Rechtsprechung
   BGH, 03.04.2008 - I ZR 49/05   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Marke aus zusammengesetzt beschreibenden Begriffen - Schuhpark

  • Jurion

    Rechtmäßigkeit der Benutzung eines Zeichens ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr durch einen Dritten; Bindung der nationalen Gerichte im Verletzungsverfahren an die Beurteilung des Ausmaßes der originären Unterscheidungskraft der Marke durch die europäischen Gerichte; Voraussetzungen für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit; Bestimmung des Grads der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen und die Verwechslungsgefahr

  • kanzlei.biz

    Schuhpark

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Originäre Unterscheidungskraft im Markenrecht: keine automatische Bindung der nationalen Gerichte an die entsprechende Beurteilung der EU-Gerichte im Widerspruchsverfahren nach der GMV - Schuhpark

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Schuhpark"; Unterscheidungskraft einer aus beschreibenden Begriffen zusammengesetzten Marke; Bindung der nationalen Gerichte an Entscheidungen der europäischen Gerichte; Anforderungen an die Begründung der Wiederholungsgefahr

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Markenrechtsstreit “Schuhpark” kontra “Jello Schuhpark”

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsansprüche und Rechtsnachfolge

  • lampmann-behn.de (Kurzinformation)

    Schuhpark gegen Jello Schuhpark

  • anwaltskanzlei-online.de (Zusammenfassung)

    Bindung Nationaler Gerichte an einer Beurteilung eines Europäischen Gerichts

Verfahrensgang

  • LG München I, 17.06.2004 - 4 HKO 17288/03
  • OLG München, 13.01.2005 - 29 U 4387/04
  • BGH, 03.04.2008 - I ZR 49/05

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2009, 536
  • GRUR 2008, 1002
  • GRUR Int. 2009, 251
  • BB 2008, 797



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Wird zitiert von ... (170)  

  • BGH, 12.09.2013 - I ZR 208/12  

    Empfehlungs-E-Mail

    Bei einem Klageantrag handelt es sich um eine Prozesserklärung, die das Revisionsgericht selbständig auslegen kann (BGH, Urteil vom 29. Juni 2000 - I ZR 128/98, GRUR 2001, 80 = WRP 2000, 1394 - ad-hoc-Meldung; Urteil vom 3. April 2008 - I ZR 49/05, GRUR 2008, 1002 Rn. 16 = WRP 2008, 1434 - Schuhpark; Urteil vom 22. Juli 2010 - I ZR 139/08, GRUR 2011, 152 Rn. 23 bis 25 = WRP 2011, 223 - Kinderhochstühle im Internet).

    Aus dem Vorbringen des Klägers in der Klageschrift, das zur Auslegung des Verbotsantrags heranzuziehen ist (vgl. BGH, Urteil vom 4. Oktober 2007 - I ZR 143/04, GRUR 2008, 84 Rn. 19 = WRP 2008, 98 - Versandkosten; BGH, GRUR 2008, 1002 Rn. 17 - Schuhpark), ergibt sich mit der gebotenen Deutlichkeit, dass der Kläger der Beklagten nur verbieten lassen will, an ihn ohne seine ausdrückliche Einwilligung Empfehlungs-E-Mails zu versenden.

  • BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06  

    METROBUS

    Bei dieser umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind ( EuGH, Urt. v. 12.6.2007 - C-334/05, Slg. 2007, I-4529 = GRUR 2007, 700 Tz. 35 - Limoncello; BGH, Urt. v. 3.4.2008 - I ZR 49/05, GRUR 2008, 1002 Tz. 23 = WRP 2008, 1434 - Schuhpark).
  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11  

    Culinaria/Villa Culinaria

    Die Klägerin zu 2 stützt die auf Unterlassung (§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG), Löschung der Marken (§§ 55, 51, 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG) und des Firmenbestandteils (vgl. dazu BGH, Urteil vom 3. April 2008 - I ZR 49/05, GRUR 2008, 1002 Rn. 22 und 42 - Schuhpark), Auskunftserteilung (§ 242 BGB) sowie auf Schadensersatz (§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 6 MarkenG) gerichteten Ansprüche auf ihre Wortmarke Nr. 39808411.4 "Culinaria".

    Zum einen entfalten die Entscheidungen des Gerichtshofs und des Gerichts zur Verwechslungsgefahr im Rahmen des Art. 8 Abs. 1 Buchst. b GMV keine Bindungswirkung in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht (Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 2. Aufl., § 14 MarkenG Rn. 192; zur mangelnden Bindung an die Beurteilung der Verkehrsauffassung BGH, GRUR 2008, 1002 Rn. 28 - Schuhpark).

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