Rechtsprechung
   BGH, 11.07.2002 - I ZR 285/99   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Auseinandersetzung prominenter Eheleute kann ein Tagesereignis i.S.v. § 50 UrhG sein

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Verona Feldbusch mit blauem Auge - Zeitungsbericht als Tagesereignis

  • Jurion

    Tagesereignis - Prominente - Auseinandersetzung - Urheberrecht - Pressefotos - Bild - Focus - Wiedergabe - Wochenzeitschrift - Lichtbild - Aktuell - Nutzungsrecht - Verona Feldbusch - Dieter Bohlen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Zeitungsbericht als Tagesereignis

    §§ 16, 17, 50, 72, 97 UrhG

  • nwb

    UrhG § 50

  • jurawelt.com

    Auseinandersetzung eines Ehepaares als Tagesereignis nach § 50 UrhG - Bild/Focus in Sachen Feldbusch/Bohlen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 50
    "Zeitungsbericht als Tagesereignis"; Begriff des Tagesereignisses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Tagesereignis i.S. von § 50 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Axel Springer Verlag unterliegt gegenüber Focus im Streit um Feldbusch-Foto

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Axel Springer Verlag unterliegt gegenüber Focus im Streit um Feldbusch-Foto

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Axel Springer Verlag unterliegt gegenüber Focus im Streit um Feldbusch-Foto

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2002, 3473
  • MDR 2003, 284 (Ls.)
  • GRUR 2002, 1050
  • FamRZ 2003, 27 (Ls.)
  • ZUM 2002, 818
  • afp 2002, 504



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Wird zitiert von ... (15)  

  • BGH, 20.12.2007 - I ZR 42/05  

    TV-Total

    b) Ein Tagesereignis ist, wie das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat, jedes aktuelle Geschehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist, wobei ein Geschehen solange aktuell ist, als ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (vgl. BGH, Urt. v. 11.7.2002 - I ZR 285/99, GRUR 2002, 1050, 1051 = WRP 2002, 1302 - Zeitungsbericht als Tagesereignis, m.w.N.).

    Die Schrankenregelung des § 50 UrhG dient der Meinungs- und Pressefreiheit sowie dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit (BGH GRUR 2002, 1050 f. - Zeitungsbericht als Tagesereignis).

  • BGH, 17.12.2015 - I ZR 69/14  

    Zur Übernahme von Exklusivinterviews in Fernsehsendungen

    Nicht privilegiert ist eine Berichterstattung, die das Werk oder die urheberrechtlich geschützte Leistung selbst zum Gegenstand hat (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 285/99, GRUR 2002, 1050, 1051 = WRP 2002, 1302 - Zeitungsbericht als Tagesereignis, mwN).
  • BGH, 05.10.2010 - I ZR 127/09  

    Kunstausstellung im Online-Archiv

    Dabei ist unter einem Tagesereignis jedes aktuelle Geschehen zu verstehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist, wobei ein Geschehen so lange aktuell ist, wie ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 285/99, GRUR 2002, 1050, 1051 = WRP 2002, 1302 - Zeitungsbericht als Tagesereignis; Urteil vom 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05, BGHZ 175, 135 Rn. 48 - TV-Total).
  • OLG Köln, 30.10.2009 - 6 U 100/09  

    Begriff des Tagesereignisses i.S. von § 50 UrhG

    a) Tagesereignis ist jedes aktuelle Geschehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist, ohne dass es darauf ankommt, ob es sich um politisch oder kulturell bedeutsame oder eher banale Vorgänge handelt oder ob im Wesentlichen nur die Neugier und das Klatschbedürfnis des Publikums angesprochen werden; aktuell ist es, solange ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (BGH, WRP 2002, 1302 = GRUR 2002, 1050 [1051] - Zeitungsbericht als Tagesereignis; BGHZ 175, 135 = WRP 2008, 1121 = GRUR 2008, 693 [Rn. 48] - TV-Total; Senat, GRUR-RR 2005, 105 f. - Elektronischer Fernsehprogrammführer).

    Es liegt hier nicht grundsätzlich anders als beim Aufgreifen des Themas eines bebilderten Zeitungsartikels durch ein NachrichtenN, das für seinen eigenen Druckbeitrag Schlagzeile und Lichtbild des Artikels zur Veranschaulichung verwendet (vgl. BGH, WRP 2002, 1302 = GRUR 2002, 1050 - Zeitungsbericht als Tagesereignis).

    Wie alle auf der Sozialbindung des geistigen Eigentums beruhenden Schrankenbestimmungen ist die der Meinungs- und Pressefreiheit sowie dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit dienende Regelung grundsätzlich eng auszulegen, weil sie das Ergebnis einer schon vom Gesetzgeber vorgenommenen Abwägung zweier verfassungsrechtlicher Positionen darstellt (BGH, WRP 2002, 1302 = GRUR 2002, 1050 [1051] - Zeitungsbericht als Tagesereignis).

  • OLG Dresden, 15.12.2009 - 14 U 818/09  

    Urheberrechtliche Zulässigkeit der Verwendung des von Fernsehsendern

    b) Die Beklagte kann die Übernahme des streitgegenständlichen Text- und Bildmaterials nicht auf die Schrankenbestimmung des § 50 UrhG stützen, die auch auf Rechte nach § 72 UrhG anwendbar ist (BGH GRUR 2002, 1050 - Zeitungsbericht als Tagesereignis).

    Dementsprechend legt der Bundesgerichtshof § 50 UrhG eng aus (BGH GRUR 2002, 1050 f. - Zeitungsbericht als Tagesereignis).

  • BGH, 27.03.2012 - KZR 108/10  

    Elektronischer Programmführer

    Die Einbeziehung einer solchen "mittelbaren" Wahrnehmbarkeit in das Berichterstattungsrecht überschreitet den möglichen Wortsinn der nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs grundsätzlich eng auszulegenden Schrankenbestimmung des § 50 UrhG (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 285/99, GRUR 2002, 1050, 1051 = WRP 2002, 1302 - Zeitungsbericht als Tagesereignis; Vogel in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 50 Rn. 4, jeweils mwN).
  • OLG Frankfurt, 25.01.2005 - 11 U 25/04  

    TV-Total

    Tagesereignis ist jedes aktuelle Geschehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist (BGH GRUR 2002, 1050, 1051 - Zeitungsbericht als Tagesereignis).
  • LG Braunschweig, 12.08.2009 - 9 S 417/08  

    Zeitungsartikel dürfen online archiviert werden

    Unter einem Tagesereignis ist eine tatsächliche aktuelle Begebenheit zu verstehen, die für die Allgemeinheit von Interesse ist (so auch BGH GRUR 2002, 1050, 1051 - Zeitungsbericht als Tagesereignis).

    Für das alte Recht war anerkannt, dass es für den Aktualitätsbezug auf den Zeitpunkt des Erscheinens ankommt (BGH GRUR 2002, 1050 - Zeitungsbericht als Tagesereignis).

  • OLG Köln, 01.10.2004 - 6 U 115/04  

    "Elektronischer Fernsehprogrammführer"; Zulässigkeit der Ankündigung eines

    Um ein "Tagesereignis" handelt es sich bei jedem aktuellen Geschehen, das für die Öffentlichkeit von allgemeinem Interesse ist (vgl. BGH NJW 2002, 3473 = GRUR 2002, 1050 - "Zeitungsbericht als Tagesereignis").
  • LG Köln, 13.05.2009 - 28 O 811/08  

    Zu den Grenzen der Schranke der Berichterstattung über Tagesereignisse

    Hierbei ist zu berücksichtigen, dass § 50 UrhG als Ausnahmevorschrift wie alle Schrankenbestimmungen des 6. Abschnitts eng auszulegen ist (BGH GRUR 2002, 1050, 1051; Lüft in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., § 50 Rn. 1).
  • OLG München, 30.01.2003 - 29 U 3278/02  

    Zur urheberrechtlichen Schrankenbestimmung bei der Verwendung eines Lichtbildes

  • LG Hamburg, 08.11.2012 - 308 O 388/12  

    Zum urheberrechtlichen Schutz von Interviewfragen; Urheberrechtsverletzung durch

  • OLG Düsseldorf, 03.11.2010 - U (Kart) 15/10  
  • AG München, 13.08.2010 - 161 C 7783/10  

    Urheberrechtsschutz: Abbildung eines geschützten Kunstwerks in einer Zeitung

  • BPatG, 29.09.2004 - 29 W (pat) 19/02  
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