Weitere Entscheidung unten: BGH, 19.07.2012

Rechtsprechung
   BGH, 19.07.2012 - I ZR 70/10, I ZR 24/11   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    M2Trade

    UrhG §§ 31, 33, 35

  • MIR - Medien Internet und Recht

    M2Trade - Das Erlöschen der Hauptlizenz führt in aller Regel auch dann nicht zum Erlöschen der Unterlizenz, wenn der Hauptlizenznehmer dem Unterlizenznehmer ein einfaches Nutzungsrecht gegen fortlaufende Zahlung von Lizenzgebühren eingeräumt hat und die Hauptlizenz nicht aufgrund eines Rückrufs wegen Nichtausübung, sondern aus anderen Gründen erlischt.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Was passiert mit der urheberrechtlichen Unterlizenz, wenn die Hauptlizenz erlischt?

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    M2Trade

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 UrhG, § 33 UrhG, § 35 UrhG, § 812 Abs 1 S 1 Alt 2 BGB
    Beendigung des Hauptlizenzvertrages: Rückfall des urheberrechtlichen Nutzungsrechts an den Lizenzgeber; Erlöschen der Unterlizenz als Folge des Erlöschens der Hauptlizenz; Bereicherungsanspruch des Hauptlizenzgebers gegen den Hauptlizenznehmer - M2Trade

  • JurPC

    "M2Trade"

  • aufrecht.de

    Fortbestand einer Unterlizenz bei Wegfall der Hauptlizenz

  • Jurion

    Zurückfallen eines urheberrechtlichen Nutzungsrechts an den Lizenzgeber nach Beendigung des Lizenzvertrages

  • zip-online.de

    Fortbestand der Unterlizenz bei Erlöschen der Hauptlizenz ("M2Trade")

  • debier datenbank

    M2Trade

    §§ 31, 33, 35, 69a Abs. 3, 69f Abs. 1, 97 UrhG

  • nwb

    UrhG §§ 31, 33, 35

  • kanzlei.biz

    M2Trade

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2
    Zurückfallen eines urheberrechtlichen Nutzungsrechts an den Lizenzgeber nach Beendigung des Lizenzvertrages

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UrhG §§ 31, 33, 35
    Zum Fortbestand der Unterlizenz beim Erlöschen der Hauptlizenz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Rückfall eines Nutzungsrechts nach Beendigung des Lizenzvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Fortbestand von abgeleiteten Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Erlöschen der Hauptlizenz führt nicht zum Erlöschen der Unterlizenz

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Unterlizenzen bleiben bestehen, auch wenn Hauptlizenz endet

  • wbs-law.de (Pressemitteilung)

    Zur Wirksamkeit einer Unterlizenz beim Erlöschen der Hauptlizenz

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Erlöschen der Hauptlizenz führt nicht automatisch zum Erlöschen daraus abgeleiteter Unterlizenzen - M2Trade - Take Five

  • beckmannundnorda.de (Leitsatz)

    M2Trade-Entscheidung zum Fortbestehen einer Unterlizenz bei Erlöschen der Hauptlizenz liegt im Volltext vor

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Umgang mit untergeordneten Lizenz beim Erlöschen der Hauptlizenz

  • ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung)

    Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH entscheidet in zwei Verfahren über den Fortbestand von Unterlizenzen bei Erlöschen der Hauptlizenz

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    §§ 31, 33, 35 UrhG
    M2Trade / Take Five - Unterlizenzen bestehen beim Erlöschen der Hauptlizenz fort

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz - M2Trade

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Take Five

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Urheberrecht - Unterlizenzen erlöschen nicht mit der Hauptlizenz

  • channelpartner.de (Zusammenfassung)

    Zwei wichtige Urteile des BGH - Was ist, wenn eine Hauptlizenz erlischt?

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    BGH macht Lizenz-Ketten rechtssicherer // Unterlizenzen gehen mit Ende der Hauptlizenz nicht verloren

Besprechungen u.ä. (7)

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    UrhG §§ 31, 33, 35
    Fortbestand der Unterlizenz bei Erlöschen der Hauptlizenz ("M2Trade")

  • ifross.org (Entscheidungsbesprechung)

    Zum Fortbestand von Lizenzrechten

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Fortbestand von Unterlizenzen in der Insolvenz des Hauptlizenznehmers - und die Folgen für die 2. Stufe der Insolvenzrechtsreform

  • boetticher.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Weitreichende Folgen der BGH-Entscheidungen "Take Five" und "M2Trade" für die Vertragspraxis im gesamten Lizenzrecht

  • haufe.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nutzungsberechtigung trotz erloschener Hauptlizenz "M2Trade"

  • rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unterlizenz erlischt nicht zwingend mit Hauptlizenz

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Rechte des Lizenznehmers in der Insolvenz des Lizenzgebers

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 194, 136
  • NJW 2012, 3301
  • ZIP 2012, 1561
  • MDR 2012, 1111
  • GRUR 2012, 916
  • WM 2012, 1877
  • MMR 2012, 684
  • MIR 2012, Dok. 036
  • DB 2012, 1802
  • K&R 2012, 604
  • ZUM 2012, 782



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 19.07.2012 - I ZR 24/11  

    Take Five

    Es bedarf keiner Klärung, ob die Klägerin gegen B.     nach dem anwendbaren US-amerikanischen Recht aufgrund ergänzender Vertragsauslegung oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen einen Anspruch auf Abtretung eines gegen den Beklagten bestehenden Anspruchs auf ausstehende Lizenzzahlungen hat (vgl. zum deutschen Recht BGH, Urteil vom 19. Juli 2012 - I ZR 70/10 Rn. 27 f. - M2Trade).
  • BGH, 24.03.2016 - IX ZR 259/13  

    Insolvenzverfahren: Verwertung einer zur Masse gehörenden Eigentümergrundschuld

    a) Der Eingriffskondiktion nach dieser Vorschrift unterliegt jeder vermögensrechtliche Vorteil ("etwas"), den der Erwerber nur unter Verletzung einer geschützten Rechtsposition und der alleinigen Verwertungsbefugnis des Rechtsinhabers ("auf dessen Kosten") erlangen konnte und der deshalb dem Zuweisungsgehalt der verletzten Rechtsposition widerspricht (BGH, Urteil vom 19. Juli 2012 - I ZR 70/10, BGHZ 194, 136 Rn. 27).
  • OLG Frankfurt, 27.01.2015 - 11 U 94/13  

    Schutz von Computerprogrammen (Dekompilierung; Entfernung des google-codes auf

    Selbst ein urheberrechtliches Nutzungsrecht, das der Lizenzgeber einem Lizenznehmer eingeräumt hat, fällt im Regelfall, in dem die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart haben, mit der Beendigung des Lizenzvertrages ipso iure an den Lizenzgeber zurück (BGH, Urteil vom 19. Juli 2012 - I ZR 70/10 -, BGHZ 194, 136-150).
  • OLG Köln, 24.11.2014 - 19 U 17/14  

    Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Überlassung einer Software;

    Wie bereits das Landgericht mit Recht in seinem Urteil ausgeführt hat, bedarf es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nach Auslauf der Lizenzdauer jedoch keines Rückübertragungsaktes an die Klägerin; vielmehr fällt die Lizenz und damit die Nutzungsberechtigung automatisch an die Klägerin zurück (BGH, Urt. vom 19.07.2012 - I ZR 70/10, BGHZ 194, 136-150 ff. = GRUR 2012, 916 ff.) und das nachfolgende, angebliche Untätigbleiben der Beklagten ist für sich genommen kein Eingriff in einen Vermögenswert der Klägerin.
  • OLG Köln, 26.06.2014 - 19 U 17/14  

    Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Überlassung einer Software;

    Wie bereits das Landgericht mit Recht in seinem Urteil ausgeführt hat, bedarf es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nach Auslauf der Lizenzdauer jedoch keines Rückübertragungsaktes an die Klägerin; vielmehr fällt die Lizenz und damit die Nutzungsberechtigung automatisch an die Klägerin zurück (BGH, Urt. vom 19.07.2012 - I ZR 70/10, BGHZ 194, 136-150 ff. = GRUR 2012, 916 ff.) und das nachfolgende, angebliche Untätigbleiben der Beklagten ist für sich genommen kein Eingriff in einen Vermögenswert der Klägerin.
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Rechtsprechung
   BGH, 19.07.2012 - I ZR 24/11   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    Take Five

    UrhG §§ 31, 33, 35

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Take Five - Das Erlöschen der Hauptlizenz führt in aller Regel auch dann nicht zum Erlöschen der Unterlizenz, wenn der Hauptlizenznehmer dem Unterlizenznehmer ein ausschließliches Nutzungsrecht gegen Beteiligung an den Lizenzerlösen eingeräumt hat und die Hauptlizenz nicht aufgrund eines Rückrufs wegen Nichtausübung, sondern aus anderen Gründen erlischt.

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Take Five

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 UrhG, § 33 UrhG, § 35 UrhG
    Einräumung von Nutzungsrechten durch den Urheber: Erlöschen der Unterlizenz als Folge des Erlöschens der Hauptlizenz - Take Five

  • JurPC

    "Take Five"

  • aufrecht.de

    BGH zum Fortbestand der Unterlizenz bei Erlöschen der Hauptlizenz

  • Jurion

    Erlöschen einer Unterlizenz durch Erlöschen der Hauptlizenz bei Einräumung dem Unterlizenznehmer durch den Hauptlizenznehmer ein ausschließliches Nutzungsrecht gegen Beteiligung an den Lizenzerlösen

  • debier datenbank

    Take Five

    §§ 31, 33, 35, 41, 132 UrhG

  • zip-online.de

    Fortbestand der Unterlizenz bei Erlöschen der Hauptlizenz ("Take Five")

  • nwb

    UrhG § 31; UrhG § 33; UrhG § 35

  • kanzlei.biz

    "Take Five" - Unterlizenzen können grundsätzlich auch ohne Hauptlizenzen fortbestehen

  • rechtsportal.de

    Erlöschen einer Unterlizenz durch Erlöschen der Hauptlizenz bei Einräumung dem Unterlizenznehmer durch den Hauptlizenznehmer ein ausschließliches Nutzungsrecht gegen Beteiligung an den Lizenzerlösen

  • DER BETRIEB (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UrhG §§ 31, 33, 35
    Zum Fortbestand der Unterlizenz beim Erlöschen der Hauptlizenz

  • ibr-online

    Urheberrecht - Nutzungsrecht gegen Beteiligung an den Lizenzerlösen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Unterlizenzen bleiben bestehen, auch wenn Hauptlizenz endet

  • wbs-law.de (Pressemitteilung)

    Zur Wirksamkeit einer Unterlizenz beim Erlöschen der Hauptlizenz

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH entscheidet in zwei Verfahren über den Fortbestand von Unterlizenzen bei Erlöschen der Hauptlizenz

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz - Take Five

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Führt das Erlöschen der Hauptlizenz zum Erlöschen einer daraus abgeleiteten Unterlizenz?

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Take Five

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zum Fortbestand von Nutzungsunterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz

  • channelpartner.de (Zusammenfassung)

    Zwei wichtige Urteile des BGH - Was ist, wenn eine Hauptlizenz erlischt?

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    BGH macht Lizenz-Ketten rechtssicherer // Unterlizenzen gehen mit Ende der Hauptlizenz nicht verloren

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    UrhG §§ 31, 33, 35
    Fortbestand der Unterlizenz bei Erlöschen der Hauptlizenz ("Take Five")

  • boetticher.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Weitreichende Folgen der BGH-Entscheidungen "Take Five" und "M2Trade" für die Vertragspraxis im gesamten Lizenzrecht

  • rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unterlizenz erlischt nicht zwingend mit Hauptlizenz

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Rechte des Lizenznehmers in der Insolvenz des Lizenzgebers

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1127
  • ZIP 2012, 1671
  • MDR 2012, 1111
  • GRUR 2012, 914
  • MIR 2012, Dok. 037
  • DB 2012, 1867
  • ZUM 2012, 788



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 88/11  

    Wettbewerbsverstoß: Werbung mit unvollständigen Angaben zu einer

    Obwohl die Klägerin im Verhandlungstermin vor dem Senat nicht vertreten war, ist über die Revision der Beklagten nicht durch Versäumnisurteil, sondern durch streitiges Urteil (unechtes Versäumnisurteil) zu entscheiden, soweit die Revision sich auf der Grundlage des vom Berufungsgericht festgestellten Sachverhalts als unbegründet erweist (vgl. BGH, Urteil vom 19. Juli 2012 - I ZR 24/11, GRUR 2012, 914 Rn. 10 = WRP 2012, 1257 - Take Five, mwN).
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