Rechtsprechung
| BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- lexetius.com
Internet-Versandhandel
UWG § 3 a. F.; § 5 Abs. 5 Satz 1
- openjur.de
- Anwaltskanzlei von Olnhausen
Internet-Versandhandel, Lieferzeit
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- JurPC
UWG § 3 a.F.; § 5 Abs. 5 Satz 1
Internetversandhandel - Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)
Impressum für eine Homepage mit zentralen Hinweisen
- it-recht-kanzlei
- kanzlei.biz
Hinweispflicht bezüglich Lieferfrist
- NWB SteuerXpert START
UWG § 3 a.F., § 5 Abs. 5 Satz 1
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Internetversandhandel - Hinweispflicht auf längere Lieferfristen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Internet-Versandhandel"; Anforderungen an die Angabe von Lieferfristen im Internet-Versandhandel
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
- Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Internet-Versandhandel: Bewerbung von nicht sofort zur Auslieferung bereit stehenden Angeboten
- Kommunikation & Recht
Werbung für Angebote, die nicht sofort zur Auslieferung bereit stehen - Internet-Versandhandel
Kurzfassungen/Presse (15)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Unverzügliche Auslieferung, wenn kein Hinweis auf längere Lieferzeiten erfolgte
- advogarant.de (Kurzinformation)
Lieferzeit bei Bestellung im Internethandel
- Benkelberg & Kollegen (Kurzmitteilung)
- ra-staudte.de (Kurzinformation)
§§ 3 a.F., 5 Abs. 5 Satz 1 UWG
Zu erwartender Auslieferungszeitpunkt beim Internetversandhandel; Wettbewerbsrecht, Internetrecht - dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Sofortige Versendung bei Online-Verkauf notwendig?
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Angabe zu Lieferzeiten muss aktuell sein
- boesel-kollegen.de (Kurzinformation)
Abmahnung: Angabe missverständlicher Lieferfristen
- heise.de (Pressebericht, 16.06.2005)
Online bestellte Ware muss sofort geliefert werden
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Online-Shop-Recht: Zur Angabe von Lieferzeiten
- finanztip.de (Kurzinformation)
Über Link aufrufbare Lieferkonditionen ausreichend
- it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)
Pflicht zur Lieferzeitangabe bei Internet-Einkäufen
- steinhoefel.de (Leitsatz)
Internet-Versandhandel
- abmahnung-blog.de (Kurzinformation)
Verfügbarkeit von Waren
- taylorwessing.com
, S. 8 (Kurzinformation)
Verzögerte Lieferbarkeit im Internetversandhandel
- channelpartner.de (Kurzinformation)
Zügiger Internet-Versand ist Pflicht
Besprechungen u.ä. (6)
- digi-info.de (Entscheidungsanmerkung)
§ 5 Abs. 5 Satz 1 UWG
Die Werbung eines Internet-Versandhauses ist irreführend, wenn sie nicht den Hinweis enthält, dass erst in drei bis vier Wochen geliefert wird. - e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)
Bei Bestellungen in Online-Versandhäusern gilt sofortige Lieferfrist
- ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)
Lieferzeiten bei Internet-Versandhandel
- shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)
Praxis-Auswirkungen des BGH-Urteils zu Lieferfristen
- shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsanmerkung)
Verfügbarkeit von online angebotenen Waren
- EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)
Irreführung durch Werbung im Internet-Versandhandel ohne Hinweis auf Lieferfrist bei fehlender Möglichkeit sofortiger Lieferung ("Internet-Versandhandel")
Sonstiges
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 7.4.2005, I ZR 314/02 (Internetversandhandel)" von RA Noogie C. Kaufmann, original erschienen in: MMR 2005, 533 - 534.
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2005, 2229
- MDR 2005, 940
- GRUR 2005, 690
- MMR 2005, 531
- BB 2005, 1353
- K&R 2005, 373
Wird zitiert von ... (40)
- BGH, 19.04.2007 - I ZR 57/05
150 % Zinsbonus
Ob eine Werbung irreführende Angaben enthält, bestimmt sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (…BGH, Urt. v. 16.12.2004 - I ZR 222/02, GRUR 2005, 438, 440 = WRP 2005, 480 - Epson-Tinte; Urt. v. 7.4.2005 - I ZR 314/02, GRUR 2005, 690, 691 f. = WRP 2005, 886 - Internet-Versandhandel).Es ist daher naheliegend, dass er diejenigen Seiten aufrufen wird, die er zur weiteren Information über die Geldanlage benötigt (vgl. BGH GRUR 2005, 690, 692 - Internet-Versandhandel).
- BGH, 11.01.2007 - I ZR 87/04
Irreführender Kontoauszug
Unter diesen Umständen ist bei der Prüfung der Irreführung das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers maßgeblich, der die situationsadäquate Aufmerksamkeit aufbringt (st. Rspr.; vgl. BGHZ 156, 250, 252 - Marktführerschaft; BGH, Urt. v. 7.4.2005 - I ZR 314/02, GRUR 2005, 690, 691 f. = WRP 2005, 886 - Internet-Versandhandel;… Urt. v. 7.7.2005 - I ZR 253/02, GRUR 2005, 877, 879 = WRP 2005, 1242 - Werbung mit Testergebnis). - OLG Hamburg, 02.11.2006 - 3 U 256/05
Internet-Bannerwerbung: Abgeänderte Bestätigung einer Beschlussverfügung im …
a) Ob eine Werbung irreführende Angaben enthält, bestimmt sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht (BGH GRUR 2005, 690, 691 - Internet-Versandhandel).Für die Bestimmung des Verkehrsverständnisses ist auf einen situationsadäquat durchschnittlich aufmerksamen, informierten und verständigen Verbraucher abzustellen, der der Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (BGH GRUR 2005, 690, 691 - Internet-Versandhandel m.w.N.).
Diese Grundsätze gelten auch für die Werbung im Internet in entsprechender Weise (BGH GRUR 2005, 690, 692 - Internet-Versandhandel m.w.N.).
Aus dem gleichen Grund führt auch die Entscheidung "Internetversandhandel" (BGH GRUR 2005, 690) zu keinem anderen Ergebnis.
- OLG Naumburg, 03.03.2006 - 10 U 53/05
Kein Anspruch auf Unterlassung der Werbung durch die Verknüpfung von …
Ob eine Werbung irreführende Angaben enthält, beurteilt sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehrskreis, an den sich die Werbung richtet, die beanstandete Werbung auf Grund des Gesamteindrucks versteht (vgl. BGH NJW 2005, 2229, 2230; BGH GRUR 2005, 438, 439 m.w.N.; BGHZ 156, 250, 252;… Bornkamm in Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl., § 5 UWG Rdn. 2.88).Demzufolge ist auf das Verständnis eines verständigen, durchschnittlich informierten Kunden abzustellen, der der Werbung die in der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegen bringt (vgl. für Verbraucher BGH NJW 2005, 2229, 2230; BGH GRUR 2005, 438, 439).
Dies gilt in gleicher Weise bei der Verwendung des Mediums Internet für eine Werbung, wobei darauf abzustellen ist, ob die einzelnen Inhalte von den angesprochenen Verkehrskreisen bei der Vornahme des in Rede stehenden wirtschaftlichen Verhaltens im Einzelfall als zusammengehörig angesehen und verwendet werden (vgl. BGH GRUR 2005, 438, 441; BGH NJW 2005, 2229, 2230).
- OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 52/05
Irreführende Werbung durch assoziative Verknüpfung von Bild- und …
Ob eine Werbung in diesem Sinne irreführende Angaben enthält, beurteilt sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehrskreis, an die sich die Werbung richtet, die beanstandete Werbung auf Grund des Gesamteindrucks versteht (vgl. BGH NJW 2005, 2229, 2230; BGH GRUR 2005, 438, 439 m.w.N.; BGHZ 156, 250, 252;… Bornkamm in Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl., § 5 UWG Rdn. 2.88).Demgemäß ist auf den Verständnishorizont eines durchschnittlich informierten, insgesamt aber überdurchschnittlich gebildeten Kunden abzustellen, der der Werbung der Verfügungsbeklagten die in der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegen bringt (vgl. für Verbraucher BGH NJW 2005, 2229, 2230; BGH GRUR 2005, 438, 439).
Auch bei der Verwendung des Mediums Internet ist darauf abzustellen, ob die einzelnen Inhalte von den angesprochenen Verkehrskreisen bei der Vornahme des in Rede stehenden wirtschaftlichen Verhaltens im Einzelfall als zusammengehörig angesehen und verwendet werden (vgl. BGH GRUR 2005, 438, 441; BGH NJW 2005, 2229, 2230).
- OLG Hamburg, 19.07.2006 - 5 U 156/05
Wettbewerbsverstoß: Werbung für Webhosting-Dienstleistungen im Internet ohne …
Ein von der Werbung angesprochener Verbraucher, der bereits aktiv die Internetseite eines Anbieters aufgesucht hat, verfügt erfahrungsgemäß auch über die Fähigkeit, einen elektronischen Verweis zu erkennen (BGH WRP 05, 886, 888 - Internet-Versandhandel).Der Kaufinteressent wird aber gerade diejenigen über einen elektronischen Verweis verknüpften Seiten aufrufen, die er zur Information über die von ihm ins Auge gefasste Ware benötigt oder zu denen er durch Links auf Grund einfacher elektronischer Verknüpfung oder durch klare und unmissverständliche Hinweise auf dem Weg bis hin zum Vertragsschluss geführt wird (BGH WRP 05, 886, 888 - Internet-Versandhandel; BGH GRUR 05, 438, 441 - Epson-Tinte; BGH GRUR 03, 889, 890 - Internet-Reservierungssystem).
- OLG Hamm, 22.04.2010 - 4 U 205/09
Online-Versandhandel: Lieferfristen müssen im Angebot angegeben werden
Im Übrigen hat sich der Beklagte bei dieser Formulierung auch lediglich an dem Leitsatz der Entscheidung des Bundesgerichtshofes "Internet-Versandhandel" (WRP 2005, 886) orientiert, in dem der Bundesgerichtshof ebenfalls von einem unmissverständlichen Hinweis auf abweichende Lieferfristen gesprochen hat.Denn nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes (WRP 2005, 886 - Internet-Versandhandel) bedeutet eben ein kommentarloses Internetangebot, dass die beworbene Ware unverzüglich versandt werden kann, also auf jeden Fall verfügbar ist.
- OLG Hamburg, 07.03.2007 - 5 U 75/06
Wettbewerbsrecht: Beurteilung der Wettbewerbswidrigkeit einer einzelnen …
Stehen einzelne Angaben hingegen in einer in sich geschlossenen Darstellung, so dürfen sie nicht aus ihrem Zusammenhang gerissen werden (BGH WRP 05, 886, 887 - Internet-Versandhandel; BGH GRUR 05, 438, 441 - Epson-Tinte; BGH GRUR 96, 367, 368 - Umweltfreundliches Bauen; BGH GRUR 68, 382, 385 - Favorit II).Ob mehrere Angaben innerhalb einer Werbeschrift oder einer sonstigen (äußerlich einheitlichen) Werbedarstellung selbst bei einer gewissen räumlichen Trennung (z.B. Abdruck auf verschiedenen Seiten eines umfangreichen Katalogs) gleichwohl, beispielsweise wegen eines inhaltlichen Bezugs oder wegen eines ausdrücklichen Verweises, als zusammengehörig aufgefasst werden oder ob dies nicht der Fall ist, richtet sich nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls (BGH WRP 05, 886, 887 - Internet-Versandhandel; BGH GRUR 05, 438, 441 - Epson-Tinte).
- OLG Hamm, 17.03.2009 - 4 U 167/08
Irreführung über die Lieferbarkeit eines Internetangebots
Denn der Verkehr geht grundsätzlich davon aus, dass der Händler auch im Internetversandhandel unverzüglich liefern kann (BGH GRUR 2005, 690 - Internet-Versandhandel). - OLG Stuttgart, 16.03.2006 - 2 U 147/05
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Spitzenstellungswerbung für eine …
a) Die Frage der Irreführung einer Werbung, bei welcher auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers abzustellen ist, welcher der Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (zuletzt BGH NJW 2005, 2229 = GRUR 2005, 690 [II 2 a] - Internet-Versandhandel; evtl. auch nur der Durchschnittsverbraucher, der angemessen gut unterrichtet und angemessen aufmerksam und kritisch ist, so Helm WRP 2005, 931, 940), kann das Gericht unter Umständen aus eigener Sachkunde beurteilen. - LG Hamburg, 26.04.2010 - 315 O 99/10
Landgericht Hamburg verbietet Verwendung des Top 100-Siegels im …
- OLG Köln, 23.03.2007 - 6 U 227/06
Preisangaben bei Internetbuchung von Flugreisen
- LG Hamburg, 03.03.2009 - 312 O 637/08
Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: Werbung eines …
- OLG Frankfurt, 30.11.2006 - 6 U 24/06
Irreführende Werbung: Koppelung eines DSL-Phone-Angebots mit einer blickfangartig …
- LG Hamburg, 11.09.2009 - 312 O 637/08
Wettbewerbswidrigkeit eines Warenangebots ohne ausreichende Liefermöglichkeit
- OLG Hamburg, 12.07.2006 - 5 U 142/05
Irreführende Werbung: Bundesweite Werbung für Homezone bei eingeschränkter …
- OLG Köln, 23.02.2007 - 6 U 150/06
Irreführende Werbung mit der Bezeichnung High End-Server
- OLG Hamburg, 23.01.2008 - 5 U 211/06
Irreführende Bewerbung von Design-Objekten - Bauhaus Klassiker
- OLG Stuttgart, 20.08.2009 - 2 U 21/09
Internetwerbung: Irreführung durch die Aussage "Tierapotheke"
- OLG Hamburg, 18.04.2007 - 5 U 128/06
Markenrecht: Markenrechtliche Relevanz der Bezeichnung eines Forschungsprojekts …
- OLG Köln, 07.02.2008 - 6 W 12/08
"TV-Premiere" - Irreführende Programmwerbung
- OLG Hamburg, 25.08.2005 - 5 U 197/04
Preisvergleich für Vermittlung von Telefongesprächen
- LG Bonn, 10.04.2007 - 11 O 165/06
Kopplungsangebot, Internetwerbung, Verlinkung
- OLG Hamburg, 08.04.2009 - 5 U 13/08
Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Werbung mit "100 SMS gratis" bei …
- OLG München, 15.09.2011 - 29 U 982/11
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung eines Internet-Dienstleistungsanbieters …
- OLG Naumburg, 09.09.2010 - 1 U 13/10
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Preisreduzierung auf das gesamte …
- AGH Bremen, 21.02.2006 - 2 AGH 1/06
- AGH Bayern, 25.04.2006 - BayAGH II - 2/06
- LG Bonn, 19.09.2011 - 1 O 448/10
Zur Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für eine Internet-Flatrate deren …
- OLG Köln, 14.07.2006 - 6 U 54/06
- LG Osnabrück, 22.12.2010 - 1 O 2937/10
Rechtsanwälte - "Das Haus der Anwälte" : Irreführende Bezeichnung einer Kanzlei!
- OLG Köln, 15.09.2006 - 6 U 89/06
- LG Essen, 25.08.2008 - 44 O 24/08
- KG, 21.05.2010 - 5 U 103/08
Irreführung durch die Bezeichnung von Papier als "recycled"
- OLG Karlsruhe, 28.10.2010 - 4 U 133/10
- LG Osnabrück, 01.09.2005 - 18 O 472/05
Unlauterer Wettbewerb: Irreführende Werbung durch unzutreffende Angaben über die …
- LG Hamburg, 20.07.2006 - 327 O 23/06
Unlauterer Wettbewerb: Irreführende Werbung durch die Bezeichnung der …
- LG Hamburg, 13.10.2005 - 315 O 409/05
- LG Frankfurt/Main, 01.11.2006 - 8 O 164/06
Widerrufs- und Rückgabebelehrung - parallele Verwendung wettbewerbswidrig
- LG Münster, 17.12.2009 - 25 O 222/09
Anbieter auf der Fahrzeugplattform mobile.de sind keine Onlinehändler
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