Rechtsprechung
   BGH, 10.04.2014 - I ZR 43/13   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Nickelfrei - Zum konkreten Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Lizenzgeber und dem Anbieter oder Vertreiber von dem lizenzierten Schutzrecht entsprechenden Produkten

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Nickelfrei

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 Nr 3 UWG, § 2 Abs 1 Nr 6 UWG, § 5 Abs 1 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 12 UWG
    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für "nickelfreie" Schmuckwaren: Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen einer Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft und Inhaberin des ausschließlichen Nutzungsrechts an einem Europäischen Patent bezüglich der Herstellung nickelfreien Edelstahls und einem Schmuckhandelsunternehmen - nickelfrei

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Auch ein reiner Lizenzgeber steht zum Händler im Wettbewerb

  • Jurion

    Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses bei Wechselwirkungen zwischen den unternehmerischen Handlungen zweier Anbieter

  • kanzlei.biz

    Zu den Voraussetzungen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses bei Wechselwirkungen zwischen den unternehmerischen Handlungen zweier Anbieter

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3
    Anspruch eines Mitbewerbers auf Unterlassung irreführender Werbung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Das konkrete Wettbewerbsverhältnis muss gar nicht so konkret sein

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Zum konkreten Wettbewerbsverhältnis

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit "nickelfrei"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wettbewerbsverhältnis aufgrund korrespondierender Vor- und Nachteile

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Bestehen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses - nickelfrei

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zum Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses bei den Inhabern ausschließlicher Nutzungsrechte und den Anbietern entsprechender Produkte

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses bei den Inhabern ausschließlicher Nutzungsrechte und den Anbietern entsprechender Produkte

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Nickelfrei - Abmahnungen durch NB Technologie GmbH

  • ipjaeschke.de (Kurzinformation)

    "Nickelfrei" bedeutet gänzlich "frei von Nickel"

Besprechungen u.ä. (2)

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wettbewerbsverhältnis zwischen Schutzrechtsinhaber und Anbieter lizensierter Produkte

  • ipjaeschke.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Nickelfrei" bedeutet gänzlich "frei von Nickel"

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2014, 1280
  • GRUR 2014, 1114
  • MIR 2014, Dok. 105
  • DB 2014, 2766



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Wird zitiert von ... (19)  

  • BGH, 17.12.2015 - I ZR 219/13  

    Spannungsverhältnis von Meinungsfreiheit und Wettbewerbsrecht

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG besteht, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 21. Februar 2002 - I ZR 281/99, GRUR 2002, 902, 903 = WRP 2002, 1050 - Vanity-Nummer; Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 218/07, GRUR 2009, 980 Rn. 9 = WRP 2009, 1246 - E-Mail-Werbung II; Urteil vom 17. Oktober 2013 - I ZR 173/12, GRUR 2014, 573 Rn. 15 = WRP 2014, 552 - Werbung für Fremdprodukte; Urteil vom 10. April 2014 - I ZR 43/13, GRUR 2014, 1114 = WRP 2014, 1307 Rn. 24 nickelfrei).
  • BGH, 21.01.2016 - I ZR 252/14  

    Abstrakte Bestimmung der Unternehmereigenschaft i. S. des § 2 Abs. 1 Nr. 6

    aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats besteht ein konkretes Wettbewerbsverhältnis im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (vgl. Urteil vom 21. Februar 2002 - I ZR 281/99, GRUR 2002, 902, 903 = WRP 2002, 1050 - Vanity-Nummer; Urteil vom 28. September 2011 - I ZR 93/10, GRUR 2012, 201 Rn. 19 = WRP 2012, 966 - Poker im Internet; Urteil vom 10. April 2014 - I ZR 43/13, GRUR 2014, 1114 Rn. 24 = WRP 2014, 1307 - nickelfrei).

    Dafür ist nicht Voraussetzung, dass die Parteien auf der gleichen Vertriebsstufe tätig sind, solange sie letztlich gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen (vgl. BGH, Urteil vom 26. November 1992 - I ZR 108/91, GRUR 1993, 563, 564 = WRP 1993, 390 - Neu nach Umbau; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 99/08, GRUR 2011, 82 Rn. 19 = WRP 2011, 55 - Preiswerbung ohne Umsatzsteuer; BGH, GRUR 2014, 1114 Rn. 27 - nickelfrei).

  • OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 149/15  

    Bezahltes Whitelisting von Adblock Plus unzulässig

    Insbesondere kann eine Konkurrentenbe-ziehung auch außerhalb des Vertriebs gleichartiger Leistungen vorliegen, wenn zwischen den Vorteilen, die eine Partei durch eine Maßnahme für ihr Unternehmen zu erreichen sucht und den Nachteilen, welche die andere Partei hierdurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt wird (BGH GRUR 2014, 1114 Tz. 32).
  • BGH, 31.03.2016 - I ZR 160/14  

    Wettbewerbswidrige Herabsetzung des Mitbewerbers von der Meinungsfreiheit nicht

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG liegt vor, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (st. Rspr.; vgl. Urteil vom 21. Februar 2002 - I ZR 281/99, GRUR 2002, 902, 903 = WRP 2002, 1050 - Vanity-Nummer; Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 218/07, GRUR 2009, 980 Rn. 9 = WRP 2009, 1246 - E-Mail-Werbung II; Urteil vom 17. Oktober 2013 - I ZR 173/12, GRUR 2014, 573 Rn. 15 = WRP 2014, 552 - Werbung für Fremdprodukte; Urteil vom 10. April 2014 - I ZR 43/13, GRUR 2014, 1114 Rn. 24 = WRP 2014, 1307 - nickelfrei).
  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13  

    Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines

    Da im Interesse eines wirksamen lauterkeitsrechtlichen Individualschutzes grundsätzlich keine hohen Anforderungen an das Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses zu stellen sind, reicht es hierfür aus, dass sich der Verletzer durch seine Verletzungshandlung im konkreten Fall in irgendeiner Weise in Wettbewerb zu dem Betroffenen stellt (BGH, Urteil vom 29. November 1984 - I ZR 158/82, BGHZ 93, 96, 97 f. - DIMPLE, mwN; Urteil vom 10. April 2014 - I ZR 43/13, GRUR 2014, 1114 = WRP 2014, 1307 Rn. 32 - nickelfrei).

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist daher ein konkretes Wettbewerbsverhältnis anzunehmen, wenn zwischen den Vorteilen, die die eine Partei durch eine Maßnahme für ihr Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden kann (BGH, GRUR 2014, 1114 Rn. 32 - nickelfrei).

  • BGH, 27.11.2014 - I ZR 124/11  

    Schutzmaßnahmen für Videospiele - Videospiel-Konsolen II

    Sie versuchen, gleichartige Waren innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen, so dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten der Schuldnerin die Nintendo of Europe GmbH im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH, Urteil vom 10. April 2014 - I ZR 43/13, GRUR 2014, 1114 Rn. 24 = WRP 2014, 1307 - nickelfrei, mwN).
  • OLG Hamm, 30.07.2015 - 4 U 14/15  

    Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen unter den Organisatoren von sog.

    aa) Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht jedenfalls dann, wenn die betroffenen Unternehmer gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Abnehmerkreises abzusetzen versuchen (BGH, WRP 2014, 1307 [nickelfrei]; WRP 2014, 552 [Werbung für Fremdprodukte]).

    Entscheidend hierbei ist stets die konkret beanstandete Wettbewerbshandlung (BGH, WRP 2014, 1307 [nickelfrei]).

    bb) Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis kann nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung zwar auch dann bestehen, wenn zwischen den Vorteilen, die jemand durch eine Maßnahme für sein Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die ein anderer dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden kann (BGH, WRP 2014, 1307 [nickelfrei]).

    Der Bundesgerichtshof betont vielmehr, dass es nicht ausreichend ist, wenn eine unternehmerische Maßnahme einen anderen Unternehmer nur irgendwie in seinem Marktstreben betrifft (BGH, WRP 2014, 1307 [nickelfrei]), und hat letztlich Fallgruppen für die Annahme konkreter Wettbewerbsverhältnisse unter dem hier in Rede stehenden Gesichtspunkt gebildet (vgl. zu diesen Fallgruppen im Einzelnen BGH, WRP 2014, 1307 [nickelfrei]).

  • OLG Köln, 01.04.2016 - 6 U 182/15  
    Es genüge daher, wenn zwischen den Vorteilen, die jemand durch eine Maßnahme für sein Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen suche, und den Nachteilen, die ein anderer dadurch erleide, eine Wechselwirkung in dem Sinne bestehe, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden könne (BGH, GRUR 2014, 1114 Tz. 32 - nickelfrei, m. w. N.).
  • LG München I, 27.05.2015 - 37 O 11673/14  

    ProSiebenSat.1 gegen Internet-Werbeblocker erfolglos - Adblock Plus

    Es besteht vielmehr auch dann, wenn zwischen den Vorteilen, die die eine Partei durch eine Maßnahme für ihr Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden kann (BGH GRUR 2014, 1114 - nickelfrei).
  • OLG Stuttgart, 27.01.2016 - 4 U 167/15  

    Zur Zulässigkeit von Presseberichten in kommunalen Amtsblättern

    Nicht ausreichend ist es allerdings, wenn die Maßnahme den anderen nur irgendwie in seinem Marktstreben betrifft (BGH GRUR 2014, 1114 [1116 Rn. 32] - nickelfrei ; BGH GRUR 2014, 573 Rn. 21 - Werbung für Fremdprodukte ; Köhler/Bornkamm/ Köhler , UWG, 33. Aufl. 2015, § 8 Rn. 3.27).
  • OLG Frankfurt, 28.01.2015 - 6 W 4/15  

    Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Unternehmen und einem Rechtsanwalt; Schutz

  • OLG München, 07.05.2015 - 6 U 1211/14  

    Zu weit gefasster Unterlassungsantrag

  • LG München I, 27.05.2015 - 37 O 11843/14  

    RTL gegen Internet-Werbeblocker erfolglos - Adblock Plus

  • OLG Frankfurt, 18.06.2015 - 6 U 46/14  

    "Publizistisches Sprachrohr" einer Bankengruppe darf andere Bankengruppe nicht

  • OLG Frankfurt, 24.09.2015 - 6 U 181/14  

    Namensrechtverletzung durch Domainnamen; Wettbewerbsverhältnis zwischen

  • OLG Hamm, 18.11.2014 - 4 U 90/14  

    Wettbewerb erlaubt: Versicherungen dürfen maklerbetreuten Kunden eigene

  • OLG Düsseldorf, 16.10.2014 - 15 U 49/14  

    Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung des Marktauftritts eines

  • OLG Frankfurt, 10.12.2015 - 6 U 244/14  

    Wettbewerbsverhältnis zwischen Kapitalanlageunternehmen und online-Plattform;

  • OLG Frankfurt, 15.12.2015 - 6 W 95/15  

    Wettbewerbsverhältnis zwischen Elektroinstallationsunternehmen und

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