Abs. 2 ZPO in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfen ist (BGH, Urteil vom 30. März 2006 - I ZR 24/03, BGHZ 167, 91 Rn. 20 - Arzneimittelwerbung im Internet), ergibt sich aus Art. 5 Nr. 3 des Übereinkommens über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen, geschlossen in Lugano am 30. Oktober 2007, ABl.
  • BGH, 02.03.2010 - VI ZR 23/09  

    Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der

    So hält der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte gemäß Art. 5 Nr. 3 EuGVÜ bei Wettbewerbsverletzungen nur dann für gegeben, wenn sich der beanstandete Internetauftritt bestimmungsgemäß im Inland auswirken soll bzw. sich bestimmungsgemäß auch an deutsche Internetnutzer richtet (vgl. BGHZ 167, 91, 98 f.).
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