Rechtsprechung
   BGH, 04.12.2008 - I ZR 3/06   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    Ohrclips

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1; UWG § 2 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2, § 6 Abs. 1 und 2 Nr. 4; BGB § 823 Abs. 1, § 826

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Ohrclips - Zur Frage wann bei dem Verkauf von Waren über eine Internet-Handelsplattform ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt und zur vergleichenden Werbung mit der Wendung 'a la Cartier' in einem Verkaufsangebot für Schmuckstücke.

  • markenmagazin:recht

    § 14 MarkenG; §§ 2, 6 UWG; §§ 823, 826 BGB
    Ohrclips "a la Cartier”

  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Ohrclips, Zum Handeln im geschäftlichen Verkehr und unlauterer vergleichender Werbung bei Ebay

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 823, 826 BGB; § 14 MarkenG; §§ 2, 6 UWG
    Ohrclips

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Gewerblichkeit von Angeboten auf Auktionsplattformen und zur vergleichenden Werbung durch Verwendung des Schlagworts á la Cartier

  • Judicialis
  • ra-skwar.de

    Markenrecht - Markenrechtsverletzung - Internet

  • Jurion

    Zuordnung eines Anbieters von Waren auf einer Internet-Plattform zum geschäftlichen Verkehr oder zum privaten Bereich; Kriterien für das Vorliegen einer gewerblichen Tätigkeit; Vorliegen unlauterer vergleichender Werbung i.R.d. Wendung "a la Cartier" in einem Verkaufsangebot für Schmuckstücke von Drittunternehmen; Zulässigkeit der Anwendung allgemeiner zivilrechtlicher Bestimmungen ergänzend zum Markenschutz

  • kanzlei.biz

    Cartier à la eBay

  • rabüro.de
  • kanzlei.biz

    Cartier à la eBay

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuordnung eines Anbieters von Waren auf einer Internet-Plattform zum geschäftlichen Verkehr oder zum privaten Bereich; Kriterien für das Vorliegen einer gewerblichen Tätigkeit; Vorliegen unlauterer vergleichender Werbung i.R.d. Wendung "a la Cartier" in einem Verkaufsangebot für Schmuckstücke von Drittunternehmen; Zulässigkeit der Anwendung allgemeiner zivilrechtlicher Bestimmungen ergänzend zum Markenschutz

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1
    Markenrechtsverletzung und unlautere vergleichende Werbung auf Internet-Plattform

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Lediglich ergänzende Heranziehung allg. zivilrechtl. Grundsätze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 4
    Die Bewerbung à la Cartier für Cartier-fremde Produkte ist wettbewerbswidrig

  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    §§ 3, 6 Abs. 2 Nr. 4, §§ 8 Abs. 1 und 3 Nr. 1 UWG
    Bei mehr als 25 Kunden-Feedbacks gewerblicher Händler? / Zum pseudo-privaten Handeln bei eBay

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Handeln im geschäftlichen Verkehr auf einer Internetauktionsplattform

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Der Hinweis "a la Cartier" für Schmuckstücke von Drittunternehmen ist unlautere vergleichende Werbung.

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Online-Auktion auf eBay "a la Cartier" vergleichende Werbung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Warenhandel auf Internet-Plattform

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Auktion auf eBay "a la Cartier" vergleichende Werbung

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Handeln im geschäftlichen Verkehr auf einer Internetauktionsplattform

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Vergleichende Werbung a la Cartier auf eBay

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Ebay: Darf ich geschützte Markennamen benutzen, um meine Artikel zu beschreiben? (z.B. ähnlich Prada)

  • dr-schenk.net (Kurzinformation)

    Abmahnung: Ab wann ist man gewerblicher Verkäufer bei Ebay?

Besprechungen u.ä. (2)

  • e-recht24.de (Kurzanmerkung)

    Vergleichende Werbung in eBay-Angebotstext wettbewerbswidrig

  • 123recht.net (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf im Auftrag der Universal Music GmbH wegen Markenrechtsverletzungen Michael Jackson Merchandising

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2009, 993
  • GRUR 2009, 871
  • MMR 2009, 538
  • MIR 2009, Dok. 142
  • DB 2009, 1532
  • K&R 2009, 467



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Wird zitiert von ... (35)  

  • BGH, 19.10.2011 - I ZR 140/10  

    Vorschaubilder II

    Den Prozessgegner der primär darlegungsbelasteten Partei trifft zwar in der Regel auch dann eine sekundäre Darlegungslast, wenn die primär darlegungsbelastete Partei keine nähere Kenntnis der maßgeblichen Umstände und auch keine Möglichkeit zur weiteren Sachverhaltsaufklärung hat, während dem Prozessgegner nähere Angaben dazu ohne weiteres möglich und zumutbar sind (vgl. BGH, Urteil vom 4. Dezember 2008 - I ZR 3/06, GRUR 2009, 871 Rn. 27 = WRP 2009, 967 - Ohrclips; Urteil vom 3. März 2011 - I ZR 50/10, TranspR 2011, 220 Rn. 20 = MDR 2011, 792, jeweils mwN).
  • BGH, 22.04.2010 - I ZR 17/05  

    Pralinenform II

    Ein Zeichen wird im geschäftlichen Verkehr benutzt, wenn die Verwendung im Zusammenhang mit einer auf einen wirtschaftlichen Vorteil gerichteten gewerblichen Tätigkeit und nicht im privaten Bereich erfolgt (vgl. EuGH, Urt. v. 23.3.2010 - C-236-238/08, GRUR 2010, 445 Tz. 50 - Google/Vuitton; BGH, Urt. v. 4.12.2008 - I ZR 3/06, GRUR 2009, 871 Tz. 23 = WRP 2009, 967 - Ohrclips).
  • BGH, 15.03.2012 - I ZR 52/10  

    CONVERSE I

    Allerdings wird den Markeninhaber, der eine Produktfälschung behauptet, regelmäßig eine sekundäre Darlegungslast treffen, weil er ohne weiteres Aufklärung darüber leisten kann, aufgrund welcher Anhaltspunkte oder Umstände vom Vorliegen von Produktfälschungen auszugehen ist (vgl. BGH, Urteil vom 30. April 2008 - I ZR 73/05, GRUR 2008, 702 Rn. 46 = WRP 2008, 1104 - Internet-Versteigerung III; Urteil vom 4. Dezember 2008 - I ZR 3/06, GRUR 2009, 871 Rn. 27 = WRP 2009, 967 - Ohrclips; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 24 Rn. 121).
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