Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Verkehrsgeltung des Zeitschriftentitels "DER SPIEGEL" - Verwechselungsgefahr zwischen Zeitschriftentiteln - Verhältnis von wettberwerbsrechtlichem Schutz zum Warenzeichenschutz und Ausstattungsschutz - Zeitschriftentitel aus Sachhinweis und Sammelbegriff

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  Effecten-Spiegel

Papierfundstellen

• GRUR 1975, 604
• DB 1975, 1982
• afp 1975, 859

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 08.01.1957 - I ZR 58/55

  Star-Revue

  Auszug aus BGH, 30.05.1975 - I ZR 37/74

  Dieser sachbezogene Hinweis erscheint dem Verkehr als der die Zeitschrift individualisierende Hauptbestandteil, während die Bezeichnung "Spiegel" als bloßer - einer Gattungsbezeichnung ähnlicher - Sammelbegriff für entsprechende Zeitschriften wirkt (vgl. bereits RGZ 101, 108, 109 - Welt-Echo; BGH GRUR 1957, 275, 277 - Star-Revue; ferner BGH in den zu Ziff. II, 1 angeführten Spiegel-Entscheidungen).

  Dann ist aber im Hinblick auf die vom Berufungsgericht festgestellte häufige Verwendung solcher zusammengesetzter Titel die Annahme zu fernliegend, der "Effecten-Spiegel" der Beklagten könne im Publikum den unrichtigen Eindruck erwecken, es bestünden zwischen den Parteien organisatorische oder sonstige Zusammenhänge (vgl. BGH GRUR 1957, 275, 277 - Star-Revue).

• BGH, 08.01.1957 - I ZR 65/55

  Spiegel der Woche

  Auszug aus BGH, 30.05.1975 - I ZR 37/74

  Es ist unter Hinweis auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 15. Juni 1956 (BGHZ 21, 85, 89 - Der Spiegel/Telegraf Wochen-Spiegel) und vom 8. Januar 1957 (GRUR 1958, 141, 142 - Der Spiegel/Spiegel der Woche) zutreffend davon ausgegangen, daß der Ausdruck "Der Spiegel" als Titel einer Druckschrift von Natur aus Unterscheidungskraft besitzt; als Zeitschriftentitel wird der Ausdruck "Der Spiegel" nur in übertragener Bedeutung benutzt.

  Auf die weitere Klagebegründung aus Warenzeichen- und Ausstattungsschutz kommt es insoweit nicht mehr an; ein weitergehender Schutz als nach § 16 Abs. 1 UWG wird dadurch nicht begründet (vgl. BGH GRUR 1958, 141, 142 - Spiegel der Woche).

• BGH, 15.06.1956 - I ZR 105/54

  Verwechslungsgefahr für Druckschriftentitel

  Auszug aus BGH, 30.05.1975 - I ZR 37/74

  Es ist unter Hinweis auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 15. Juni 1956 (BGHZ 21, 85, 89 - Der Spiegel/Telegraf Wochen-Spiegel) und vom 8. Januar 1957 (GRUR 1958, 141, 142 - Der Spiegel/Spiegel der Woche) zutreffend davon ausgegangen, daß der Ausdruck "Der Spiegel" als Titel einer Druckschrift von Natur aus Unterscheidungskraft besitzt; als Zeitschriftentitel wird der Ausdruck "Der Spiegel" nur in übertragener Bedeutung benutzt.

  Eine solche Möglichkeit hat der Bundesgerichtshof in seiner Spiegel-Entscheidung vom 15. Juni 1956 (BGHZ 21, 85, 94) in Erwägung gezogen unter der Voraussetzung, daß der Verkehr bei dem (von der jetzigen Klägerin damals) angegriffenen Titel das Hauptgewicht auf den Wortbestandteil "Spiegel" lege und den (damals an sich schon nicht sehr erheblichen) begrifflichen Unterschied der beiden Titel (einerseits "DER SPIEGEL" und andererseits "Telegraf Wochenspiegel") unbeachtet lasse.

• RG, 17.12.1920 - II 326/20

  Schließt der häufige Gebrauch einer bildlichen Bezeichnung aus, daß diese noch …

  Auszug aus BGH, 30.05.1975 - I ZR 37/74

  Dieser sachbezogene Hinweis erscheint dem Verkehr als der die Zeitschrift individualisierende Hauptbestandteil, während die Bezeichnung "Spiegel" als bloßer - einer Gattungsbezeichnung ähnlicher - Sammelbegriff für entsprechende Zeitschriften wirkt (vgl. bereits RGZ 101, 108, 109 - Welt-Echo; BGH GRUR 1957, 275, 277 - Star-Revue; ferner BGH in den zu Ziff. II, 1 angeführten Spiegel-Entscheidungen).
• BGH, 22.10.1954 - I ZR 46/53

  Recht gegen Verwässerung eines berühmten Zeichens

  Auszug aus BGH, 30.05.1975 - I ZR 37/74

  Der allgemeine kennzeichnungsrechtliche Grundsatz einer Verstärkung der Verwechslungsgefahr, je näher und verwandter die in Frage stehenden Warengebiete sind, sowie einer entsprechenden Abschwächung der Verwechslungsgefahr bei einem größeren Warenabstand (vgl. BGHZ 15, 107, 110 - Koma) gilt auch, soweit sich Zeitschriftentitel gegenüberstehen.

• BGH, 13.10.2004 - I ZR 181/02

  Das Telefon-Sparbuch

  Insbesondere bleiben Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform der einander gegenüberstehenden Werke nicht ohne Einfluß auf das Entstehen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Werktiteln (vgl. BGH, Urt. v. 30.5.1975 - I ZR 37/74, GRUR 1975, 604, 605 = WRP 1976, 35 - Effecten-Spiegel;… Urt. v. 21.6.2001 - I ZR 27/99, GRUR 2002, 176 - Auto Magazin).
• BGH, 22.09.1999 - I ZR 50/97

  FACTS; Verwechslungsgefahr bei identischem Titel von Druckschriften

  Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen Zeitschriftentiteln ist aber auch auf die Marktverhältnisse und zwar insbesondere auf Charakter und Erscheinungsbild der Zeitschriften abzustellen; Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform haben Einfluß auf die Verwechslungsgefahr (BGH, Urt. v. 30.5.1975 - I ZR 37/74, GRUR 1975, 604, 605 = WRP 1976, 35 - Effecten-Spiegel;… Urt. v. 27.2.1992 - I ZR 103/90, GRUR 1992, 547, 549 = WRP 1992, 759 - Morgenpost).
• BGH, 21.06.2001 - I ZR 27/99

  Auto Magazin; Unterscheidungskraft eines Zeitschriftentitels

  Auszugehen ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Titel und der Werknähe sowie der Kennzeichnungskraft des älteren Titels (vgl. BGH, Urt. v. 30.5.1975 - I ZR 37/74, GRUR 1975, 604, 605 = WRP 1976, 35 - Effecten-Spiegel;… Urt. v. 27.2.1992 - I ZR 103/90, GRUR 1992, 547, 549 = WRP 1992, 759 - Morgenpost; GRUR 1999, 235, 237 - Wheels Magazine;… Großkomm./Teplitzky, § 16 UWG Rdn. 365 f.;… Althammer/Klaka, Markengesetz, 6. Aufl., § 15 Rdn. 67).

 
• OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

  "SUPERillu"

  Auch sind Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform der betitelten Zeitschriften nicht ohne Einfluss auf das Entstehen einer Verwechslungsgefahr (BGH GRUR 1975, 604, 605 - Effecten-Spiegel).
• BGH, 27.02.1992 - I ZR 103/90

  Verwechselungsgefahr bei Zeitungstiteln - Morgenpost

  Sollte der erforderliche Grad von Verkehrsgeltung festgestellt werden, so wird das Berufungsgericht bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr weiter zu beachten haben, daß bei Zeitschriftentiteln, was für Zeitungstitel im verstärkten Maße gilt, auch Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform der einander gegenüberstehenden Erzeugnisse die Nähe zueinander bestimmen; sie bleiben daher bei der auch hier bestehenden Wechselwirkung zur Kennzeichenähnlichkeit und Kennzeichnungskraft nicht ohne Einfluß auf die Verwechslungsgefahr zwischen den Titeln (BGH, Urt. v. 30.5.1975 - I ZR 37/74, GRUR 1975, 604, 605 - Effecten-Spiegel;… Großkomm/Teplitzky, § 16 UWG Rdn. 365).
• OLG Hamburg, 10.09.2008 - 5 U 114/07

  Werktitelschutz: Verwechslungsgefahr zwischen dem Titel einer Zeitungsrubrik und …

  Es gilt auch beim Zeitschriftentitel der allgemein kennzeichnungsrechtliche Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Identität oder Ähnlichkeit der sich gegenüber stehenden Titel und der Identität oder Ähnlichkeit der Werke sowie der Kennzeichnungskraft des älteren Titels, für den Schutz begehrt wird (BGH WRP 05, 213, 215 - Das Telefon-Sparbuch; BGH WRP 02, 1279, 1280 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; BGH WRP 02, 89, 90 - Auto Magazin; BGH GRUR 99, 235, 237 - Wheels Magazin; BGH GRUR 92, 547, 549 - Morgenpost; BGH GRUR 75, 604, 605 - Effecten-Spiegel).
• LG Hamburg, 05.03.2004 - 312 O 224/03
  Auszugehen ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz der Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Titel und der Werknähe sowie der Kennzeichnungskraft des älteren Titels (BGH, Urt.v. 30.5.75 - I ZR 37/74 "Effecten-Spiegel"; GRUR 1975, 604, 605; Urt.v. 27.2.92 - I ZR 103/90 "Morgenpost"; GRUR 1992, 547, 549; Urt.v. 16.7.98 - I ZR 6/96 "Wheels Magazine"; GRUR 1999, 235, 237).

  Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen Zeitschriftentiteln ist aber auch auf die Marktverhältnisse und zwar insbesondere auf Charakter und Erscheinungsbild der Zeitschriften abzustellen; Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform haben Einfluss auf die Verwechslungsgefahr (BGH, Urt.v. 30.5.75 - I ZR 37/74 "Effecten-Spiegel"; Urt.v. 27.2.92 - I ZR 103/90 "Morgenpost"; GRUR 1992, 547, 549; Urt.v. 22.9.99 - I ZR 50/97 "FACTS"; GRUR 2000, 504, 505).

• OLG Hamburg, 02.05.2002 - 3 U 216/01

  Beurteilung der Branchennähe im Hinblick auf eine Domainbezeichnung

  Maßgebend für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Rahmen von § 15 Abs. 2 MarkenG sind neben der Zeichenähnlichkeit auch die Kennzeichnungskraft der älteren Bezeichnung und die Branchennähe der Parteien (vgl. BGH GRUR 1975, 604, 605 Effecten-Spiegel; BGH GRUR 1992, 547, 549 -Morgenpost; BGH GRUR 1999, 235, 237 -Wheels Magazine).
• OLG Hamburg, 02.05.2002 - 3 U 269/01

  Unterlassung der Verwendung einer Internet-Domain

  Auch insoweit ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz der Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Bezeichnungen und der Werk- bzw. Branchennähe sowie der Kennzeichnungskraft des älteren Titels auszugehen (BGH MD 2002, 4, 6 -Auto Magazin; BGH GRUR 1975, 604, 605 -Effecten-Spiegel).
• LG Hamburg, 10.11.2005 - 315 O 371/05

  Schadensersatz bei unberechtigter Markenabmahnung

  Branchennähe sowie der Kennzeichnungskraft des älteren Titels, auszugehen (BGH MD (VSW) 2002, 4, 6 - Auto Magazin, BGH GRUR 1975, 604, 605 - Effecten-Spiegel).
• BGH, 14.12.1979 - I ZR 44/78

  Benutzung einer Bezeichnung in einer Verwechslungen hervorrufenden Weise - …
• LG Düsseldorf, 16.01.1996 - 4 O 180/95

  IPRax/WPrax